Kategorie: Europa

( Arbeitsrechte )

In Skopje versammelten sich hunderte ArbeiterInnen und Gewerkschaftsmitglieder vor dem Regierungsgebäude, um gegen die schlechten Arbeitsbedingungen zu kämpfen und sie forderten die Einhaltung der Arbeitsrechte.

Es beteiligten sich auch kleinere unabhängige Gewerkschaften von Journalisten und ArbeiterInnen im Medienbereich, deren Hauptforderung die Erhöhung ihrer Löhne ist. Die ArbeiterInnen forderten ein Ende der Kontosperren, die verhängt werden, wenn Leute hohe Geldstrafen, von Gläubigern zum Beispiel, nicht zurückzahlen können.

Der erste Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterklasse! Der Kampf der ArbeiterInnen für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne muss Teil eines Kampfes gegen das ganze imperialistische Ausbeutungssystem sein!

„Wir sind eure Paket-Sklaven.“ – das sagt ein Mann, Ende 50, (ehemaliger) Arbeiter bei DHL.

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Das große Unternehmen ist weltbekannt und bietet eine breite Vielfalt an Produkten an, welche so schnell wie möglich zu dem Kunden kommen soll. Besonders zur Weihnachtszeit gibt es mehr Bestellungen für die Lieferfahrer. Die Kapitalisten sparen massivst beim Personal was zu unzähligen Überstunden führt.

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Laut bürgerlichen Medien herrscht momentan in Hamburg eine Differenz des Einkommens zwischen dem deutscher und nicht-deutscher Staatsbürger von über 1000€ (genau: 1036€) und hat damit in der BRD (nach Bremen – 1134€) die größte Differenz. In den Ausführungen zu dieser Frage führen sie einige interessante Punkte aus. Dieser Unterschied ist am gewichtigsten bei den schlechtbezahltesten Jobs („Die Einkommensunterschiede nehmen mit steigender Qualifikation […] ab“). Zudem sind Menschen mit ausländischem Pass zu 35 als „Helfer“ eingesetzt, Deutsche nur zu 10,7% (was natürlich auch einen massiven Einfluss auf das Gehalt hat).
Andere Fakten, wie die hohe Arbeitslosenzahl bei Menschen, die keinen europäischen Pass besitzen (37,8%) erklärt das Amt für Integration in Hamburg überraschend einfach: wenn Flüchtlingen nicht erlaubt wird zu arbeiten, dann können sie auch (zumindest auf legalem Weg) nicht arbeiten.

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Die Arbeiterkammer startete eine Umfrage, wo ältere Personen und Langzeitarbeitslose befragt wurden. Im Zuge der Umfrage stellte sich heraus, dass ein großer Teil der Befragten gesundheitliche Probleme haben und deswegen auch ihre Jobs nicht ausüben können. 82% davon suchten um eine Weiterbildung oder Umschulung in einem anderen Beruf an. Doch das Arbeitsmarktservice (AMS) gab dafür nur 45% ein Angebot. Für die anderen soll es angeblich keine Umschulungsmöglichkeit geben. Ebenso werden viele der Weiterbildungsmöglichkeiten nicht finanziert da das AMS davon ausgeht, dass man seinen alten Beruf wiederaufnehmen könnte.

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Am vergangenen Montag explodierte beim weltweit größten Chemiekonzern BASF im Nordhafen von Ludwigshafen (das dortige Werk ist das größte zusammenhängende Chemieareal der Welt) eine Rohrleitungstrasse mit der Vorprodukte von Schiffen zu den eigentlichen Produktionsstätten transportiert werden. Tote und Schwerverletzte sind das Resultat - bei BASF keine Seltenheit.

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Der Erste Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) unter Führung von Präsidentin Ingrid Schmidt hat im Falle der Flughafenbetreibergesellschaft Fraport gegen die Gewerkschaft für Flugsicherung (GdF) ein Grundsatzurteil gegen das Streikrecht gefällt.

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Seit einigen Wochen gibt es in Oberösterreich, vor allem in der Landeshauptstadt Linz, verschiedene Proteste gegen die geplante Kürzung der Mindestsicherung – auch eine größere Demonstration mit ca. 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand in diesem Zusammenhang statt. Worum es dabei geht, wollen wir hier für euch in knapper und allgemeiner Form zusammenfassen.

Wieder einmal wird die sogenannte „Flüchtlingskrise“ vorgeschoben, diesmal um Kürzungen der Sozialleistungen zu rechtfertigten. Kürzungen der Mindestsicherung, der Wohnbeihilfe, im Sozialbereich, bei den Pensionen usw. sind mittelfristig immer gegen die Mehrheit der Bevölkerung gerichtet (nicht gegen einzelne „Randgruppen“!) und müssen durch die Massen zurückgeschlagen werden.

 

Was ist nun der Plan der Landesregierung in Oberösterreich? Dazu einige Eckpunkte:

- Bei „Arbeitsunwilligkeit“ (die natürlich von Regierungsbehörden definiert wird) soll beispielsweise die Mindestsicherung nach einem Jahr um mindestens 25 Prozent gekürzt werden - stellt sich die Frage wer arbeitsunwillig ist. Wenn ich keinen schlecht bezahlten Job annehme? Wenn ich nicht bereit bin, für einen Job umzuziehen? Wenn ich eigentlich Invalide bin und für den Großteil der Arbeiten ausscheide?

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