Kategorie: Asien

( Bericht )

Wir dokumentieren hier eine deutsche Übersetzung des Berichts der CRDO (Coordination of Democratic Rights Organisations - Koordination von Organisationen für Demokratische Rechte) vom 9. November 2016.

Einleitung
Ein großes “Encouter”-Ereignis fand am 24. 10. 2016 im Andhra Odisha Grenzgebiet statt und führte zu der Ermordung von 18 Personen durch die Greyhounds (Polizeispezialeinheit) und andere Sicherheitskräfte in gemeinsamen Operationen die durch die Odisha und Andhra Staatsbehörden geleitet wurden. Am 25. Oktober wurden erneut vier Personen ermordet und die Anzahl der getöteten wuchs bis zum 27. Oktober 2016 auf 31 an.

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Wir veröffentlichen hier einen Bericht des Revolutionären Aufbaus Schweiz zum Generalstreik, der in Indien am 2. September durchgeführt wurde.
Teil dieses Berichtes ist auch eine Übersetzung eines Ausschnitts eines Interviews mit dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten):

150 Millionen ProletInnen demonstrierten ihre Macht

GENERALSTREIK Am 2. September 2015 legte ein 24-stündiger Generalstreik Indien lahm. Es war einer der grössten Streiks der letzten Jahre und richtete sich gegen die «Wirtschaftsreformen» der rechtsnationalistischen Regierung Narendra Modi's. Ein Streik mit eindeutig politischem Charakter.

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Wir dokumentieren einen Bericht der Seite Indiensolidarität.
Für einen dreitägigen Besuch ist die deutsche Bundeskanzlerin Merkel heute in Indien eingetroffen. Auf der Agenda für das Zusammentreffen mit indischen Regierungsvertretern, darunter Ministerpräsident Modi, steht u.a. die Vereinfachung des Kapitalexports aus Deutschland und die Frage der Sicherheit. Mit im Gepäck: vier deutsche Minister und die best besetzte Wirtschaftsdelegation nach Indien, die es bisher gab. So beteiligen sich u.a. der Chef von Siemens Joe Kaeser und Airbus-Vorstand Tom Enders um im Rahmen der Delegation neue Deals mit dem indischen Staat auszuhandeln, sich für die Senkung von Zöllen und den Abschluss des Freihandelsabkommens einzusetzen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier setzte sich schon im Vorfeld dafür ein, dass der indische Staat, der bereits jetzt seine Bevölkerung im Dienste der Imperialisten auf stärkste ausbeutet und unterdrückt, zusätzlich eine landesweite Mehrwertsteuer einzuführen, um aus dem indischen Volk auch noch das letzte auszupressen.

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Als „Randnotiz“ zu einem sich entfachenden Protest durch über 60 gestorbene Kinder in zwei Wochen in einem indischen Krankenhaus, in dem in den letzten fünf Jahren über 6000 Kinder gestorben sind, wobei die Zahlen jährlich steigen, wird eine erschreckende Zahl aufgedeckt. Im Jahr 2013 sind in Indien über eine Million Kinder unter fünf Jahren gestorben.

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Im Folgenden dokumentieren wir eine Stellungnahme der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten zu den verhafteten Aktivisten in Deutschland und anderen europäischen Ländern.

Die Operation des Deutschen Staates vom 15.April 2015 gegen unsere ParteiaktivistInnen war politisch und unsere Antwort wird ebenfalls politisch werden!

Am 15. April 2015 wurde auf Anordnung des deutschen Justizministeriums gegen  TKP/ML AktivistInnen die größte und unrechtmäßigste Operation der vergangenen Jahre durchgeführt. Bei der Operation wurden aufgrund deutscher Haftbefehle zeitgleich in der Schweiz 1, in Frankreich 1, in Griechenland 2, in Deutschland 7,  insgesamt 11 RevolutionärInnen festgenommen. Durch den Auslieferungsantrag Deutschlands sollen die inhaftierten Revolutinäre in Frankreich, in der Schweiz und in Griechenland nach Deutschland überstellt und gemäß der 129 a-b “Anti Terror” Paragraphen angeklagt werden.

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G.N. Saibaba Professor an der Universität Dehli und Vorsitzender der Revolutionären Demokratischen Front (RDF) wurde am 9. Mai 2014 von Sondereinsatzkräften der reaktionären indischen Polizei verschleppt und anschließend ins Gefängnis geworfen. Aufgrund seiner starken Behinderung und diverser Krankheiten war er auf die regelmäßige Einnahme von Medikamenten angewiesen, die ihm aber systematisch verwehrt wurden. So versuchte der indische Staat Saibaba zu ermorden. Sofort entwickelte sich eine weltweite Solidaritätskampagne für seine Freilassung, die nun einen wichtigen Erfolg zeigt. Am 3. Juli wurde Saibaba gegen eine Kaution von 50.000 Rupien aus dem Gefängnis entlassen. Doch natürlich endet damit nicht der Kampf um seine endgültige Freilassung bzw. seinen Freispruch. Was auch nicht endet ist die Solidaritätsarbeit mit den über 10.000 politischen Gefangenen, die in den Kerkern der indischen Reaktion verrotten sollen. Ihnen wird immer wieder die Verbindung mit der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch) vorgeworfen. In Indien ist es also nicht nur verboten gegen den Imperialismus zu kämpfen, sondern auch gegen den Imperialismus zu denken.

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Auf den Philippinen ist ein langjähriger Kämpfer gegen den philippinischen Staat und den Imperialismus gefallen. Genosse Ka Parago wurde am 28. Juni von Soldaten der philippinischen Streitkräfte im Verlaufe eines Gefechts ermordet. Parago war bereits seit 1978 Mitglied der Neuen Volksarmee (NPA). Als Kommandant war für eine Vielzahl erfolgreicher Aktionen gegen den Feind verantwortlich. Er lebte stets, auch als er von Krankheit geplagt war, an der Seite der Massen und versuchte dem Volke zu dienen. Als ihn die Kugeln der Reaktion durchsiebten starb er mit der Parole „Es lebe die Revolution! Es leben die Massen“ in seinem Mund. An seiner Seite starb auch die Sanitäterin Ka Kyle. Mit Genossen wie Parago, die dem Volke dienen und einer richtigen politischen Linie wird der Volkskrieg auf den Philippinen eines Tages den Sieg finden.

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Am 24. April 2015 jährte sich der Genozid des osmanischen Reichs am armenischen Volk zum 100. Mal. Damals wurden über 1,5 Millionen Menschen massakriert. Bis heute verleugnet die türkische Regierung, dass der Völkermord überhaupt stattgefunden hat, da dies nicht nur Reparationszahlungen, sondern auch einen Bruch mit der Romantisierung des osmanischen Reiches bedeuten würde. Während Erdogan aus aktuellem Anlass heuchelt, persönlich betroffen zu sein, sagte er noch 2011, dass alle Behauptungen von einem Genozid zurückgewiesen werden, da ihre Stammväter so etwas unmöglich gemacht haben könnte.

An dem gesamten Völkermord war der deutsche Imperialismus federführend beteiligt. Die osmanische Armee war direkt unter deutscher Führung organisiert, unterstand  General von Schellendorf und deutsche Soldaten waren auch direkt beteiligt und drückten den Abzug. In Gedenken an die Ermordeten, für die Anerkennung als Genozid und gegen den völkermörderischen Charakter des Imperialismus fanden am vergangenen Freitag, in der ganzen BRD und überall auf der Welt Kundgebungen statt, an denen sich tausende von Leute beteiligten, wie in Berlin, Köln, Hamburg, Stuttgart oder Paris.

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Wir dokumentieren hier ein Interview aus der Zeitung Gefangenen Info Nr. 387 vom September/Oktober 2014 zur aktuellen Situation in Indien.

Aus Anlass des Aktionstages für die politischen Gefangenen in Indien besuchte eine belgische Genossin der Roten Hilfe International Hamburg, um über ihre Reise und ihre Erfahrungen in Indien zu berichten. Die Redaktion des „Gefangenen Info“ führte aus diesem Grund ein Interview mit ihr.

1. Wie ist die momentane Lage in Indien anlässlich der landesweiten Offensive namens „Green Hunt“?

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Der Schweizer Jonathan Baud, der im Juli in Indien verhaftet wurde, ist laut Zeitungsberichten frei gelassen worden. Ein Gericht entschied, dass ihm kein Verstoß gegen sein Reisevisum nachgewiesen werden konnte. Die Polizei hatte ihm vorgeworfen mit der Teilnahme an einer maoistischen Veranstaltung gegen die Auflagen seines Visums verstoßen zu haben. Mit der versuchten Repression will der indische Staat seine Kampagne zu Isolierung der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) voran treiben. Unsere Antwort darauf ist die Solidarität mit dem Volkskrieg in Indien noch zu verstärken.

Mehr Informationen zum Volkskrieg in Indien gibt es auf: http://indiensoli.wordpress.com/