Kategorie: Asien

Im folgenden handelt es sich um eine Übersetzung des Artikels „Do not believe the lies of the exploiters!“; von newepoch.media.


Indiens Präsident Modi kündigte nun die Einführung des neuen Gesundheitssystems „Modicare“ an, das er den Menschen zu Beginn des Jahres „versprochen“ hatte. Er sagt: „Modicare ist das größte staatliche Krankenversicherungsprogramm der Welt.“ Im Vergleich zur indischen Bevölkerung bedeutet das nicht viel. 500 Millionen Menschen sollten jetzt eine kostenlose Krankenversicherung erhalten. 150.000 kleine Arztpraxen und Gesundheitszentren sollen besser ausgestattet und in staatlich regulierte Gesundheits- und Wellnesszentren umgewandelt werden.

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Im folgenden Dokumentieren wir eine Übersetzunhg der aktuellen Stellungnahme der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch) zu den letzen Verhaftungswellen gegen demokratische Aktivisten, über die DemVolkeDienen bereits berichtete:

 

Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch)
Zentralkomitee

September 2018

 

Die maoistische Partei verurteilt die Verhaftungen der Aktivisten für Rechte und ruft auf zur landesweiten Agitation um gegen die Verhaftungen anzukämpfen.

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Am Dienstag hat der Repressionsapparat des alten indischen Staates mehrere illegale Festnahmen von Menschenrechtsaktivisten in Delhi, Haryana, Maharashtra und Telengana sowie illegale Hausdurchsuchungen mehrerer Häuser von Aktivisten durchgeführt. Diese schwerwiegende Aktion des reaktionären indischen Staates muss auf das schärfste verurteilt werden, da sie die Verhaftung von Menschenrechtsaktivisten und Verteidigern auf der Grundlage gefälschter Anschuldigungen ist. Es ist ein klarer Versuch, die Intellektuellen zum Schweigen zu bringen, die für die ärmsten Menschen Indiens Stellung beziehen und die die repressiven Aktionen des Staates gegen das Volk verurteilen.

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Nach dem Anfang des Monats mehrere Kombattanten der Tikko in Dersim ermordet wurden fanden inzwischen die Begräbnisse der Gefallenen statt. Mehrfachen wurden die Familien, Freunde und Sympathisanten während den Gedenk- und Beisetzungszeremonien durch die Bullen und das Militär angegriffen und versucht einzuschüchtern. Eine konsequente Weiterführung der Taktik des Terrors, den das Militär bereits nach dem Feuergefecht umsetzte:

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Ende letzten Monats, am 29. Juli, starben die beiden Schüler Diya und Karim in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka nach dem sie von einem Bus erfasst worden. Schüler und Studenten in ganz Dhaka und später auch landesweit ergriffen die Initiative, brannten Busse des Busunternehmens nieder, besetzten die Straßen und führten eigenständige Verkehrskontrollen durch und beteiligten sich in großem Umfang an Demos und Protesten. Die Eskalation durch bewaffnete Banden der regierenden Partei, die diese von Schülern organisierten Aktionen Angriff, sorgte dafür, dass die Straßenschlachten bis vergangene Woche andauerten.

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Gestern bestätigten die Genossen von IKK-Online.org den Tod der sechs Kämpfer der TIKKO. Tanju Er aka Samet, Mehmet Keleş aka Mahir, Tarık Akın aka Yetiş, Zeynel Çakıl aka Haydar, İlker Tezer aka Yusuf und Mustafa Sarıca aka Taylan fielen in der Nacht vom 5. auf den 6. August während eines Gefechts mit der türkischen Armee. Bis jetzt haben drei Begräbnisse, derer die Gefallen sind, stattgefunden – alle waren unter massiver Polizei- und Militärpräsenz. Genau wie bei der Beisetzung von Yetiş, wurde auch die heutige Beisetzung von Samet mehrfach von Riot- und Zivilbullen angegriffen.

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Nach verschiedenen türkischsprachigen Berichten sind sechs Kombattanten der TIKKO, der Befreiungsarmee der Arbeiter und Bauern der Türkei unter der Führung der TKP/ML, in den frühen Stunden des 6. August gefallen. Die reaktionäre Presse behauptet, das die Kombattanten in der Nach vom 5. zum 6. August unterwegs waren, um einen Militäraußenposten der Türkischen Armee anzugreifen, als sie von feindlichen Einheiten (und flankiert von Luftunterstützung) angegriffen wurden. Der darauffolgende Schusswechsel in der Nähe von Tunceli, der bis in die frühen Morgenstunden dauerte, ließ sechs heldenhafte Kämpfer des türkischen Volkes tot zurück.

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Wir teilen hier eine Erklärung auf Türkisch der Zeitschrift Yeni Demokrasi zu Igor Mendes:

 

2013 yılında düzenlenen Dünya Kupası’na ev sahipliği yapan ve halka saldırının süreklilik teşkil ettiği Brezilya geçtiğimiz günlerde yeni bir icraata daha imza attı. 2013 Dünya Kupası’nın düzenlendiği Brezilya’da geniş öğrenci eylemleriyle başlayan ve milyonların protestosu ile sonuçlanan eylemlerde yer alan ve tutuklanan binlerce insan haricinde geçtiğimiz günlerde soruşturması biten 23 devrimci ve komünist aktivist ek celseli bir mahkeme ile 17 Temmuz 2018’de tutuklandı.

2013 yılındaki dünya kupasında yaşanan yolsuzlukları teşhir eden ve eyalet yönetimlerinin bundaki rolünü halkla birlikte protesto eden bu 23 öğrenci 5 yıllık bir soruşturma sürecinden sonra tutuklanarak tek bir mahkeme celsesinde cezaya çarptırıldı. Bu süreçte Sergio Cabral, Pezao ve CIA’nın gizli infazları teşhir edilmiş ve halk katili olan Pezao ve Cabral’in cinayetleri ile bu cinayetlerde nasıl bir rol oynadıkları yine aynı öğrenci hareketi tarafından açığa çıkarılmıştı.

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Seit dem Beginn der Besetzung Palästinas sind die palästinensischen Frauen in die Kämpfe des palästinensischen Volkes involviert. Durch ihre politischen Kämpfe erreichten die Frauen teilweise Unabhängigkeit von den Männern und kämpften aktiv für ihre Befreiung mit. Mit der 2. Intifada und der verstärkten Präsenz des israelischen Militärs wurden Frauen, besonders die jungen, in den Kerker des Hauses gesteckt, größtenteils aus Angst vor Übergriffen seitens des israelischen Militärs. Als eine weitere Folge wurden Frauen immer jünger verheiratet. Sie litten immer mehr an psychischen Krankheiten und Ängsten. Zwar begannen auch immer mehr wieder Frauen sich zu militarisieren und gegen die Besatzung Palästinas zu kämpfen, jedoch erlitt das palästinensische Volk einen enormen patriarchalen Rückschritt, besonders aufgrund der fundamentalistisch-islamischen Regierung.

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Als am 30. März diesen Jahres die Proteste und Rebellion des palästinensischen Volkes erneut aufflammten, beteiligten sich erneut wieder mehr Frauen. Viele Frauen haben genug von der Regierung, die nicht an die Gleichberechtigung von Mann und Frau glaubt und statt des jetzt geltenden Gesetzes lieber islamisches Recht gelten lassen will. Viele Frauen können nicht selbstständig das Haus verlassen, sie müssen sich an Kleidungs- und Kulturregeln halten, die sie einschränken. Trotz alledem lassen sich die palästinensischen Frauen nicht entmutigen, sie wissen, dass sie die Hälfte der Gesellschaft sind und dass ohne sie eine Befreiung unmöglich ist. 40% soll der Frauenanteil an den neuesten Protesten gewesen sein, berichtet die Palästinenserin Abdelalim. Auch soll die Beteiligung ein wichtiges Zeichen gegen die Spaltung der Geschlechter der palästinensischen Gesellschaft gewesen sein. Die Frauen formulieren ihre Forderungen klar, wünschen sich Frieden und ein Ende der israelischen Besatzung, aber lehnen auch klar den Zionismus Israels ab und sind bereit, für ihre Zukunft und die ihrer Kinder zu kämpfen. Ihnen ist bewusst, dass der Kampf des palästinensischen Volkes auch immer ein Kampf der Palästinenserinnen war, oder wie sie es sagen: “Women will always be in the front lines of our national struggle.” (Frauen werden immer an der Frontlinie unseres nationalen Kampfes sein.)

Bei den vergangenen Protesten gegen die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem und im Zuge der Gedenkdemonstrationen an die Nakba (die Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat) hat die israelische Armee über 120 Palästinenser ermordet, tausende sind verletzt worden. Wir berichteten über das Massaker. Als Vergeltung für dieses Verbrechen wurden mehrere Mörserangriffe auf israelisches Gebiet gestartet. Die Hamas und der Islamische Dschihad bekannten sich zu den Angriffen. Daraufhin flog die Israelische Armee massive Luftschläge gegen ca. 30 „Ziele“ im Gazastreifen. Dies ist der schlimmste Luftangriff seitens Israels seit dem Jahr 2014. Dieser Angriff soll die grausame Botschaft verdeutlichen die schon das Massaker an den unzähligen Demonstranten klar machen sollte: Wir werden jeden töten der es wagt ernsthaft gegen Unrecht und Besatzung aufzustehen.

Luftangriffe auf den Gazastreifen1

Sie versuchen seit Jahrzehnten den Widerstand der Palästinenser im Blut zu ertränken. Aber dieser elendige Versuch wird ihnen nicht gelingen. Die Palästinenser brauchen ein Ende der Besatzung, ein Ende von Hunger und reaktionärer Gewalt. Das werden sie nur durch den Kampf um nationale Befreiung erlangen. Wenn es für manche so scheint als sei der Kampf gegen den hochgerüsteten Kettenhund des US-Imperialismus unmöglich zu gewinnen, müssen wir betonen das nicht die Waffen das entscheidende sind sondern die Menschen. Nicht überlegene Technologie macht die Geschichte sondern die Massen. Und die Massen in den unterdrückten Nationen sind nicht aufzuhalten in ihrem unermüdlichen Drang die neudemokratische Revolution zu erkämpfen und bis zum Kommunismus voran zu schreiten.