Kategorie: Allgemein

( Bundespräsident )

Hamburg bewirbt sich zur Zeit als Austragungsort für die Olympischen Spiele 2024. Um dieses Vorhaben zu legitimieren halten die Herrschenden kommendes Wochenende einen sogenannten "Volksentscheid" ab. Aus diesem Anlass und einem entsprechenden Wahlboykott haben wir folgendes Flugblatt erhalten, das wir hier dokumentieren.

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Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Für die Olympischen Spiele im Jahr 2024 bewirbt sich, neben Los Angeles, Paris, Rom und Budapest, auch die Stadt Hamburg. Ein maßloser Medienhype wurde dafür in Gang gesetzt, dass die Menschen in Hamburg „Feuer und Flamme“ für Olympia werden. Zusätzlich sollen die Leute in einem sogenannten „Volksentscheid“ das Megaprojekt legitimieren.

 

KEIN OLYMPIA

Der deutsche Imperialismus will die Spiele aus verschiedenen Gründen. Die offensichtlichen ökonomischen Anreize sind die verschiedenen für die Spiele notwendigen Infrastrukturmaßnahmen. Die Baubranche ist kontinuierlich der Wirtschaftsbereich mit dem sich der deutsche Imperialismus relativ erfolgreich durch die jüngsten Wirtschaftskrisen manövrierte und offenbar plant, dies auch in Zukunft zu tun. Milliardenbauprojekte über mehrere Jahre hinweg sind da genau das richtige.

Auf ideologisch-politischer Ebene sind zwei Elemente von größerem Gewicht für den deutschen Imperialismus. Zum einen hilft den Herrschenden in Zeiten, in denen sich die Widersprüche immer mehr verschärfen, eine Stärkung des Korporativismus für ihren Machterhalt. Dazu wird auf eine „Wir sind Deutschland“ Stimmung gesetzt, die die bestehenden und sich entwickelnden Widersprüche zwischen den Ausgebeuteten und Unterdrückten auf der einen und hauptsächlich der imperialistischen Großbourgeoisie auf der anderen Seite überlagern und die Illusion der Einheit von Arbeitsverkäufer, Arbeitskäufer und Staat schaffen soll.

Der zweite wichtige Punkt ist die Normalisierung des Ausnahmezustands. Schon bei der WM 2006 wurden tausende Soldaten eingesetzt. Jetzt wird erst mal beruhigt und versprochen, dass nicht ganz Hamburg flächendeckend videoüberwacht wird und keine Panzer über die Straßen der Stadt rollen sollen. Trotzdem wird der Staat den Bürgerkrieg üben und zwar ganz „bürgernah“, in Verbindung mit verschiedenen staatlichen, nicht-militärischen Organisationen wie dem DRK oder dem THW. Daran soll und muss sich die Bevölkerung aus Sicht der Herrschenden gewöhnen.

Brot und Spiele ist das bekannte, wieder und wieder von den Reaktionären aller Epochen angewandte, Rezept, zur Ruhigstellung der Bevölkerung. Wie einst die Gladiatoren in den Arenen des antiken Roms, sollen uns die heutigen Olympioniken zumindest vorübergehend unsere Alltagssorgen vergessen lassen und uns von unserem Elend ablenken. Die Bourgeoisie „... hat die persönliche Würde in den Tauschwert aufgelöst.“ So ist die Olympiade, wie alle menschlichen Beziehungen auch dem Profit unterworfen. Nicht das Ringen der Athleten, sondern Geld ist der Sinn.

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Das alles gilt nicht nur für Hamburg und Deutschland, sondern für jedes Land der Welt. Unsere Klasse, das internationale Proletariat, und die Völker der Welt haben kein Interesse an solchen Olympischen Spielen oder Veranstaltungen mit ähnlichem Charakter, wie das brasilianische Volk 2014 gezeigt hat. Wenn heute gesagt wird Olympia koste Hamburg zu viel Geld, ist es an Chauvinismus und Lokalpatriotismus kaum zu überbieten, wenn man dafür eintritt, dass es woanders stattfindet und andere dafür zahlen sollen. Darum muss klar sein: Kein Olympia! Nirgendwo!

Gegen Olympia gibt es verschiedene Argumente aus verschiedenen Richtungen, vor allem Parteien und Organisationen, die sich gerne als Vertreter des „kleinen Mannes“ aufspielen, rühren die Trommel. Die Revisionisten der Linkspartei beispielsweise finden, dass sich das „erst mal toll“ anhört, sprechen über „Sport, Party, Glamour“, machen sich dann aber Gedanken darüber, dass Olympia die Stadt Hamburg zu viel Geld kosten werde, und sorgen sich um die „heimische Wirtschaft“. Auch andere Revisionisten sprechen vom Milliardengrab oder klagen gerade darüber, dass die privilegierten Teile Arbeiterklasse ihre Privilegien verlieren könnten. Dazu werden dann noch allerhand Vorschläge für Wohltaten entwickelt, die uns der Staat doch gnädigerweise angedeihen lassen könnte. All dieser Scheiß trifft jedoch nicht den Kern der Sache und das ist Absicht. Die wirkliche Konfrontation mit dem deutschen Imperialismus wollen diese Leute nicht, denn ihre Existenz ist vital mit seinem Bestehen verknüpft. Was sie wollen ist gerechtfertigte Forderungen, Hass und Wut so kanalisieren, dass sie dem Imperialismus nicht nur nicht schaden, sondern ihm letztlich sogar nutzen. Unser Kampf richtet sich darum auch gegen diese falschen Arbeiterfreunde.

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KEINE WAHL

Die Herrschenden in der Bundesrepublik haben ein Problem mit der Legitimation ihrer Herrschaft. Diese besorgen sie normalerweise über Wahlen, ein anderes Mittel haben sie nicht. Allerdings begreifen immer mehr Menschen, dass sie mit den Wahlen und erst recht mit den Gewählten nichts vereint. Das Resultat ist eine beständig sinkende Wahlbeteiligung, was für große Unsicherheit besonders bei den bürgerlichen Parteien sorgt. Sie alle haben sich deshalb gegen die Bevölkerung verschworen, um diese irgendwie dazu zu bewegen doch wieder wählen zu gehen.

In Hamburg lag die Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen 2013 bei etwa 70%, bei den Bezirkswahlen 2014 zwischen 31% und 45%, bei den Bürgerschaftswahlen im Februar diesen Jahres bei etwa 56%. Immer sank die Wahlbeteiligung im Vergleich zu den jeweiligen Wahlen davor. und immer lehnten die am meisten Ausgebeuteten und Unterdrückten die Wahlen am meisten ab.

Ein Mittel um die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass wählen gehen doch irgendwie sinnvoll ist, sind sogenannte Volksentscheide. Dabei dürfen die Menschen über irgendein konkretes Projekt, Gesetz oder sonst was abstimmen und sollen so das Gefühl bekommen, dass wenigstens über diese Form der bürgerlichen Wahlen eine demokratische Teilhabe möglich ist. Seit 1997 wird dieses Instrument in Hamburg eingesetzt. In den letzten zehn Jahren gab es über 20 derartiger Initiativen. Das sind immerhin zwei pro Jahr. Viel genutzt hat es nicht, aber darauf verzichten wollen die Herrschenden trotzdem nicht. Ein bewegendes Thema, wie es die olympischen Spiele in Hamburg für viele sind, drängt sich dafür geradezu auf.

Nicht zu wählen, die bürgerliche Wahlfarce zu boykottieren, ist nicht nur ein Recht, sondern es ist auch richtig. Auch Olympia wird nicht abgewählt, sondern es muss bekämpft werden, damit es in seiner heutigen Form nicht mehr stattfinden kann. Wenn es der deutsche Imperialismus dazu nutzen will uns zurück an die Wahlurnen zu bringen, müssen wir uns insbesondere dagegen stellen.

In einem Lied von Berthold Brecht heißt es äußerst treffend:

„Und was immer ich auch noch lerne,
das bleibt das Einmaleins:
Nichts habe ich jemals gemeinsam
mit der Sache des Klassenfeinds.
Das Wort wird nicht gefunden,
das uns beide jemals vereint!
Der Regen fließt von oben nach unten,
und Klassenfeind bleibt Klassenfeind.“

Wir haben nichts gemeinsam mit den Herrschenden. Wir haben nichts gemeinsam mit den Ausbeutern und Unterdrückern. Wir haben nichts gemeinsam mit den miserablen Gestalten, die dieses verfluchte System aufrecht erhalten. Wir wollen auch nichts mit ihnen zu tun haben.

Wir sind gegen sie und ihre alte marode „Ordnung“. Wir sind für die Arbeiterklasse und für die Völker der Welt.

Kämpfen wir gemeinsam gegen ihr Olympia und ihre Wahlen.

Kollektiv Rotes Hamburg
Oktober 2015

 

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Am 25 November gehen Frauen überall auf der Welt auf die Straße um ihre Stimmen zu erheben gegen Gewalt gegen Frauen. Das ist eine sehr gute Sache und diese Forderung ist gerechtfertigt und muss unterstützt werden von jedem der gegen das Patriarchat ist, d.h. auch von jeder konsequenten Revolutionärin und jedem konsequenten Revolutionär. Die Aufgabe jeder Revolutionärin und jedes Revolutionärs ist die proletarische feministische Bewegung zu fördern.

Die Hauptursache der Gewalt gegen Frauen sind nicht individuelle Mängel oder Störungen bei Männern (auch wenn solche selbstverständlich existieren) oder irgendwelche Abarten des Systems, sondern die Klassengesellschaft welche die Quelle des Patriarchats ist. Die Gewalt gegen Frauen kann genau so wenig durch Gesetze, Diskussion, Information und alle möglichen „Maßnahmen“ abgeschafft werden wie die Klassengesellschaft. Das Patriarchat muss zerschlagen werden. Es muss zerschlagen werden durch die Frauenmassen, die ihr Recht auf die Emanzipation mit dem Gewehr in der Hand erkämpfen. Die formale „Gleichberechtigung“ in diesem Land ist ein kranker Witz, die Gewalt gegen Frauen, über welche wir unten ein paar Zahlen zitieren, ist einer von unzähligen Beweisen davon. Nichts werden wir kriegen durch betteln, was wir brauchen müssen wir uns nehmen und um die Emanzipation der Frau erreichen zu können brauchen wir die Macht. Die Aufgabe der proletarischen feministischen Bewegung in Formierung ist diesen Kampf zu lenken damit er zusammenläuft mit dem Kampf aller Unterdrückten unter der Führung des Proletariats.

Wir fordern alle auf, an den unterschiedlichen Aktionen und Demonstrationen am kommenden Mittwoch teilzunehmen!

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So titelt das Handelsblatt am 13. November, nachdem das statistischen Bundesamtes die Zahlen für das Wirtschaftswachstum im dritten Quartal veröffentlichte. Dabei sind die lediglich 0,3 Prozent Wachstum bereits eine Quasi-Rezession, stagniert das Wirtschaftswachstum (BIP der BRD) doch seit Anfang 2015 zwischen 0,3 und 0,4 Prozent. Umsatz und Produktion der deutschen Industrie schrumpften im dritten Quartal sogar.

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Was für einen Großteil der Werktätigen, insbesondere die am meisten ausgebeuteten und unterdrückten Teile unserer Klasse, eine enorme Verbesserung darstellen würde – eine reguläre Arbeit, die einen nicht körperlich kaputt macht, drinnen im Warmen, Arbeitszeiten, die das Leben außerhalb der Arbeit nicht zerstören, und eine wirkliche gute Bezahlung – das ist die Basis, auf der sich die Probleme im Arbeitsleben einiger Intellektueller entwickeln.

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Liebe Freunde und Kollegen,

dieses ist der neue Internetauftritt von "Dem Volke Dienen". Es ist eine Weiterentwicklung der alten Seite, weil die Notwendigkeit besteht, dass die Nachrichten, einen weiteren Kreis von Menschen erreichen und zwar regelmäßig, mehrmals pro Woche.

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Am 24. September diesen Jahres jährte sich zum 23. Mal die Rede des Vorsitzenden Gonzalo, die er hielt, als die peruanische Reaktion ihn zur Demoralisierung der Kämpfer der Kommunistischen Partei Perus (KPP) in einem Käfig auf einem Marinestützpunkt der Presse präsentierte. Mit seiner Rede durchkreuzte er die Pläne der Reaktion, indem er den Weg der peruanischen Revolution aufzeigte und die Kämpfer der KPP und das ganze Volk zum Kampf gegen den Imperialismus anspornt und mit Parolen für die Partei und den Volkskrieg endete.

Der Vorsitzende Gonzalo ist noch immer der wichtigste revolutionäre Kriegsgefangene der Welt. Er wurde am 12.09.1992 in Lima festgenommen. Seine Festnahme war eine Aktion der Yankee-CIA, in Verschwörung mit den Ratten der rechtsopportunistischen Linie. Nach seiner Festnahme wurde der Vorsitzende Gonzalo von einem Militärrichter in einem Schnellverfahren verurteilt. Seit 1992 sitzt er in völliger Isolationshaft in einer unterirdischen Zelle auf dem Stützpunkt der Kriegsmarine Perus in Callao. Doch da sein Urteil und sogenanntes Verfahren ganz offensichtlich nicht einmal auf der Grundlage der bürgerlichen Gesetzgebung zu vertreten sind versuchte die Reaktion 2004 noch einmal ein rechtskräftiges Verfahren gegen den Vorsitzenden Gonzalo zu eröffnen. Dieses Verfahren wurde allerdings abgebrochen, als er damit begann Parolen für die Partei und den Volkskrieg zu rufen, denn dies machte das Gerede über einen Friedensprozess zunichte, das zuvor von der Reaktion gemeinsam mit Leuten einer der rechtsopportunistischen Linien (ROL) in die Welt gesetzt wurde, um die Parteimitglieder und die Massen zu verwirren. Im folgenden Jahr wurde das Verfahren dann erneut eröffnet und es dauerte bis Mitte 2006. Bei diesem Verfahren traf die Reaktion diesmal jedoch allerlei Vorsichtsmaßnahmen, um das Desaster von 2004 zu verhindern, so durfte sich der Vorsitzende Gonzalo in keiner Form äußern. Nur einige vorher ausgewählte Vertreter der Presse durften ihn auf der Anklagebank sehen, ohne Kamera oder andere Aufnahmegeräte. Es erschienen auch Bilder, die den Vorsitzenden Gonzalo angeblich in einer gesundheitlich schlechten Verfassung zeigten. Dies zeigt, dass die Reaktion die Ermordung des Vorsitzenden Gonzalo vorbereitet, was eine Belebung und Entwicklung der Kampagne zur Verteidigung seines Lebens zu großen Notwendigkeit macht. Zumal die Lüge der Reaktion zu seiner gesundheitlichen Verfassung 2014 deutlich widerlegt wurde, als Videomaterial davon veröffentlicht wurde, wie das Militär seine Zelle durchsuchen will. In dem Video ist der Vorsitzende Gonzalo trotz seiner Haftbedingungen bester körperlicher Verfassung zu sehen und er stellt sich seinen Wächtern mit festem revolutionärem und rebellischem Geist entgegen.

Die Bedeutung der Rede des Vorsitzenden Gonzalo strahlt auch weit über Peru hinaus. Denn sie dient auch der Entwicklung der revolutionären Bewegungen weltweit.

Schließlich hört auf diese Worte. Wir sehen in der Welt, dass der Maoismus unaufhaltbar zur Führung der neuen Welle der proletarische Weltrevolution marschiert. Hört gut zu und versteht! Ihr, die ihr Ohren habt, nutzt sie. Ihr, die ihr Verständnis habt – und das haben wir alle – nutzt es! Genug von diesem Schwachsinn. Genug von diesen Unklarheiten! Lasst uns das verstehen! Was entfaltet sich in der Welt? Was brauchen wir? Wir brauchen die Verkörperung des Maoismus und er wird verkörpert, und er sollte diese kommende neue große Welle der proletarischen Weltrevolution steuern und führen durch die Schaffung Kommunistischer Parteien.“ – Vorsitzender Gonzalo am 24. September 1992

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Durch einen von Polizeilobbyisten korrigierten Gesetzesentwurf sind in North Dakota mittlerweile Drohnen, die die Bullen einsetzen auch mit „Nicht-tödlichen Waffen“ ausrüstbar. Die Möglichkeiten an Waffen, deren Benutzung aufgelistet wird, liest sich wie der Traum eines jeden Schweins am Steuerknüppel, darunter Pfefferspray, Gummigeschosse und Taser. Nicht-tödliche Waffen, durch die regelmäßig Menschen verrecken. Und durch den technischen Fortschritt muss man noch nicht einmal vom Schreibtisch aufstehen dabei.

Auch in Deutschland hält dieser Einzug, Drohnen werden in diversen Bundesländern zur Aufklärung gesteuert und nach Testeinsätzen in Frankfurt seit 2013, werden seit Juni auch in Hamburg sogenannte Bodycams von den Bullen eingesetzt, um Beweise zu ihren Gunsten zu sammeln. Auch diese Technik wurde zuvor in den USA ausgiebig getestet.

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Inzwischen haben wir folgende Übersetzung einer aktuellen Erklärung zum Tag des Heldentums gefunden, die wir hiermit dokumentieren.

Erklärung über die aktuelle Situation mit Anlass des Tages des Heldentums 19. Juni

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Erklärung über die aktuelle Situation mit Anlass des Tages des Heldentums 19. Juni
– Deutsche Version

Heute am 19. Juni feiern wir den 29. Jahrestag des Tages des Heldentums, ein unvergänglicher Tag in den Annalen der Geschichte der peruanischen Revolution und der Weltrevolution, der durch die Handlung der Kommunisten, Kämpfer und Massen der PCP erobert wurde, als Kriegsgefangene, welche sie geworden waren, rebellierten sie in den Gefängnissen von El Frontón, Lurigancho und Santa Barbara, den entsetzlichen und feigen Völkermord in Verteidigung der Revolution und ihres Lebens entgegentretend.

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Aus Anlass des Tag des Heldentums dokumentieren wir hier eine Grußbotschaft des Vereins der neuen Demokratie Peru von 2014, die auch die aktuelle Lage der revolutionären Kriegsgefangenen in Peru behandelt.

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Anfang Juni veröffentlichte das interne UN-Aufsichtsbüro (IOIS) Meldungen über UN-Umfragen in Haiti und Liberia, die zeigten, dass dort im Zeitraum von 2008-2013 über 400 Frauen und Kinder von Soldaten der UN-Missionen sexuell ausgebeutet wurden. Andere Quellen geben an, dass alleine 2014 über 200 Menschen, die befragt wurden, von Übergriffen in Haiti betroffen waren.
Die „Friedenswächter“ erzwangen sexuelle Handlungen mit dem Tausch von Nahrung, Kleidung und anderen Gütern. Ein drittel der Betroffenen waren Kinder.
Schon im Mai gab es Meldungen über ähnliche Vorfälle in der Zentralafrikanischen Republik, bei denen französische Soldaten beschuldigt wurden, Kinder in einem Flüchtlingslager im Tausch gegen Wasser sexuell Missbraucht zu haben.
Da es nur bei zwei von momentan 16 UN-Missionen derartige Umfragen gab, lässt sich über die Zustände in den restlichen betroffenen Ländern nur mutmaßen. Dass dort die humanitäre Hilfe auf ähnliche Art und weise geleistet wird ist aber anzunehmen.
Die Vereinten Nationen sind sich allerdings nicht zu schade, Gruppierungen wie zuletzt Boko Haram in Kamerun wegen ihrem Umgang mit Kindern anzuprangern.
Ruft man sich die Erklärung der UN vom März 2013 in Erinnerung, in der sie im Konflikt in Mali Menschenrechtsverletzungen verurteilte, womit sie „Rebellen, Terrorgruppen und andere organisierte, transnationale Verbrechernetzwerke“ adressierte, wird durch die neuesten Berichte ein weiteres Mal die Verkommenheit dieser angeblich friedensstiftenden Organisation demaskiert.

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