Kategorie: Europa

Seit Montag den 12.November, wurden in 240 Betrieben der Metallindustrie Betriebsversammlungen und Warnstreiks abgehalten, an denen sich 70.000 ArbeiterInnen beteiligten.

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Wir veröffentlichen hier einen Bericht, der uns aus Hamburg zugeschickt wurde:

7Nov1

Am 7. November haben etwa 80 Faschisten und reaktionäre Kräfte erneut eine Kundgebung unter dem Motto „Merkel muss weg“ durchgeführt. Erneut kamen etwa 4000 antifaschistische Kräfte zusammen, um gegen die Faschisten zu demonstrieren. Zu diesem Anlass schlossen sich verschiedene antifaschistische und revolutionäre Kräfte aus dem Ausland und der BRD zusammen, um eine antiimperialistische Position nach außen zu tragen. Der Block bestand aus etwa 40 Personen, die statt den antifaschistischen Kampf nur auf ein Betteln nach ein wenig mehr „Menschlichkeit“ innerhalb der Politik der Imperialisten zu beschränken, darauf aufmerksam machten, dass hinter dem angeblichen „Flüchtlingsproblem“ imperialistische Politik im Dienste des Kapitals steht. Diese Politik führt zur Vertreibung, zu Kriegen, zu Mord und Ausbeutung vor denen die Menschen fliehen. Der Ruf der faschistischen und reaktionären Kräften nach einem „Starken Staat“ spielt dieser Politik genau in die Karten. Deswegen werden diese Kräfte auch aktiv vom deutschen Staat geschützt.

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In Österreich wurde von den Revolutionären und Kommunisten am 3. November der 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei gefeiert. Die "Antifaschistische Aktion - Infoblatt" hat dazu einen Bericht veröffentlichen, den wir auch unseren LeserInnen sehr empfehlen können. Mehr Fotos zur Veranstaltung findet ihr Hier.


3. November 2018: 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Österreichs

Am 3. November 1918, inmitten von stürmischen Revolutionsjahren, welche die ArbeiterInnen und die Volksmassen in ganz Europa bewegten, fand in Wien/Favoriten, im 10. Wiener Gemeindebezirk, der Gründungskongress der KPÖ statt. Rund 50 Leute schlossen sich damals zusammen, um diesen Schritt zu gehen, welcher in der Geschichte der österreichischen Arbeiterbewegung, aber auch international, noch große Bedeutung erlangen sollte.

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Wir veröffentlichen hier eine Erklärung der Redaktion der Zeitschrift Klassenstandpunkt mit Anlass der 100 Jahre der Novemberrevolution sowie Fotos der aus diesem Anlass stattgefundenen Demonstration in Kiel:

Novemberrevolution Kiel 5
Ergreifen wir die Lehren des Proletariats, verstärken wir unsere Anstrengungen für die Rekonstitution der KPD

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Am 29. und 30. Oktober fand in Graz der EU-Gipfel zum Thema Umwelt, Energie und Verkehr statt. Wir dokumentieren hier eine Redaktionserklärung der Antifaschistischen Aktion - Infoblatt, die dazu aufruft Aktionen zu setzen und die gerechtfertigte Ablehnung gegen die EU zu zeigen.

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Die US-Imperialisten wollen sich aus dem Abrüstungsabkommen mit Russland lösen und Polen bietet sich schon als Lakai der USA an, indem sie ihr Territorium dem US-Militär zur Verfügung stellen.

Der INF-Vertrag wurde 1987 zwischen den US-Imperialististen und der sozialimperialistischen Sowjetunion geschlossen. Dieser Vertrag beinhaltet das Verbot und die Vernichtung von nuklearen Lang- und Mittelstreckenraketen, sowie Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern. Nukleare Kurzstreckenraketen sind von diesem Vertrag ausgenommen. Nach dem Ende der Sowjetunion wurde der Vertrag durch die Russische Föderation fortgeführt.

Die russischen Imperialisten haben bereits ihre neuen Atomwaffen präsentiert. Jetzt will der US-Imperialist Donald Trump den bestand der Atomwaffen ausbauen bis „die Leute zur Vernunft kommen“, so Trump. Er fügte hinzu, dass dies gegen China und Russland gerichtet sei.

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Wir teilen hier einen Aufruf zum Antiimperialistischen Block am 7. November auf der Demo gegen rechte Hetze:

 

Wir treffen uns:
17:15 Uhr Mönckebergstr. 1 / Saturn HBH -
Unter dem Fronttransparent:
„Hinter dem Faschismus seht das Kapital! Kampf dem Faschismus international!“

Hoch die Internationale Solidarität!

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Die Bremer Polizei hat große Probleme neues Personal zu finden. Mehr Personal wird von verschiedenen Seiten gefordert, die CDU will 2.800 Beamte, die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kann das überbieten und fordert ganze 3.000 zusätzlich zu den 2.458 Bullen die in Vollzeit arbeiten. Hinzu kommen noch viele Teilzeit arbeitende und 89 unmittelbar fertig ausgebildete Absolventen. Doch hier hapert es. Denn wenige Jugendliche finden den Beruf Polizist besonders reizvoll. Klar man ist viel draußen, treibt beruflich Sport, der Lohn ist auch ganz gut, Beamter eben und es ist abwechslungsreich. Das ist aber nur die eine Seite. Die andere ist ganz klar, man verpflichtet sich dieses menschenverachtende System mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Jeder kennt die Bullen die Jugendliche und besonders Migranten grundlos schikanieren. Es sind die Bullen die jeden Naziaufmarsch beschützen, die Bullen die das Eigentum garantieren und damit ganz praktisch zwischen jedem hungrigen Menschen und dem vollen Supermarktregal, zwischen jedem Wohnungslosen und den leeren Wohnungen stehen. Wer Bulle wird macht sich selbst zum Hund der Herrschenden Klasse, beschützt die Diktatur der Bourgeoisie, beschützt nicht die Menschen sondern Ausbeutung und Unterdrückung.

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Die antifaschistischen Massenproteste, die Donnertagsdemos, in Österreich gehen weiter. Wir wollen dazu abermals auf eine Stellungnahme von Genossen der "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt" in Österreich aufmerksam machen.

An der sehr guten und kämpferischen letzten Donnerstagsdemo anschließend, haben auch diese Woche wieder über 5.000 Protestierende lebendig und laut ihre gerechtfertigten Anliegen gegen die Regierung gezeigt! Von Mal zu Mal klingen die Parolen lauter und werden von mehr Leuten mitgeschrien. Auch diese Woche konnte die kämpferische Stimmung gut gehalten werden.

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Wir spiegel hier den Aufruf zur Teilnahme am Internationalistischem Block in der Demo gegen die IMK, der u.a. auf der Seite der Proletarischen Autonomie veröffentlicht wurde:
 
Der Kampf um Befreiung bleibt international!
 
Am 28.11.2018 treffen sich die Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister Horst Seehofer zur jährlichen Innenministerkonferenz. Bei diesem Treffen werden diestrategischen Leitlinien und die taktischen Mittel zur Herrschaftssicherung nach Innen besprochen. Dieses Jahr steht das Treffen unter besonderer Brisanz, weil die bundesweite Einführung verschiedener neuer Polizeigesetze ansteht.

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