Kategorie: Asien

( Russland )

Heute ist in Russland ein Gesetz in Kraft getreten, welches dafür sorgen soll, dass der komplette Internetverkehr Russlands nur über Knotenpunkte im eigenen Land geleitet werden soll. Das Gesetz wurde angeblich dazu geschaffen, dass sich Russland sich besser vor Hackerangriffen aus dem Ausland schützen kann. Damit ist natürlich russisches Kapital gemeint und nicht Tante Elfriede, die Opfer eines Internetbetrügers wurde. Es ist offensichtlich, dass dies eine weitere Maßnahme ist, damit der alte Staat das Volk besser überwachen kann.

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Anfang Oktober gaben die Yankees ihrem Vasallen Türkei grünes Licht für die Vertreibung der Völker Nordsyriens, insbesondere der Kurden. Diese sogenannte Sicherheitszone wird nun auch von der hegemonialen imperialistischen Macht in Syrien unterstützt: Putin und Erdogan einigten sich am Dienstag auf ein gemeinsames Vorgehen. Demnach soll eine „Pufferzone“ entstehen, aus der die dort lebenden Kurden vertrieben werden sollen. Anders als von den türkischen Kriegstreibern ursprünglich angedacht, soll ein Teil dieser Zone von der syrischen Armee kontrolliert werden, mit russischer Unterstützung. Laut dem russischen Verteidigungsministerium ist ihre Militärpolizei bereits nach Kobane eingerückt. Das türkische Kriegsziel, die kurdische YPG zu vertreiben, soll aber für die gesamte Zone bestehen bleiben. Mit diesem verschlagenen Vorgehen des russischen Imperialismus will er die territoriale Integrität Syriens bewahren und über diese Stärkung seines syrischen Vasallen seine eigene Machtstellung in der Region weiter ausbauen. Dies gelingt ihm mit den gegenüber der Türkei beschlossenen Zugeständnissen.

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Am Freitag wurden in der georgischen Hauptstadt Tiflis Großdemonstrationen gegen Einfluss des russischen Imperialismus durchgeführt. Es beteiligten sich Tausende Menschen an den Protesten, welche schnell zu Kämpfen in der ganzen Stadt ausgeweitet wurden.

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