Kategorie: Europa

( Armut )

Einer neuen bürgerlichen Statistik von "Eurostat" zufolge, ist jeder vierte "EU-Bürger" von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Entgegen der Lügen der Herrschenden, die EU würde "Wohlstand" bringen, zeigt sich einerseits, dass die Zahlen seit dem Vorjahr nicht gesunken, sondern gestiegen sind.

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Eine unlängst veröffentlichte Studie zeigt den großen Umfang und die Dauerhaftigkeit von Kinderarmut in der BRD.

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Laut neuester Oxfam-Studie besitzen die acht reichsten Männer der Welt mehr als die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. 1 Prozent der Menscheiheit besitzt demnach 50,8 Prozent des weltweiten Vermögens - mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen. In Deutschland besitzen 36 Milliardäre so viel Vermögen wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung, das reichste Prozent besitzt rund ein Drittel (etwa 4 Billionen US-Dollar) des gesamten Vermögens.

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Wie sieht der angebliche Aufschwung, wie die angebliche gute wirtschaftliche Situation der BRD für die Menschen des Landes aus?
 Abermillionen sind überschuldet und zahlungsunfähig.

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Der "Aufschwung" geht an Teilen der Bevölkerung vorbei - die Ungleichheit steigt.

Wer arm ist, bleibt arm und immer mehr werden arm.

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Das ist etwas, dem sich ein immer größerer Teil der Menschen in der BRD nicht entziehen können wird. Mit der Rente verliert sich ein großer Teil der materiellen Vorteile in einem imperialistischen Land zu leben. Millionen von alten Menschen sind arm und immer mehr verarmen immer mehr.

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Der diesjährige Bericht der Schuldnerberatung in Österreich gab an, dass erstmals den größten Teil der Schuldner, mit 41%, Arbeitslose ausmachen. "Zu Beginn der Wirtschaftskrise 2008 lag der Anteil der arbeitslosen KlientInnen noch bei knapp 28 Prozent, mittlerweile sind es 41 Prozent. Und auch bei den Überschuldungsgründen ist Arbeitslosigkeit seit Jahren die unangefochtene Nummer eins.", so Clemens Mitterlehner, von den ASB Schuldnerberatungen. Der enorme Anstieg der Privatverschuldungen ist Produkt der verstärkten Ausbeutung der Arbeiterklasse, die diese hauptsächlich trifft, also die enormen Teuerungen bei gleichzeitigem Lohn- oder Einkommensverlust, und das Anwachsen des großen Heeres an Arbeitslosen. Seit dem Jahr 1001 hat sich die Summe der Privatschulden um 68% erhöht – vor allem die untersten Teile der Massen sind davon betroffen.

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Seit einigen Wochen gibt es in Oberösterreich, vor allem in der Landeshauptstadt Linz, verschiedene Proteste gegen die geplante Kürzung der Mindestsicherung – auch eine größere Demonstration mit ca. 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand in diesem Zusammenhang statt. Worum es dabei geht, wollen wir hier für euch in knapper und allgemeiner Form zusammenfassen.

Wieder einmal wird die sogenannte „Flüchtlingskrise“ vorgeschoben, diesmal um Kürzungen der Sozialleistungen zu rechtfertigten. Kürzungen der Mindestsicherung, der Wohnbeihilfe, im Sozialbereich, bei den Pensionen usw. sind mittelfristig immer gegen die Mehrheit der Bevölkerung gerichtet (nicht gegen einzelne „Randgruppen“!) und müssen durch die Massen zurückgeschlagen werden.

 

Was ist nun der Plan der Landesregierung in Oberösterreich? Dazu einige Eckpunkte:

- Bei „Arbeitsunwilligkeit“ (die natürlich von Regierungsbehörden definiert wird) soll beispielsweise die Mindestsicherung nach einem Jahr um mindestens 25 Prozent gekürzt werden - stellt sich die Frage wer arbeitsunwillig ist. Wenn ich keinen schlecht bezahlten Job annehme? Wenn ich nicht bereit bin, für einen Job umzuziehen? Wenn ich eigentlich Invalide bin und für den Großteil der Arbeiten ausscheide?

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