Kategorie: Europa

( NATO )

Seit drei Jahren tobt in den Ukraine ein Stellvertreterkrieg. Auf der einen Seite eine Militärjunta von ukrainischen Faschisten die sich mit Hilfe der NATO und EU an die Macht geputscht hat und ihre Befehlsgeber USA und EU, auf der anderen Seite Russland und ihren Verbündeten. Kriegsopfer ist hierbei die Zivilbevölkerung. Es gibt bereits über 10.000 zivile Tote.

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Gestern verkündete die Nato eine Verstärkung der Kommandostrukturen in Europa. Seit dem Zerfall der sozialimperialistischen Sowjetunion waren die Kommandostrukturen der Nato stark zusammengeschrumpft worden, von ehemals 33 Kommandozentren sollen noch sieben übrig sein. Mögliches Zentrum für die Verstärkung der Kommandostrukturen in der EU in Form eines neuen Logistikzentrums soll die BRD sein, offiziell aufgrund der zentralen Lage, die aktuelle Stärke des deutschen Imperialismus spielt dabei aber sicherlich auch eine Rolle. Erst Anfang des Jahres hatte die Bundeswehr die Nato-Truppen in Litauen mit 450 Mann verstärkt. Auch erst zu Beginn des Jahres waren die ersten US-Panzer und  andere militärische Fahrzeuge in Bremerhaven abgeladen worden, die ebenfalls im Baltikum und in Polen stationiert werden sollen. In diesem Zusammenhang wurde am Mittwoch auch bekannt gegeben, dass Straßen, Brücken und Schienennetze soweit ausgebaut werden sollen, dass die schwersten Fahrzeuge der Nato-Staaten sie ohne Probleme nutzen können. Also die logistischen Voraussetzungen für einen Krieg in Richtung Osten geschaffen werden sollen.   Dieser Vorstoß der Nato ist ein Teil des Plans zur Einkreisung des russischen Imperialismus, der durch sein atomares Erbe neben dem US-Imperialismus die einzig verbliebene Supermacht ist. Aufgrund seiner aktuellen Schwäche gegenüber dem russischen Imperialismus  ist der deutsche Imperialismus noch auf die Schirmherrschaft der Yankees angewiesen, seine Bestrebungen sich davon zu lösen werden aber stetig weiter verstärkt und sind im Weißbuch der Bundeswehr festgehalten.

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Zur militärischen Großübung "Saber Guardian 17" der Nato werden in den Wochen ab ersten Juni britische und amerikanische Truppen durch Österreich, nach Ungarn, Bulgarien und Rumänien transportiert. Insgesamt werden 1100 Soldaten und 550 Fahrzeuge Österreich passieren, was durch das Verteidigungs- und Außenministerium genehmigt wurde. Argumentiert wird damit, dass der Einsatz des Kriegsmaterials nach österreichischer Rechtsordnung zulässig ist und es den außenpolitischen Interessen nicht entgegensteht.

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Offensichtlich durch die Stärkung, die sich im "Brexit" ausdrückt, ermutigt, erhebt der deutsche Imperialismus das Haupt und prescht gen Osten vor. Truppen und Atombomben gegen Russland, zur "Abschreckung" – noch.

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Der mit 2013 gefasste Beschluss zur weiteren Aufrüstung Osteuropas als „Verteidigungsmaßnahme gegen Russland“ vom Nato-Rat wird nun in Laufschritten umgesetzt. Schon im vergangenen Jahr wurden in dieser Region Spezialeinheiten der Nato stationiert und der gesamte Luftraum von Nato-Kampfjets überwacht. Nun kündigte der Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg an, eine „multinationale schnelle Eingreiftruppe“ für Osteuropa schaffen zu wollen. Diese „schnelle Eingreiftruppe“ soll die Stärke der Soldaten auf 30.000 bis 40.000 in dieser Region erhöhen. Dabei handelt es sich vor allem um die baltischen Länder Lettland, Estland und Litauen sowie um Polen, Rumänien und Bulgarien. Diese Aufrüstung erfolgte nun zusätzlich zu einer Lieferung von über 250 Panzer, bewaffnete Fahrzeuge und Panzerhaubitzen von den USA in gesamt 7 osteuropäischen Staaten in 2015.

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Ende letzten Monats, am 24. März 2016, jährte sich der Tag der barbarischen Bombardierung der NATO gegen Jugoslawien zum 17. Mal. Mit diesem Angriff auf die Bevölkerung Jugoslawiens und des Balkans, vor allem gegen die serbische und montenegrinische Bevölkerung, stellte sich die NATO gegen das Völkerrecht und handelte zuwider des UN-Mandates. Die sogenannte „Operation Allied Force“ der NATO umfasste 38.004 Angriffsflüge, tötete über 1.500 Menschen und verletzte mehr als doppelt so viel schwer. Insgesamt wurden auch 14.000 Bomben über jugoslawischen Städten abgeworfen. Durchgeführt wurden die Bombardements hauptsächlich auf Basis von Kenntnissen des österreichischen Militärgeheimdienstes, über dessen Kanäle auch anderwärtig im ehemaligen Jugoslawien vielfach interveniert wurde. Der damalige deutsche Bundeskanzler Schröder rechtfertigte die Bombardierung als „humanitärer Einsatz“ und als „Präventivkrieg“ und sagte in seiner Rede am Abend des 24. März 1999: „Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen.“

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Ende letzten Monats, am 24. März 2016, jährte sich der Tag der barbarischen Bombardierung der NATO gegen Jugoslawien zum 17. Mal. Mit diesem Angriff auf die Bevölkerung Jugoslawiens und des Balkans, vor allem gegen die serbische und montenegrinische Bevölkerung, stellte sich die NATO gegen das Völkerrecht und handelte zuwider des UN-Mandates. Die sogenannte „Operation Allied Force“ der NATO umfasste 38.004 Angriffsflüge, tötete über 1.500 Menschen und verletzte mehr als doppelt so viel schwer. Insgesamt wurden auch 14.000 Bomben über jugoslawischen Städten abgeworfen. Durchgeführt wurden die Bombardements hauptsächlich auf Basis von Kenntnissen des österreichischen Militärgeheimdienstes, über dessen Kanäle auch anderwärtig im ehemaligen Jugoslawien vielfach interveniert wurde. Der damalige deutsche Bundeskanzler Schröder rechtfertigte die Bombardierung als „humanitärer Einsatz“ und als „Präventivkrieg“ und sagte in seiner Rede am Abend des 24. März 1999: „Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen.“

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