Kategorie: Europa

( Flüchtlingskämpfe )

Aus technischen Gründen wird dieser Artikel erst heute veröffentlicht, er hätte so letzte Woche erscheinen sollen:

Erdogan hat die türkischen Grenzen nach Westen frei gegeben. Daraufhin sind mehrere tausend der rund 4 Millionen Flüchtlinge in der Türkei gen Griechenland losgezogen, und über die Grenze getreten. Dabei wurden sie auf dem Landweg von griechischer Polizei, Armee und Frontex mit Tränengas und Wasserwerfern begrüßt, brutal zurück geschlagen und teilweise festgenommen. Auf dem Seeweg ist mindestens ein Kind gestorben. Auf Lesbos haben sich faschistische Milizen gebildet, die Flüchtlinge angreifen und mindestens ein Boot zum Kentern gebracht haben. Aber es gibt auch große Proteste auf den Inseln gegen die schlechten Lebensbedingungen der Flüchtlinge. Über diese Geschehnisse berichtete unter anderem die Welt.

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Ende letzten Monats haben sich Geflüchtete in einem vom Roten Kreuz betrieben Flüchtlingslager in Tessin in der Schweiz mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit gewandt, mit der sie die Schikanen und zunehmende Drangsalierung seitens des Roten Kreuzes und der Kantonsverwaltung denunzieren. Neben den auch in der BRD wohlbekannten Zuständen - schäbige Unterkünfte, verdorbenes Essen, etc. - sollen sie jetzt gezwungen werden, zwischen 9 und 18 Uhr, ihre Wohnungen zu verlassen. Die Einschätzung der Geflüchteten selbst ist, dass dies so ein massiver Angriff auf ihre Rechte ist, dass dies nur als gezielte Provokation seitens der Regierung gewertet werden kann, um einen Reaktion zu provozieren die als Vorwand für Repression genutzt werden kann.

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Die Aktion der Bewohner der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen, die am 30. Mai die Abschiebung eines aus Togo geflüchteten verhinderten und die Bullen verjagten, die ihn mitnehmen wollten ist dem ein oder anderen vielleicht noch im Gedächtnis. Montag veröffentliche die Bundesregierung ihre Zahlen zu den erfolgreich durchgeführten Verhinderungen von Abschiebungen auf dem Luftweg im ersten Halbjahr 2018, sowohl durch die jeweiligen Betroffenen wie auch durch andere Umstände, wie z.B. gesundheitliche Gründe oder Piloten die ihren Dienst verweigerten.

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Nachdem die Bewohner der Unterkunft in Ellwangen in der Nacht auf den 30. April die Abschiebung eines Geflüchteten aus Togo verhinderten, wurde am Donnerstag um 5:15 eine Razzia in der Unterkunft durchgeführt. „Seine Abschiebung und die Verhaftung“ sind übringens laut dem Anwalt des Togolesen „rechtswidrig“.

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Ende November kam es zu Protesten und Ausschreitungen im Flüchtlingslager Harmanli in Bulgarien. Rund 3000 Menschen werden dort festgehalten, 1500 davon beteiligten sich am Protest. Der Auslöser war eine zuvor verhängte Ausgangssperre, den Flüchtlingen wurde verboten das Lager zu verlassen. Als Grund dafür nannten die Behörden Krankheiten, die sich im Lager ausgebreitet hatten. Laut lokaler Flüchtlingsbehörde gab es jodoch keinen medizinischen Grund für eine Ausgangssperre.

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