Kategorie: Europa

( Faschismus )

Ein Nazi ist tot. Eine ganz normale Geschichte aus Hamburg, die für sich selbst spricht.

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Seit dem 2014 offene Faschisten in der Ukraine an die Macht geputscht wurden, wurden sämtliche demokratischen Rechte des Volkes beseitigt. Weitaus weniger bekannt als der Krieg in der Ostukraine ist die Situation der nationalen Minderheiten im Land. Sie sehen sich seither einer „Ukrainifizierung“ gegenüber. Unter anderem wurden ihre Rechte auf Sprachgebrauch eingeschränkt oder beseitigt und sie werden systematisch aus der Öffentlichkeit verdrängt.

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Jedes Jahr gedenken Faschisten und Nazis, vor allem aus Kroatien, im Kärntner Bleiburg dem "Massaker von Bleiburg". Sie gedenken der faschistischen Ustasa. Den Ustasa-  und Wehrmachtssoldaten, die nach der Befreiung Österreichs am 8.Mai und der Kapitulation Nazi-Deutschlands in Jugoslawien am 15.Mai nach Kärnten in die britische Besatzungszone flüchteten, aber den jugoslawischen Partisanen übergeben wurden, wo viele Faschisten ihre gerechtfertigte Strafe erhielten. Es ist der größte Aufmarsch der offenen Faschisten in Europa, zum 70. Jahrestag am 15. Mai nahmen 30.000 daran teil.

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Eine junge Frau greift einen Polizisten an, sticht ihn mit einem Messer in den Hals. Jetzt wurde die damals 15-Jährige vom Staatsschutzsenat des Oberlandesgericht in Celle verurteilt. Eine Sache, die viel Interessantes offenbart.

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In der kroatischen Stadt Jasenovac wurd vor Kurzem von den kroatischen Verteidigungskräften (HOS, faschistische Paramillitärs) eine Gedenktafel für Gefallene im Heimatländischen Krieg mit der Parole "Za dom spremni" auf der Außenmauer eines Kindergartens angebracht. Das ist nicht nur eine widerwärtige Provokation weil "Za dom spremni"(Für die Heimat bereit) der Gruß der Ustaša, der kroatischen Nazikollaborateure im 2. imperialistischen Weltkrieg war. Es ist ist auch ein Ausdruck dessen, wie weit die faschistische Offensive in dieser Region der Welt heute schon geht, denn Jasenovac war während des 2. Weltkrieges die Stadt mit dem größten Konzentrationslager am Balkan, in dem (nach unterschiedlichen Zahlen) bis zu 100.000 Menschen brutalst ermordet wurden. Ihre Mörder im KZ Jasenovac waren kroatische Ustaša.

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Gerüchte über Gerüchte prägen die Berichterstattung über die Ereignisse von Berlin. Geifernd wird jede Kleinigkeit zur Sensation stilisiert und stets gegenwärtig ist die Forderung nach mehr "Sicherheit". Endlich, so scheint die Bourgeoisjournaille zu glauben, ist der Anlass da in völliger Offenheit einen großen Schritt in der Militariserung der Innenpolitik zu fordern und gegen Ausländer zu hetzen.

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Die Jahre 2015 und 2016 waren, wie man so oft hört die Jahre einer großen „Flüchtlingswelle.“ Die selben Jahre waren aber auch Jahre der größten Abschiebewelle. Allein im ersten Halbjahr 2016 gab es knapp 5.200 Abschiebungen (23% mehr als im 1. Halbjahr 2015) in Österreich. Diese Entwicklung hat sich schon ganz deutlich in der Debatte zu den Flüchtlingsobergrenzen gezeigt. Wie weit der Staat dabei gehen will, zeigen Aussagen wie die von der ehemaligen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner: „Unser Ziel sind 50.000 Außerlandesbringungen bis 2019.“ Viele Flüchtlinge gehen angeblich Freiwillig und wegen der Anreize (50 bis 500€). Von "Freiwilligkeit" kann jedoch nicht die Rede sein, es ist die faschistische Asylpolitik die sie dazu zwingt.

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Am 9. November - ein geschichtsträchtiges Datum der deutschen Geschichte - soll im Bundestag ein Gesetz beschlossen werden, dass künftig erlauben soll an Menschen Untersuchungen und Tests durchzuführen, ohne dass diese ihre Zustimmung dazu gegeben haben.

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Immer wieder wurde – wenn die Faschisten der AfD Wahlerfolge einfuhren oder Ausländer angegriffen wurden - erzählt man solle „die Ängste der Menschen“ ernst nehmen. Diese Ängste wurden geschürt von einer Flut von angeblichen „Fakten“, die die BRD an den Grenzen der Belastbarkeit zeigten.

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In der Nacht von Montag auf Dienstag explodierten in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden innerhalb einer halben Stunde zwei Bomben.

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