Kategorie: Asien

( China )

Neben der zunehmenden der Hungers- und Wassernot in Äthiopien verschlimmert sich zur Zeit auch die Situation in einigen Ländern Südostasiens in denen eine extreme Wasserknappheit herrscht, besonders betroffen ist Thailand. Hier sind inzwischen mindestens 3700 Dörfer davon abhängig von der Regierung durch LKW mit Wasser versorgt zu werden. 23 Provinzen des Landes wurden zu Notstandsgebieten deklariert.

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In der Nacht des chinesischen Neujahrsfestes zum 9. Februar kam es in Hogkong im Stadtteil Mongkok zu heftigen Auseinadersetzungen mit der Polizei. Zuvor hatte diese versucht Straßenhändler, die keine offizielle Genehmigung besaßen zu vetreiben. Doch die Händler begannen sich zu wehren und bekamen auch Verstärkung von anderen Teilen der Bevölkerung. Im Kampf gegen die Bullen benutzten sie alles was zu finden war als Waffe, Stöcke, Steine, Paletten, und errichteten Barrikaden. Die Polizei gab mindestens zwei Warnschüsse ab und in einem Video ist, neben dem Widerstand der Straßenhändler, zu sehen wie einer der Bullen seine Waffe auf die Menschenmenge richtete. Bei den Kämpfen sollen bis zu 90 Polizisten verletzt worden sein, über 60 Protestierer wurden festgenommen. Von den Festgenommenen sind inzwischen schon fast 40 angeklagt an den Unruhen teilgenommen zu haben, worauf eine Strafe von bis zu zehn Jahren Gefängnis steht. Die Angeklagten sind zwischen 15 und 70 Jahren alt.

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Hongkong wurde im Rahmen der Opiumkriege von 1841 von England besetzt und befand sich bis 1997 unter der Kontrolle der britischen Imperialisten. Es ist ein hochindustrialisiertes Gebiet mit sieben Millionen Einwohnern und einem BIP von über 49.000 US-Dollar pro Einwohner (zum Vergleich hat Deutschland eine BIP von etwa 43.000 USD pro Einwohner). Die Rückgabe an China, wo der Revisionist Deng Xiao-ping die Macht in der Kommuunistischen Partei nach dem Tode Mao Tse-tungs usurpierte, ist ein Musterbeispiel für die Restauration des Kapitalismus in China. Deng bezeichnete diese "Theorie" als "Ein Land, zwei Systeme", womit er die von ihm betrieben Restauration des Kapitalismus und die Zerstörung des Sozialismus in China verschleiern wollte, er hätte es besser "Restauration in ungleichmäßiger Entwicklung" nennen sollen. Heute, da es den Revisionisten gelungen ist China in ein imperialistisches Land zu verwandeln, zeigen sich natürlich auch die Widersprüche des Imperialismus in Hongkong, denn da wo die Großbourgeoisie ihren Reichtum scheffelt müssen natürlich auch große Massen in bitterer Armut leben. Einige hundert von ihnen haben sich nun dagegen gewehrt, dass ihnen die Lebensgrundlage entzogen werden sollte.

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Kameras in fast jeder Straße, das ist ein Bild, das man in den westlichen imperialistischen Ländern schon gewohnt ist. Doch auch in anderen jüngeren imperialistischen Ländern ist diese Methode verbreitet, so auch in China. In Peking wurden seit 2005 über 387.000 Kameras installiert und bewegliche Kameras wie beispielsweise in Bussen sind dabei noch nicht einmal mitgezählt. Peking soll dadurch nur von London übertroffen werden, wenn es um die Dichte von Überwachungskameras geht. Als Grund für die massive Überwachung wird Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung angegeben, der Name des Ganzen lautet „Project Sky Eye“ (Projekt Himmelsauge). Verhinderte Terroranschläge sind durch die Überwachung noch keine bekannt, was auch ein eher fragliches Ziel ist bei der Fülle an Material, ausgewertet wird in der Regel hinterher. Und somit ist das „Himmelsauge“ ganz deutlich vor allem eins, Ausdruck von wachsenden Widersprüchen in China. Das alte Prinzip Mao Tse-Tungs „Vertrauen in die Massen“ zu haben ist hier seit dem revisionistischen Putsch von 1976 faktisch ausgelöscht worden. Der Widerspruch zwischen den Ausgebeuteten und den Ausbeutern des imperialistischen Chinas zeigt hier wie scharf er ist.

Deutlich sind in diesem Fall auch die Zahlen. In diesem Jahr wurde gezählt, dass es allein auf dem chinesischen Festland 596 Dollar-Milliardäre gibt, das übertrifft schon die Zahl der Milliardäre in den USA wo es 537 sind. Zählt man noch die Milliardäre anderer Gebiete  Chinas dazu kommt man auf 715. Und wo es wachsenden Reichtum für einige wenige gibt, da muss es auch wachsende Armut für einen Großteil geben und um den Reichtum einiger weniger Schützen zu können werden solche Maßnahmen, wie großflächige Überwachung, für die Herrschenden notwendig. Das Prinzip ist das gleiche wie in jedem anderen imperialistischen Ländern auch, sozusagen „misstraue den Massen“. Und voraussichtlich ist auch in den anderen imperialistischen Ländern und vor allem zur Zeit in Europa eine Ausweitung der Videoüberwachung zu erwarten, die Vorwände und eigentlichen Gründe werden wahrscheinlich die gleichen oder ähnliche wie in China sein.

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Bereits am 17. Mai gab es in Linshui erst eine Massendemonstration mit über 30.000 Teilnehmern und nach dem Angriff der Bullen auf die Demonstration massive Straßenschlachten, bei denen mindestens vier Menschen getötet wurden. Die Bewohner Linshuis protestierten gegen die Änderung einer geplanten Bahnlinie, die durch ihre Stadt führen sollte, nun aber durch die nahe gelegene, kleinere Stadt Guang’an verläufen soll, die bereits mit zwei Bahnlinien verbunden ist.
Die reaktionären chinesischen Polizeikräfte waren mit über 2000 Bullen nicht in der Lage, den Protest zu beenden, auch in der Nacht nach der Demonstration gab es weitere Ausschreitungen, insgesamt verlor die Polizei mehrere Fahrzeuge, nachts wurden diese teilweise auch angezündet.

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In Chinas Metropole Hong Kong finden seit dem 27. September zahlreiche stark besuchte Aktionen gegen die bestehenden Verhältnisse statt, an denen sich Menschen aus allen unterdrückten und ausgebeuteten Teilen des Volkes beteiligen. Auslöser für die heftigen Demonstrationen waren brutale Angriffe der Polizei auf friedliche Schüler und Studenten. In Solidarität mit den Angegriffenen und gegen die repressive Gewalt des Staates und seiner prügelnden und literweise Pfefferspray versprühenden Polizei beteiligten sich in folgenden Demonstrationen und Blockaden zweier zentraler Touristen- und Verkaufsvierteln mehre zehntausend Menschen. Der Imperialismus der unter der  revisionistischen “Kommunistischen Partei Chinas” auch in den zentren Chinas einen immer unbarmherzigen Terror und eine immer intesivere Ausbeutung der Menschen vorrantreibt, wird von den Massen nicht unbeantwortet bleiben. Wir begrüßen die fortschrittlichen Kämpfe in China und den ungeheuren Mut der Menschen sich diesem Terror zu entgegenzustellen.

Am 21. August haben in Shanghai bis zu 7000 LKW-Fahrer aus vielen kleinen Logistikunternehmen für eine bessere Bezahlung gestreikt. Die Streikenden attackierten die LKW von Streikbrechern und als die Polizei dagegen vorgehen wollte wurde auch sie angegriffen. Dabei wurde eine große Anzahl Polizeiautos beschädigt oder zerstört und es gab einige Festnahmen. Für das Wochenende wurden  weitere Streiks angekündigt. Durch den Streik kommen die Reedereien in Bedrängnis und mehrere Schiffe mussten bereits ihre Fahrten verschieben.