Kategorie: Europa

( Europa )

Nicht nur, dass die Arbeitslosigkeit mit dem EU-Beitritt gestiegen ist und der Reallohn gesunken ist obwohl die Wirtschaftsleistung um 22,6% gestiegen ist, allein das EU-Parlament ca. 180-200 Mio. Euro in der Verwaltung verschlingt und der EU-Rat und die Kommission nicht einmal „demokratisch“ gewählt wurden – in Tirol können auch besonders hohe Gesundheitsschädigungen aufgrund der EU-Reglementierungen gemessen werden.

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Der ehemalige Finanzminister der griechischen Syriza, Janis Varoufakis, geisterte in den letzten Tagen vermehrt durch die bürgerlichen Medien verschiedener Schattierungen, von rechts bis revisionistisch. Die einen verteufelten, die anderen feierten. Anlass war die Ankündigung seinerseits eine neue europaweite Bewegung auszurufen, die sogenannte „Democracy in Europe Movement 2025“ (kurz: DiEM25; deutsch: Demokratie in Europa Bewegung). Selbst erklärtes Ziel, wie auch der Name schon sagt, ist die „Demokratisierung“ der EU bis zum Jahr 2025. Ein von vorne bis hinten revisionistisches Projekt, das zeigt schon Zusammensetzung mit der diese „Bewegung“ initiiert werden soll: „Das zeigt das Spektrum, das sich Varoufakis für #DiEM25 wünscht. Neben linksradikalen Aktivsten soll es auch offen für liberale Demokraten sein.“ Vorne mit dabei, bei der Proklamation der Bewegung in Berlin, einer Veranstaltung für 12€ Eintritt, war auch die deutsche Linkspartei, aber auch Grüne aus England und die Podemos aus Spanien. Und was bedeutet letztendlich die „Demokratisierung“ der EU? Es ist die Festigung der Diktatur der Bourgeoisie, in dem neue Illusionen in ein imperialistisches Projekt geweckt werden sollen, Illusionen in die bürgerliche Demokratie in der Form der Europäischen Union.

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