Kategorie: Asien

( Flüchtlinge )

Israel hat wieder damit begonnen den Teil des palästinensischen Volkes, der im Gaza-Streifen eingesperrt ist zu bombardieren. Angeblich sollen die Angriffe eine Reaktion auf Raketenangriffe aus der Gegend sein. Der wahre Zweck ist jedoch die Bewohner des Gaza-Streifens weiter zu demoralisieren und den schleichenden Völkermord am palästinensischen Volk fortzusetzen. Schon seit den massiven Angriffen im letzten Sommer war fast ganz Gaza-Stadt in Schutt und Asche gelegt worden, auch UN-Schulen blieben nicht verschont.

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Im April zeigte sich der Volkskrieg in Indien wieder besonders stark, indem die Volksbefreiungsguerillaarmee (PLGA), geführt von der Kommunistischen Partei Indien (Maoistisch) einige große Aktionen durchführte. Doch zunächst zeigte die reaktionäre Politik des indischen Staates ihre Auswirkungen auf die Reihen seiner eigenen bewaffneten Kräfte. Ein Polizist ergab sich freiwillig der KPI (Maoistisch) nach 10 Jahren Polizeidienst, da er die Grausamkeiten der Sicherheitskräfte gegen das Volk nicht mehr unterstützen wollte.
Am 11. April legte die PLGA einen Hinterhalt auf eine Spezialeinheit der Polizei in Chhattisgarh, als diese eine vorher geplante Operation im Distrikt Sukma durchführte. Bei dem Hinterhalt konnten sieben feindliche Soldaten vernichtet werden und weitere zehn wurden schwer verwundet. In einer später von der KPI (Maoistisch) veröffentlichten Stellungnahme wurden Berichte der Polizei, sie hätte es geschafft 20 Maoisten zu töten widerlegt und als „Polizeipropaganda zu Erhöhung der Moral ihrer Männer“ demaskiert.

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Seit Tagen streiken tausende Arbeiter in einer der wichtigsten Städte für Automobilproduktion in der Türkei für bessere Löhne, den Rauswurf der sozialpartnerschaftlichen und als „mafiös“ bezeichneten Gewerkschaften aus den Betrieben und gegen die Entlassungen ihrer Kollegen. Auch jetzt, über eine Woche nach Beginn des Streiks, wird immer noch in zwei von vier Betrieben, die am 14. Mai in den Streik gegangen sind, nicht gearbeitet.

Derweil versucht die Reaktion den Druck auf die Streikenden zu erhöhen und diese zu spalten. Ganz offen droht Renault in der türkischen Presse damit, dass wenn der Streik nicht bald zu einem Ende kommt, weitere Investitionen in die Produktion in Bursa fragwürdig sind. Gleichzeitig rufen fünf Automobil-Organisationen und -Verbindungen zur Einstellung der Streiks auf und die Betriebsleitungen fordern dies als Grundlage für Verhandlungen. Trotz alledem lassen sich die streikenden Arbeiter bisher nicht von den Drohungen der Bonzen in den Führungspositionen der Gewerkschaften, Lobbyverbänden und Firmen einschüchtern. Der Streik und die Welle der Gewerkschaftsaustritte gehen weiter.

Seit Mittwoch befinden sich landesweit auch die Ärzte im Streik. Grund für ihre dreitägige Arbeitsniederlegung ist die in diesem Jahr eingeführte Gesetzgebung, die Ärzte dazu verpflichtet auch Samstags zu arbeiten. Ärzte, die der im Januar in Kraft getretenen Direktive des  Gesundheitsministeriums bisher nicht gefolgt sind, wurden bereits teilweise die Lizenzen entzogen. Auch hiergegen richtet sich der Zorn der Streikenden.

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Bei einem Angriff am 6. Mai auf die philippinischen Streitkräfte konnte die Neue Volksarmee (NPA) nach einem zweistündigen Feuergefecht mehrere Waffen, mengen an Munition und Gerätschaften wie Tablets und Handys sicherstellen. Vier Soldaten der philippinischen Armee wurden dabei getötet, sowie acht weitere verletzt. Die Aktion war eine Antwort auf die Flächenbombardements, die zwischen dem 23. und 26. März sowie im April stattfanden.

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Wir dokumentieren hier einen Bericht über den Kampf der Metallarbeiter in der Türkei.

Die Arbeiter in den Fabriken von Renault, Coskunöz und Mako in Bursa haben heute begonnen, aus der Gewerkschaft TÜRK-METAL, der sie angehören und die sie als eine Gewerkschaft mit Mafiastrukturen bezeichnen, auszutreten. Dem war eine Warnung der Metallarbeiter vorangegangen.

Bei dieser Entscheidung handelt es sich um eine selbstständige Entscheidung der Metallarbeiter in den betreffenden Fabriken und ist vollends legitim.

Auch dieses Mal hat die Gewerkschaft TÜRK-METALL, deren Funktionäre ihre Herrschaft den Beiträgen der Gewerkschaftsmitglieder schulden, die Arbeiter frontal angegriffen. Viele Arbeiter wurden verletzt, darunter einige schwer. Die schwerverletzten Arbeiter befinden sich derzeit in den Notaufnahmen. Die arbeiterfeindlichen Banden setzen unvermindert ihre Angriffe bis jetzt fort.

Die Metallarbeiter sind jedoch fest entschlossen. Die Generalversammlung, die die Arbeiter von Renault, Coskunöz und Mako eigens gegründet haben, hat soeben folgenden Aufruf veröffentlicht: „Von nun an haben wir mit dieser blutvergießenden Mafia-Gewerkschaft nichts mehr gemein! Der Stein wurde somit zum Rollen gebracht! Wir rufen alle Mitarbeiter auf, aus dieser Gewerkschaft auszutreten!“

An die Metallarbeiter von Renault, Mercedes, Bosch, Opel, MAN und anderer Fabriken in Europa!

Die Metallarbeiter von Bursa sind eure Klassengeschwister. Auch ihr arbeitet unter den schwersten Bedingungen. Auch ihr seid einem Leben unter dem Armutslohn ausgesetzt. Die intensive kapitalistische Ausbeutung, unerträgliche Unterdrückung, das Leiharbeitersystem als ein modernes Sklavensystem, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit gehören auch zu euren brennendsten Fragen.

Eure Klassengeschwister in Bursa haben sich für ihre gerechten und legitimsten Rechte, für ihre Zukunft, gegen die Gewerkschaftsbürokraten und für Gewerkschaften, in denen die Verantwortung den Arbeitern gehört, mobilisiert. Der Kampf ist ein sehr schwieriger und bedarf eurer uneingeschränkten Solidarität. Lasst eure Klassengeschwister nicht alleine.

Werdet aktiv, setzt euch mit den unten aufgeführten Kontakten in Verbindung und tragt die legitimen Forderungen der Metallarbeiter aus Bursa in eure Fabriken und an eure Kolleginnen und Kollegen.

Es lebe die Klassensolidarität!
Die Einheit der Arbeiter wird das Kapital besiegen!
Plattform für die Einheit der Arbeiter und Freundschaft der Völker/Arbeiterkomitee
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Facebook: Metal İşçileri Birliği – MİB

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Am späten Nachmittag des vergangenen Samstags wurde der Polizeichef Afghanistans, General Gulab Khan, vor dem Polizeihauptquartier der Provinzhauptstadt Tarin Kot erschossen. Mit dieser Aktion endet seine nicht einmal 6 Wochen andauernde Amtszeit, die mit der Ermordung seines Vorgängers Matiullah Khan letzten Monat begann. Letzterer war insbesondere dafür bekannt nicht nur den Terror gegen das Volk mit aller Brutalität zu entfalten, sondern sich von den Imperialisten dafür in (besonders) großem Maße vergüten zu lassen.

Vor seiner Karriere als Polizeichef war Matiullah Khan Warlord einer lokalen Miliz, die für Nato-Konvois Routen durch Taliban-Gebiet sichert. Als williger Lakai der Imperialisten und Schlächter des Volkes wurde er von den Imperialisten zum Polizeichef gemacht und besaß in seiner Region mehr Macht als der oberste Militärbefehlshaber der Afghanischen Streitkräfte oder die lokale Regierung. Von den an die 45 Millionen Dollar, die er laut Bericht im Guardian für seine Dienste kassierte, leistete er die blutige Drecksarbeit, veriet sein Volk und spielte es gegeneinander aus. Seine Ermordung und die Zeitnahe Exekution seines Nachfolgers zeigen, dass solche Verbrechen am afghanischen Volk nicht einfach hingenommen werden.

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In der Vergangen Woche sind in Indien erneut mehrere bedeutende Persönlichkeiten der legalen Organisation „Revolutionäre Demoraktische Front“ (RDF) vom indischen Staat verhaftet worden. Mit ihrem Angriff auf demokratische Kräfte wegen angeblicher Verbingungen zu der verbotenen KPI (Maoistisch) demaskiert sich die indische Regierung weiter als Lakai der Imperialisten und als Feind des indischen Volkes. Die Verhaftungen von T. Sugathan, Ajayan Mannoor und Karivelloor Ramakrishnan haben im ganzen Land eine große Welle des Protests losgeschlagen. Ihnen wird vorgeworfen an einer Aktion beteiligt gewesen zu sein, bei der Plakate mit der Parole „Maoismus ist kein Extremismus, sondern der Weg zu Freiheit“ verklebt wurden.

Bereits letztes Jahr war ein Repräsentant der RDF unter dem Vorwand verhaftet worden, Verbindungen zu den kämpfenden Maoisten zu haben und sich aktiv für den Wahlboykott ausgesprochen zu haben. Seit dem wird der zu 90% körperlich beeinträchtige Genosse, der an den Rollstuhl gebunden und an unterschiedlichen schwerwiegenden Krankheiten leidet im Knast systematisch durch den Entzug seiner überlebensnotwendigen Medikamente gefoltert und nicht einmal für seine Verhandlung außerhalb des Gefängnisses gebracht. Inzwischen befindet sich der Genosse, dessen Gesundheitszustand sich nach seinem Hungerstreik gegen seine Haftbedingungen weiter verschlechtert hatte im Krankenhaus.

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Am 24. April 2015 jährte sich der Genozid des osmanischen Reichs am armenischen Volk zum 100. Mal. Damals wurden über 1,5 Millionen Menschen massakriert. Bis heute verleugnet die türkische Regierung, dass der Völkermord überhaupt stattgefunden hat, da dies nicht nur Reparationszahlungen, sondern auch einen Bruch mit der Romantisierung des osmanischen Reiches bedeuten würde. Während Erdogan aus aktuellem Anlass heuchelt, persönlich betroffen zu sein, sagte er noch 2011, dass alle Behauptungen von einem Genozid zurückgewiesen werden, da ihre Stammväter so etwas unmöglich gemacht haben könnte.

An dem gesamten Völkermord war der deutsche Imperialismus federführend beteiligt. Die osmanische Armee war direkt unter deutscher Führung organisiert, unterstand  General von Schellendorf und deutsche Soldaten waren auch direkt beteiligt und drückten den Abzug. In Gedenken an die Ermordeten, für die Anerkennung als Genozid und gegen den völkermörderischen Charakter des Imperialismus fanden am vergangenen Freitag, in der ganzen BRD und überall auf der Welt Kundgebungen statt, an denen sich tausende von Leute beteiligten, wie in Berlin, Köln, Hamburg, Stuttgart oder Paris.

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Die NPA führte am 14. April auf dem Gelände einer Bergbaugesellschaft eine Razzia durch, bei der sie 74 Schusswaffen beschlagnahmte, darunter drei M60 Maschinengewehre, mehrere Schnell- und Handfeuerwaffen sowie ein RPG-7. Zusätzlich über 14.000 Stück Munition, plus Kevlarwesten und Funkgeräte.
Der Eigentümer der Bergbaugesellschaft wurde von der NPA bestraft, unter anderem dafür, dass seine private bewaffnete Gruppe mehrere Farmer und Anwohner verschwinden ließ und dass die Arbeiter in seiner Gesellschaft seit mehreren Monaten keinen Lohn erhielten.

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Innerhalb einer Woche gab es mehrere Angriffe auf die Streitkräfte imperialistischer Länder, so eröffnete ein afghanischer Soldat am 8. April das Feuer auf US-Soldaten, wobei einer getötet und mindestens drei verletzt wurden.
Einen Tag danach gab es einen Angriff auf das Gericht in Masar-i-Scharif, dem letzten offiziellen deutschen Stützpunkt in Afghanistan. Dabei wurden über 11 Menschen getötet und 66 verletzt. Die Bundeswehr behauptet nicht an den Auseinandersetzungen beteiligt gewesen zu sein. Am 10. April wurde ein NATO-Konvoi in Dschalalabad in einen Hinterhalt gelockt, während sich die Truppen über Verluste in ihren Reihen ausschweigen, sollen mindestens vier Zivilisten getötet worden sein.

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