Hier veröffentlichen wir eine inoffizielle Übersetzung einer Erklärung von Yeni Demokrasi zum Gesundheitszustand des Gefangenen Ali Gülmez der Kommunistischen Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML). Die Erklärung wurde von der Vereinigung der Angehörigen von Partizan Märtyrern und Gefangenen (PŞTA) herausgegeben.
Lasst uns die Käfiggefangenentransporte beenden!
Der Gefangene Ali Gülmez sollte unverzüglich ins Krankenhaus gebracht werden!
Die Menschenrechtsverletzungen im Gefängnis Nr. 1 F in İzmir Kırıklar dauern an, wie auch in vielen anderen Gefängnissen.
Krankenhausverlegungen, die Teil des Rechts auf Behandlung sind, werden aus verschiedenen Gründen verweigert. Politische Gefangene werden seit Langem ohne Behandlung ins Gefängnis zurückgebracht, weil Ärzte in Krankenhäusern reaktionäre oder feindselige Haltungen zeigen oder Soldaten die Ärzte anweisen und Untersuchungen in Handschellen erzwingen. In jüngster Zeit wurde politischen Gefangenen die Ausübung ihres Rechts auf Behandlung durch den Einsatz von „verschlossenen Transportfahrzeugen“ und „Untersuchungen in Handschellen“ verwehrt.
Ali Gülmez, ein Gefangener der Kommunistischen Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML), der eine lebenslange Haftstrafe verbüßt, wird aufgrund der Beharrlichkeit auf der Nutzung von Käfigtransporten die stationäre Behandlung seiner gesundheitlichen Probleme und eine geplante Hernienoperation verweigert. Obwohl politische Gefangene erklärt haben, dass sie diese Transporte aufgrund der damit verbundenen Gefahren und der unmenschlichen Behandlung ablehnen, bestehen die Gefängnisleitung und andere zuständige Stellen auf deren Einsatz.
Die Verwendung von Käfigtransporten soll die Kommunikation zwischen Gefangenen unterbinden. Um diese Kommunikation zu verhindern, werden sie in beengte Einzelräume gezwungen und sind dadurch im Falle eines Unfalls weitaus größeren Gefahren ausgesetzt. Der immense Druck, dem die Gefangenen ausgesetzt sind, wird durch diese Praxis der Käfigtransporte rücksichtslos verstärkt. Fast alle humanen Aspekte der Haftbedingungen sind das Ergebnis des bewussten und organisierten Handelns politischer Gefangener. Die Gefängnisverwaltungen haben jedoch beharrlich versucht, diese Aspekte zu beseitigen. Politische Gefangene fordern, dass ihre Verlegungen in Krankenhäuser unter humanen Bedingungen und so sicher wie möglich erfolgen. Käfigtransporte sind daher extrem riskant. Ihr Einsatz muss eingestellt und diese Praxis, die die Behandlung politischer Gefangener behindert, abgeschafft werden. Wir rufen alle revolutionären und demokratischen Kreise auf, die Forderungen politischer Gefangener nach besseren Lebensbedingungen und der Beseitigung von Hindernissen für ihre Grundrechte, wie beispielsweise den Zugang zur Gesundheitsversorgung, zu unterstützen und den Kampf für dieses Ziel zu intensivieren. Wir wissen, dass die Bedingungen außerhalb des Gefängnisses nicht unabhängig von denen innerhalb des Gefängnisses sind. Es ist eine humanitäre Notwendigkeit, ja sogar eine Pflicht, diese Forderungen politischer Gefangener zu unterstützen, die mit revolutionärem Bewusstsein und Organisation schwierige Bedingungen in Arenen des Kampfes verwandelt haben.
Um sicherzustellen, dass politische Gefangene umgehend behandelt werden und ihr Recht auf Behandlung gewahrt wird, fordern sie, dass bei Krankenhaustransporten keine Käfigtransporte mehr eingesetzt werden. Sie fordern die Gefängnisleitung auf, diese Praxis unverzüglich einzustellen und Krankenhaustransporte so schnell wie möglich durchzuführen. Wir unterstützen diese berechtigte Forderung. Wir bitten Sie dringend, diese Forderung zu verbreiten, zu unterstützen und sich dafür einzusetzen, dass sie erfüllt wird.
