Kategorie: Asien

( Türkei )

Am 27. November wurde in der Türkei eine politische Gefangene der Maoistischen Kommunistischen Partei (MKP) aus „Sicherheitsgründen“ vom Typ-E Frauengefängnis in Elazığ in ein Typ-F Hochsicherheitsgefängnis verlegt. Aus demselben Knast wurde am 11. November berichtet, dass Gefangene der Volksfront (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front - Devrimci Halk Kurtuluş Partisi-Cephesi (DHKP-C)) und der MKP von Soldaten und Gefängniswärterinnen angegriffen, beleidigt und sexuell misshandelt wurden, nachdem sie sich weigerten, Leibesvisitationen zuzulassen, zu denen die Gefangenen sich nackt ausziehen sollten. In der Folge wurde den Gefangenen sowohl verweigert die Krankenstation aufzusuchen als auch die Ereignisse zu dokumentieren.
Am 10. November wurde ein weiterer Angehöriger der MKP aus „Sicherheitsgründen“ in ein anderes Typ-F Hochsicherheitsgefängnis verlegt, zuvor wurden ihm Kommunikation und Besuche verwehrt.

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Am 10. Oktober wurde in Ankara ein Bombenanschlag auf eine Friedensdemonstration mit hunderten Teilnehmern verübt, mitten in der Menge explodierten zwei Sprengsätze. Die Anzahl der Toten stieg über den ganzen Tag, zuletzt wurden über 90 Tote gemeldet und mehrere hundert Verletzte. Die Bullen vor Ort verschlimmerten die Lage noch, als sie Tränengasgranaten in die Menge feuerten und die Demonstranten angriff.

Im Laufe des Tages gab es weltweit Solidaritätskundgebungen und -demonstrationen, darunter eine Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern in Istanbul, bei Demonstrationen in vielen Städten in ganz Europa nahmen über zehntausend Menschen teil, so in Hamburg, Nürnberg, Berlin, Zürich, Bern, Paris, Münster, Wien, Hannover, Frankfurt, London, Köln, Bremen, Brüssel, Stuttgart, Barcelona, Liege, München und Heilbronn. An der Demonstration in Hamburg nahmen bis zu 2000 Menschen teil, darunter auch revolutionäre deutsche und türkische Organisationen.

Der Anschlag zeigt ein weiteres Mal das Gesicht des türkischen Staates und offenbart, dass von Frieden und Friedensangeboten zu sprechen bloße Kapitulation sind.

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Eine Lösung für Kleindealer, wenn man schwach ist, zeigt dieses Video aus Gazi in Istanbul.

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Am 22. Juli griff die Befreiungsarmee der Arbeiter und Bauern der Türkei (TIKKO), die bewaffneten Kräfte der TKP/ML, in dem Ort Hozat in der ehemaligen Provinz Dersim eine Polizeistation an. Sie eröffneten von zwei Punkten das Feuer auf die Station. Nach einem Feuergefecht mit der Polizei zogen sich die TIKKO in den nahegelegenen Wald zurück. Die Reaktion verschärfte daraufhin die Sicherheitsmaßnahmen in der Region, der Einsatz zweier Hubschrauber nach dem Angriff blieb erfolglos. Diese Aktion ist eine positive Entwicklung des Volkskrieges in der Türkei, der weiter entwickelt werden muss.

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Im Folgenden dokumentieren wir die Übersetzung einer Erklärung der Zeitung Halkin Günlüğü als Antwort auf den Anschlag in Suruç.

Es ist an der Zeit Widerstand zu leisten und Rechenschaft zu fordern!
Um es kurz zusammen zu fassen; Sie haben einen Krieg begonnen; Ihren Aufruf werden wir folgen ohne auch eine Sekunde zu zögern. Ohne zurück zu schrecken werden wir diesem reaktionären Krieg gegen die unterdrückten Menschen mit einem revolutionären Kampf und Widerstand antworten.
Der Imperialismus und deren Handlanger wie der faschistische türkische Staat mordet, foltert, massakriert und tötet die unterdrückten Menschen. Im Widerstand gegen diese Barbarei verlieren jeden Tag unsere Töchter und Söhne ihr Leben. Jede Klasse bringt sich nach seiner eigenen Ausgangslage in Position und handelt dementsprechend. Die Reaktionären wiederum greifen die unterdrückten und progressiven Kräfte, grade wegen ihrer fortschrittlichen Position, tag täglich an.

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Nach dem Anschlag auf überwiegend Jugendliche in der türkischen Stadt Suruç, nahe der syrischen Grenze, haben sich die Widersprüche in der Türkei weiter verschärft. Das Attentat bei dem über 30 Menschen getötet und über 100 verletzt wurden traf eine große Anzahl junger Menschen, die die Revolution wollten, darum ist unsere Solidarität bei ihnen und ihren Angehörigen.

Demonstrationen und Trauermärsche, die daraufhin stattfanden, wurden unter anderem in Istanbul von bewaffneten Kräften begleitet und geschützt. In Istanbul kam es noch am gleichen Abend zu Massenkämpfen, bei denen die Polizei auch mit Schusswaffen angegriffen wurde. Auch Polizeistationen in Istanbul wurden mit Schusswaffen angegriffen. Zuvor hatte die Polizei Demonstrationen mit Wasserwerfern und Tränengas aufgelöst. Am 22. Juli bekannte sich die PKK der Hinrichtung von zwei türkischen Polizisten, einen Tag später tötete sie einen weiteren.

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Im Folgenden dokumentieren wir eine Stellungnahme der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten zu den verhafteten Aktivisten in Deutschland und anderen europäischen Ländern.

Die Operation des Deutschen Staates vom 15.April 2015 gegen unsere ParteiaktivistInnen war politisch und unsere Antwort wird ebenfalls politisch werden!

Am 15. April 2015 wurde auf Anordnung des deutschen Justizministeriums gegen  TKP/ML AktivistInnen die größte und unrechtmäßigste Operation der vergangenen Jahre durchgeführt. Bei der Operation wurden aufgrund deutscher Haftbefehle zeitgleich in der Schweiz 1, in Frankreich 1, in Griechenland 2, in Deutschland 7,  insgesamt 11 RevolutionärInnen festgenommen. Durch den Auslieferungsantrag Deutschlands sollen die inhaftierten Revolutinäre in Frankreich, in der Schweiz und in Griechenland nach Deutschland überstellt und gemäß der 129 a-b “Anti Terror” Paragraphen angeklagt werden.

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Im Folgenden dokumentieren wir die Übersetzung einer Analyse der vergangenen türkischen Wahlen.

Die Gewin­ner der türkischen Par­la­mentswahlen: Demokratis­che Illu­sio­nen

Die Par­la­mentswahlen in der Türkei vom 7. Juni brachten einen her­ben Rückschlag für die Bemühun­gen von Präsi­dent Recep Tayyip Erdo­gan, die Herrschaft seiner sich seit 2002 im Aufwind befind­en­den AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwick­lung) weiter zu fes­ti­gen. Er hatte gehofft, dass die Wahlen ihm eine noch größere Mehrheit und weit­ere Legit­im­ität ver­schaf­fen wür­den, oder, in anderen Worten, ein Man­dat, um eine Ver­fas­sungsre­form durchzubrin­gen, inklu­sive eines rechtlichen Rah­mens für die Erset­zung des beste­hen­den par­la­men­tarischen Sys­tems durch ein Prä­sidi­al­sys­tem. Let­zteres würde seine Macht beträchtlich ver­größern und die Islamisierung des öffentlichen Lebens weiter vorantreiben. Diese Pläne wur­den gründlich durcheinan­derge­bracht, als die HDP (Demokratis­che Partei der Völker) ins­beson­dere in Kur­dis­tan Wäh­ler­stim­men von ehe­ma­li­gen AKP-​Anhängern gewann und ins Par­la­ment einzog.

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Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf für die Freiheit von Steve Kaczynski.

DER INTER­NA­TION­AL­IST UND REV­O­LU­TIONÄR STEVE KACZYN­SKI MUSS FREIGE­LASSEN WERDEN

Steve (Stephen) Kaczyn­ski wurde während einer Polizei­op­er­a­tion gegen rev­o­lu­tionäre Ein­rich­tun­gen in Istan­bul, wo er sich zur Sol­i­dar­ität mit AntifaschistIn­nen und Rev­o­lu­tionärIn­nen aufhielt, verhaftet.
Bei einer Razzia im Idil Kul­turzen­trum, in dem auch die Band „Grup Yorum“ ihren kün­st­lerischen Aktiv­itäten nachgeht, wurde er zusam­men mit Grup Yorum-Mitgliedern festgenom­men. In den bürg­er­lichen Medien wur­den über ihn Dutzende Lügen­nachrichten, die direkt von Polizeiquellen stam­men, veröf­fentlicht. Es wurde behauptet, er sei ein Agent. Aber als er vor Gericht gestellt wurde, hat ihm der Staat­san­walt dies­bezüglich keine einzige Frage gestellt und unmit­tel­bar verhaftet.

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Am 6. Juni wurde in Istanbul ein Anschlag auf Fehmi Altınbilek verübt. Entgegen anderer Meldungen starb er bei dem Anschlag nicht, sondern wurde schwer verletzt, seine Frau überlebte den Angriff nicht.
Fehmi Altınbilek war in den 70er Jahren an mehreren Aktionen der Reaktion gegen fortschrittliche Gruppierungen in der Türkei führend beteiligt, so unter anderem an der Festnahme und Ermordung von Ibrahim Kaypakkaya 1973 und der Ermordung von Mitgliedern der THKP-C 1972.
Diese bewaffnete Aktion in der Stadt wäre im Zuge der Umkreisung der Städte vom Land aus eine positive Entwicklung des Volkskrieges in der Türkei.

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