Kategorie: Europa

( Ungarn )

Am Samstag gingen zehntausend Demonstranten in Budapest gegen ein neues Arbeitsgesetz auf die Straße.

Weiterlesen...

Bereits am 14. April zeigten 100.000e ihren gerechtfertigten Zorn gegen die rassistische und antidemokratische Politik der Fidesz-Regierung. Letzten Samstag, den 21.April, demonstrierten wieder zehntausende gegen die Angriffe der Regierung, unter anderem auf die Pressefreiheit. Die nächste Demonstration ist für den 8. Mai geplant.

Weiterlesen...

Nach den Parlamentswahlen in Ungarn die für den bisherigen Premier Orban und seine FIDEZ Partei ausgingen, beteiligten sich am Samstag 10.000de Demonstranten an Massenprotesten gegen die Regierung. Die Protestierenden richteten sich nicht nur gegen die Korruption und den Wahlbetrug Orbans, sondern ebenso gegen die sich verschärfende Repression der Herrschenden in Ungarn gegen alle oppositionellen, demokratischen und antirassistischen Kräfte.

Weiterlesen...


Während die EU von den Herrschenden als „Projekt des Wohlstands und Friedens“ gepriesen wird, spitzen sich die Widersprüche zwischen den Imperialisten und den unterdrückten Völkern immer weiter zu.

Weiterlesen...

Am Dienstag, den 30. Jänner, kam Orban nach Wien um sich mit Kanzler Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Strache (FPÖ) zu treffen. Es war der erste Auslandsbesuch den die Regierung offiziell empfing, und damit auch ein dementsprechendes symbolisches Zeichen setzte. Orban regiert seit 2010 in Ungarn und ist bekannt für seine rassistische und aggressive Politik gegen die Bevölkerung, die sich mit einer engen Verbindung zu (teilweise paramilitärisch organisierten) Nazi- und Faschistenorganisationen wie der Jobbik-Partei auszeichnet. Orban und seine Regierung unterdrückt nicht nur die unterschiedlichen Nationalitäten in Ungarn (vor allem Roma und Sinti), sondern fährt auch einen extrem aggressiven Kurs gegen die ungarische Bevölkerung. Die Medienfreiheit wurde reduziert und mit der Verfassungsänderung von 2013 dürfen Höchstrichter Verfassungsänderungen und Zusätze künftig nur noch verfahrensrechtlich, nicht mehr inhaltlich prüfen. Solche Maßnahmen sind fundamentale Schritte hin zum offenen Faschismus. Kurz und Strache haben noch vor den Nationalratswahlen zynisch wettgeeifert wer besser mit Orban „verbandelt“ ist. Auffällig an der außenpolitischen Stützen des österreichischen Staates ist die gute Verbindung zu den widerwärtigsten offenen Nazis und Faschisten wie der Regierung in der Ukraine oder nun Orban, denn sie sind treue Diener (unter anderem) österreichischer Kapitalinteressen. Doch unterscheidet sich der besonders aggressive Kurs der ÖVP/FPÖ Regierung im Ausland nicht grundsätzlich von jenem der Sozialdemokraten, auch während der vergangenen Regierungsperiode stützten sie sich nach außen auf offen faschistische Kräfte.

Die antifaschistischen Kräfte Europas müssen die immer härteren Angriffe der Herrschenden im internationalen Rahmen sehen. Die Angriffe der ÖVP/FPÖ Regierung durch die geplante Kürzung der Kindergelder für alle im Ausland lebenden Kinder betrifft beispielsweise auch viele ungarische Familien, die damit in noch größere Armut gezwungen werden. Umso dringlicher ist es auch in diesem Punkt eine internationalistische Haltung einzunehmen und dem österreichischen Imperialismus, als gemeinsamen Feind mit allen antifaschistischen Kräften in Ungarn, Schläge zu versetzten.

In Ungarn gibt es seit Anfang September Streiks gegen die britische Supermarktkette Tasco. Diese Streiks dauernden Tage an und zeigen gut, dass die Belegschaft einer großen Supermarktkette sehr mächtig sein kann. Eine rückwirkende Gehaltserhöhung wurde erstritten und das soll erst der Anfang sein. Davor haben rund 70% der Tesco-Mitarbeiter nur den monatlichen Mindestlohn von 107.000 Forint, ca. 353.- Euro erhalten.

Weiterlesen...

Tesco, ein britischer Einzelhandel Betreiber, hat in Ungarn 206 Geschäfte (darunter 112 sogenannte „Hypermärkete“) mit etwa 20.000 ArbeiterInnen. Nach wochenlangen Verhandlungen der Gewerkschaften für eine Verbeserung der niedrigen Löhne, reichte es den ArbeiterInnen und es kam es mitte September zum landesweiten Streik.

Weiterlesen...

 

2014 wurde die U-Bahnlinie U4 in Budapest, der Hauptstadt Ungarns, fertiggestellt. Anfang Februar 2017 wurde aufgedeckt, dass 296 Millionen € der insgesamt 1,7 Milliarden Euro Bestechungsgelder waren. Manche sprechen vom größten Korruptionsfall in der Geschichte des Landes.

Weiterlesen...