Kategorie: Europa

( Österre )

Am 22. Mai gab es in Tensta einen Aufstand gegen die Polizeiwillkür in der Stadt. Berichte von Bewohnern über Schikanen und mutwillige Zerstörungen der Bullen wurden beantwortet, indem eine Streife, die zu einer Ansammlung Jugendlicher gerufen wurde, derart mit Steinen eingedeckt wurde, dass sie sich nur mit Warnschüssen zu helfen wussten.
Die Bullen berichten auch, dass sie mit Molotowcocktails attackiert wurden.

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Die Antifa Koordination Madrid ruft dazu auf, die Regionalwahlen am 24. Mai zu boykottieren.
In ihrem Aufruf kommt sie zu dem zutreffenden Schluss, dass die Wahlen und die dazu aufrufenden Parteien die Illusion hervorrufen, dass das Problem nicht das System, sondern wer es führt ist. Sie stellt fest, dass das System als Krebszelle des menschlichen Organismus komplett entfernt werden muss. Sie kommt zu der Schlussfolgerung: „Der Kampf findet auf der Straße und nicht im Parlament statt“.

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Aufgrund der aktuellen Repression gegen die türkische Zeitung Yürüyüs dokumentieren wir hier die Erklärung der Anatolischen Föderation.

An die Presse und Öffentlichkeit
Pressefreiheit verteidigen

Am 06. Mai wurden mehrere Kulturvereine von der Polizei durchsucht.
Der Grund ist ein Verbot der wöchentlichen Zeitschrift Yürüyüs vom Innenminister Thomas de Maizière. Es wurden Publikationen und elektronische Gegenstände, u.a. Fotokopierer beschlagnahmt. Die Räumlichkeiten wurden verwüstet.

Insgesamt wurden 7 Objekte in Köln, Dortmund, Berlin, Wuppertal, Stuttgart, Niederlande und Belgien gestürmt und Gegenstände konfisziert.

Diese willkürliche Durchsuchungen ist ein Angriff auf die Pressefreiheit. Die Behauptung einer „terroristischen Vereinigung“ ist nicht tragbar, es ist um die anti-demokratische Repressalien zu rechtfertigen.

Leider übernehmen einige Medien diese Lügen und publizieren es unhinterfragt.
Warum werden die Pressemitteilungen der Polizei unhinterfragt veröffentlicht? Die Wochenzeitung „Yürüyüs“ berichtet ausschließlich über den Faschismus in der Türkei. Es ist der Faschismus in der Türkei, dass Yürüyüs dazu bewegt, Opposition zu beziehen.

Der Verbot einer Zeitschrift, konkret der Yürüyüs, demonstriert zu gut, wo die Europäische Demokratie angekommen ist.

Die freie Presse kann nicht zum Schweigen gebracht werden.
Schluss mit den Repressionen

Anatolische Föderation

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Die Wahlen im Vereinigten Königreich werden auch von fortschrittlichen Kräften vor Ort korrekt eingeschätzt: „Whoever wins the election – we lose“ (Egal wer die Wahlen gewinnt – wir verlieren) „Remember: any vote is a vote for the system“ (Denk daran: Jede Stimme ist eine Stimme für das System).

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In Worms blockierten hunderte Antifas einen Aufmarsch der NPD unter dem Motto „Asylbetrug macht uns arm“. Nach nur 300m gab’s für die Faschisten kein durchkommen mehr und sie mussten umdrehen.

In Weimar griffen nach Presseberichten 40 teilweise vermummte Nazis die DGB Kundgebung an. Sie verletzten 4 Teilnehmer, stürmten die Bühne und verlasen eine Rede. Letztendlich konnte der Angriff nur durch die Intervention der Bullen zurückgedrängt werden. Wir verurteilen den Angriff der Faschisten, sehen es aber auch die mangelnde Wehrhaftigkeit der Gewerkschaft als äußerst problematisch an. Dennoch: Unsere Solidarität gilt den Verletzten, von denen einer im Krankenhaus behandelt werden musste. Auch in Saalfeld kam es zu Angriffen durch Faschisten. Dort sammelten sich an die 700, schlugen vermeintlich Andersdenkende und Gegenaktivisten krankenhausreif. Ähnliche Vorfälle ereigneten sich auch auf den Anreisewegen der verschiedenen Fascho-Gruppen aus dem ganzen Land.

Anders die Situation in Neubrandenburg. Dort mussten die etwa 300 Faschisten durch die Polizei vor den Gegendemonstranten geschützt werden. Gegen die Versuche der Aktivisten auf deren Route zu gelangen oder deren Kundgebung zu erreichen setzten die Bullen Knüppel und Pfefferspray ein. Dennoch konnte für die Faschisten keine Route freigehalten werden und diese zogen, ohne einen Meter gegangen zu sein, wieder ab.

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In Schwenningen beteiligten sich 80 Teilnehmer an der Kämpferischen 1. Mai Demonstration. Anders als in den Vorjahren veranstaltete der DGB in diesem Jahr lediglich ein Fest, so das sich die „Initiative für einen kämpferischen 1. Mai Villingen-Schwenningen“ seine eigene Demonstration durchführte. Die Teilnehmer verbrannten Pyrotechnik und zogen ohne Zwischenfälle vom Auftaktkundgebungsort am Bahnhof zum DGB-Fest.

In Bremen haben sich ca. 100 Leute am Sozialrevolutionären Stadtspaziergang durch die Innenstadt beteiligt. Die unangemeldete Aktion, bei der Laut Slogans skandiert und die von „selbstorganisierten, außerparlamentarischen politischen Zusammenhängen, die sich dem libertären, antikapitalistischen und emanzipatorischen Spektrum zugehörig fühlen und eine von unten selbstorganisierte und solidarische Gesellschaftsordnung anstreben“ organisiert. Die Polzei, die sich zu beginn nicht zeigte, begleitete die Demonstration später mit mehreren Fahrzeugen, hielt sich aber zurück.

In Oldenburg wurde dieses Jahr die 20 autonome Mai-Demonstration begangen. Unter der Parole „Which side are you on“ forderte die Demo eine klare Positionierung zu brennenden Fragen der Bewegung, wie bspw. der Situation in Rojava. Eine Zeit lang hielten nahe zu alle der 400 Teilnehmer Schilder mit der Fahne der PKK in die Luft.

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Bei strahlendem Sonnenschein beteiligten sich ca. 250 kämpferische Genossen an der revolutionären 1. Mai Demo in Magdeburg. Voller Entschlossenheit, vom proletarischen Internationalismus erfüllt und in der Klasse verankert, verknüpften sich in der Demo viele politische Inhalte unter dem Banner des Kampfes für die Soziale Revolution. Seien es die Themen Antiimperialismus, Antifaschismus und Antimilitarismus, der Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung oder für die Freiheit Palästinas, die Inhaftierung Georges Ibrahim Abdhallas oder der Kampf um politische (Frei-) Räume – sie alle fanden einen Ausdruck auf der Demo. Durch Pyrotechnik konnte der kämpferische und entschlossene Ausdruck weiter verstärkt werden.

Organisiert wurde die Demo von der Magdeburger Struktur von Zusammenkämpfen. Im Aufruf hieß es u.a.: „Der Alltag ist beschissen: Notendruck in der Schule oder Ausbildung, Konkurrenz um miese Jobs, Leistungsterror vom Arbeitsamt. Tu dies, tu das – zahl dies, zahl jenes. Egal wo wir hinschauen, es geht nur um die Kohle. Unsere täglichen Bedürfnisse bleiben dabei völlig auf der Strecke. Hierarchien, Abgrenzung, Isolation, Chauvinismus, Elend, Hetze gegen geflüchtete Menschen – all das ist in der kapitalistischen Gesellschaft normal. Normal ist es auch das dein Fahrschein jährlich teurer wird oder du für das (Über-) Leben immer mehr (be-) zahlen musst.

[…]

Die andere Seite der Barrikade vermeldet hingegen weiterhin pure Freude und fette Gewinne. Deutschland gilt weiter als Exportschlager. Gesichert durch “optimale“ Wachstums- sowie Ausbeutungsbedingungen und den “Sozialpartnerschaft-Gewerkschaften“ fahren die Konzerne noch nie da gewesene Gewinne ein. Deutsche Waffen sind bei den weltweiten Kriegsstrategen heiß gefragt oder tragen “den europäischen Gedanken“ mit Bomben und Phosphor in die Wohnzimmer unserer KollegInnen, Brüdern und Schwestern in aller Welt.

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Unter dem Motto „Klassenkampf ist: Unversöhnlich – Radikal – Antikapitalistisch: Heraus zum revolutionären 1. Mai!“ richteten Nürnberger Genossen, allen voran die Organisierte Autonomie, in diesem Jahr die revolutionäre Mai-Demonstration aus. Trotz Dreckswetter zog es auch in dieses Jahr wider 2.000 Menschen auf die Straße um ihrem Hass gegen das System Luft zu machen. Dazu die OA in ihrem Bericht: „Die kontinuierlich starke Beteiligung an der revolutionären 1. Mai Demonstration, allen meteorologischen und repressiven Widerständen zum Trotz, zeigt die Unzufriedenheit vieler Menschen mit dem herrschenden System und dessen immanenten Ungerechtigkeiten. „2015 sehen wir in der BRD eine weitere Verschärfung unserer Lebensbedingungen, weitere Militarisierung und imperialistisches Großmachtstreben, eine Abschottung der EU-Aussengrenzen und stetig geschürten Rassismus und Nationalismus. Und auch in diesem Jahr wissen wir, unsere Antwort kann nur eine sein: unversöhnlich bleiben, radikal sein und antikapitalistisch kämpfen!““ Neben Vertretern der OA kamen auch Genossen von ATIK zu Wort und demaskierten die Rolle des deutschen Staates als Imperialistischen Aggressor und Kollaborateur der türkischen Repressionsmaschinerie anlässlich der Verhaftungen von Mitgliedern der legalen demokratischen Organisation in der BRD. Dabei zog der Demonstrationszug gezielt am Straßenfest des DGB vorbei, der in diesem Jahr nicht mal eine Demo organisierte sondern den Kampftag des Proletariats mit Wurst und Musik beging. Nach Informationen der Nürnberger Zeitung blieb die Demo dabei weitestgehend friedlich, auch wenn Feuerwerkskörper aus der Demonstration heraus gezündet werden. Die Bullen hielten sich weitestgehend zurück.

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Unter Anlehnung an den durchs Kommunistische Manifest bekannt gewordenen Slogan „… eine Welt zu gewinnen“ beteiligten sich 750 Menschen an der revolutionären 1. Mai Demo in Stuttgart. Dabei begann der Tag für die Genossen zunächst mit der Beteiligung im antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo zu der verschiedene linke und gewerkschaftliche Gruppierungen, insbesondere ver.di und die RAS, aufgerufen hatten. In der Auswertung der Genossen heißt es dazu: „Mit kämpferischen Parolen, thematischen Schildern, einem eigenen Lautsprecherwagen, Fahnen und Konfetti war der Block der lebendigste Ausdruck der Demo.2 Wie die zahlreichen Fotos zu der Demo zeigen, beteiligten sich neben den Unterzeichnern des antikapitalistischen Blocks auch verschiedene andere fortschrittliche, vor allem türkische, Organisationen wie bspw. ATIK, Partizan oder die Volksfront mit zahlreichen Mitgliedern, Transparenten und teilweise in Formation an der morgendlichen Demonstration.

1 mai stuttgard dgb

Nach dem Ende der DGB-Demo gelangen es den Genossen den Bullen einen Schritt voraus zu sein und in einem schnellen Manöver einen großen Teil der antikap Blocks als Teil einer Sponti zum Auftaktkundgebungsort der revolutionären Demo zu bringen und so Vorkontrollen aus dem Weg zu gehen. Dennoch ließen es sich der Staat nicht nehmen, später anreisende Aktivisten zu schikanieren und vor Demobeginn zu filzen. Wie Beobachter News berichtete waren sowohl Reiterstaffeln als auch mehrere Einsatzhundertschaften der Polizei bzw. des BFE so wie mindestens ein Kamerawagen im Einsatz um die Demo unter Kontrolle zuhalten. Nach dem Abbrennen von Pyrotechnik „… verstärkte [die Polizei] ihre Präsenz daraufhin erheblich. Vermummte Einsatzkräfte mit Helm liefen auf beiden Seiten Spalier, mehrere Mannschaftswagen fuhren dem Zug voraus. Am Ende der Silberburgstraße versuchte die Polizei, die Demonstration kurz vor dem Abbiegen in die Tübinger Straße aufzuhalten. Dabei schubste und behinderte sie auch mehrere […] Pressefotografen […]“.

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Mit 750 Teilnehmern und einer, trotz und grade wegen den Angriffen der Bullen kämpferischen Demonstration in deren Verlauf Pyro gezündet, Polizeiketten durchbrochen und Angriffe zurückgeschlagen werden konnten, zeigten sich die Veranstalter im allgemeinen zufrieden. Auch die Annahme des internationalistischen Festes welches im Anschluss an die Demo im linken Zentrum Lilo Herman stattfand, war laut Veranstalterangaben gut. Die Musik, das Essen, die Filme, Vorträge usw. die stattfanden rundeten das Programm des 1. Mais in Stuttgart ab und sind auch noch einmal Ausdruck der großen Energie die die Genossen, vor allem auch in der Vorbereitung, in den 1. Mai investiert haben.

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Traditionell ist Berlin einer der größten Brandherde und sozialen Pulverfässer der BRD. Und das nicht ohne Grund: In der Hauptstadt zeigen sich die Widersprüche zwischen Arm und Reich, Ost und West, Gentrifiziert und Verfallen, Migranten und Deutschen teilweise besonders krass. Verbunden mit der Kämpferischen Geschichte der 80er und 90er Jahre eigentlich der Ideale Nährboden eine Fortschrittliche, konsequent Klassenkämpferische Politik zu betreiben deren Unversöhnlichkeit mit dem Staat am 1. Mai zum Ausdruck kommen müsste. Dennoch finden immer weniger Kämpfe statt, wird der Polizei immer mehr Spielraum gelassen und verschwindet der politische Charakter der Demos immer mehr, da es keine Kraft gibt die mit Entschlossenheit die enorme Zahl an unzufriedenen im Kampf führt. So auch in diesem Jahr. Trotz der immer noch stattlichen Beteiligung von 18.000 Teilnehmern an der revolutionären 1. Mai-Demo feiert die Reaktion den „friedlichsten 1. Mai seit 19871, klopft sich der Polizeichef über die Erfüllung seines Konzepts selbst auf die Schulter. Dabei gibt es ihn nach wie vor, den Willen zum Kampf, wie bspw. der Liveticker des Tagesspiegels zeigt:

21.00 Uhr – Stimmung wird aggressiver: Die Demo ist am Lausitzer Platz angekommen. Die Polizei holt Straftäter aus der Menge der Autonomen und wird dabei von Sympathisanten attackiert. Böller werden geworfen. Die Polizei muss ihre Festnahmen massiv abschirmen, um sich gegen die Demonstranten durchsetzen zu können.

21.17 Uhr – Mannschaftswagen mit Steinen und Flaschen beworfen: An der Skalitzer Straße Ecke Zeughofstraße werden Mannschaftswagen der Polizei mit Steinen, Flaschen und Böllern beworfen. Einzelne Steine fliegen auch in Polizistengruppen. Die Polizei wehrt sich mit Pfefferspray und Reizgas.

Doch dabei bleibt es eben. Keine Massenmilitanz, keine Agitation, keine Politik. Der Mangel an Organisation und Struktur ist so immanent, das fehlenvon politischen Inhalten so drückend, dass sich selbst die Kommentatoren auf Indymedia einig sind, dass die aktuelle Situation desaströs ist:

Der erste Mai [in Bezug auf Berlin, Anm. d. R.] ist nicht mehr, was er einmal war. Er hat nichts mehr mit politischem Kampf zu tun. Erreicht werden kann an diesem Tag nichts. Der Tag ist verkommen. […]

Der Riot (Aufstand) – Charakter der 80er Jahre, der noch bis in die 2000 teilweise überleben konnte ist nicht mehr zu erreichen. Jede Art von Gewalt auf dieser Demo spiegelt nur weniges wieder. Dazu gehört jedoch mitunter: Krawalltourismus und Verzweiflung.

das problem ist doch das ein schlüssiges neues konzept fehlt. und zwar eins das die leute und die szene auch interessiert und mitzieht.mensch kann noch soviel worthülsen füllen und von utopischen kampagnen,demos und freiräumen reden – wenn niemand eine struktur hinstellt oder organisiert die dann arbeitet und neue konzepte umsetzt ist das alles für die katz!!

die demo ist einfach zu einem identitären event verkommen, eine touri-attraktion und so wird sie auch von außen wahrgenommen. vielleicht noch etwas politischer als das maifest aber auf dem besten weg dahin. da ist nichts mehr, was das system wirklich in frage stellt oder angreift. die demo ist quasi teil des systems, die kritik am kapitalismus als kapitalistisches produkt.“ 

Im Kontrast dazu, die DGB-Demo die geprägt ist vom bürgerlichen Pazifismus. Dennoch: Mit dem antikapitalistischem Block, der starken Präsenz antiimperialistischer Kräfte die dieses Jahr erstmals versuchten einen antiimperialistischen Block aufzubauen und einem internationalistischen Charakter findet dort der politische Kampf, die Agitation und Propaganda statt, setzten sich die Kräfte politisch auseinander und begehen (zumindest die fortschrittlichen Kräfte) mehr als ein leeres Ritual.

1 mai berlin klassenkampf

1 mai berlin antiimp

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