Kategorie: Europa

( BRD' )

In die medizinischen Möglichkeiten wird und wurde anscheinend bis zum heutigen Tage nicht vernünftig investiert. Die Presse berichtet von einer Investition der BRD in den Kauf von Lufthansa Anteilen. Die Mütter auf den Straßen berichten davon, dass ihre Kinder von den Krankenkassen nicht mehr für Entwicklungsuntersuchungen zugelassen werden. Die U10 ist eine Vorsorgeuntersuchung im Früherkennungsprogramm von Kindern, die speziell Entwicklungsstörungen und Verhaltensstörungen testet. Diese wird noch nicht von allen Krankenkassen übernommen. Im Hamburger Osten kommt es gerade vermehrt vor, dass Kindern diese Testung verwehrt wird. Die Kinderärzte bieten diese Untersuchung nicht mehr an und weisen die Familien mit dem Argument ab, dass kein Geld mehr dafür in den Kassen sei.

Weiterlesen...

Bevor die Bundesliga wieder losgehen sollte, schallte es in der Presse, dass wir genug Corona-Tests hätten. Jetzt, im Juli 2020 ist klar, dass die Krankenkassen nicht mit den Corona-Tests um sich werfen. Die Ferienzeit beginnt. Die Grenzen sind teilweise wieder geöffnet und um sie zu passieren werden oft negative Corona-Test gefordert, die nicht älter als 78 Stunden sein dürfen. Wer zahlt diese? Bayern finanziert für jeden Bürger des Freistaats einen Corona-Test. Viel Spaß im Urlaub liebe Bayern! Andere Bundesländer wollen dem Beispiel nicht folgen. Als offizielle Begründung fällt, dass das Robert Koch Institut Test ohne Krankheitsverdacht nicht für sinnvoll halte.

Weiterlesen...

An alle demokratischen Medien, Presse und an die Öffentlichkeit;

An alle fortschrittlichen und Revolutionären Organisationen und Personen;

Am 15. April verwirklichte der deutsche Staat eine Operation gegen 10 Revolutionäre und Kommunisten. Diese Operation führte zu Verhaftungen, mit dem Vorwurf Mitglied und Rädelsführer bei der TKP/ML zu sein.

Weiterlesen...

Am Ostersamstag starb nahe Freiburg ein 57 jähriger rumänischer Agrararbeiter, der zum Spargelstechen nach Deutschland gereist war, in seiner Unterkunft an Covid-19 mit dem er sich in der BRD infiziert hatte. Im Folgenden dokumentieren wir, auf rumänisch und deutsch, den Brief eines Lesers hierzu:

Weiterlesen...

Uns wurden vor kurzem zwei Bilder von Malungen zugeschickt, die  wir an dieser Stelle veröffentlichen wollen. Beide Bilder wurden in Arbeitervierteln in Essen und Freiburg aufgenommen. Sie richten sich gegen die Ausbeutungsmaßnahmen der letzten Zeit. Die Corona-Epidemie wird von der herrschenden Klasse benutzt um die Ausbeutung und Unterdrückung der Massen zu verstärken. Bürgerliche Rechte wie Bewegungs- oder Versammlungsfreiheit wurden außer Kraft gesetzt. Die von der Bourgeoisie ergriffenen Maßnahmen bilden einen Testlauf für die sich anbahnende Krise. Es soll jetzt ausgetestet werden, wie weit man die Rechte der Massen einschränken kann, ohne auf ernstzunehmenden Widerstand zu stoßen. Die Bilder zeigen, dass man trotz  vorhandener Ausgangssprerre und Kontaktverbot weiter Aktivitäten in den Vierteln der Arbeiter entwickeln kann. Gerade jetzt ist es besonders wichtig sich gegen die verschärfte Repression durch den Staat zu wehren.

Weiterlesen...

Zum Thema der Kurzarbeit, unter dem Vorwand der „Joberhaltung“, während Corona haben Genossen ein Interview mit einer Betroffenen geführt, die kurzfristig von ihrem Arbeitskäufer in Kurzarbeit genötigt wird. Im Folgenden geben wir dieses in voller Länge wieder:

Kannst du kurz etwas zu dem sagen, was du machst und was die aktuellen Maßnahmen für eine Konsequenz für dich haben?

Weiterlesen...

Im Osten wurde in Weimar ein, entsprechend den lokalen Verhältnissen, gut besuchter Vortrag gehalten. In Berlin wurden unterschiedliche Propagandaaktionen durchgeführt und ein Kontingent des Roten Frauenkomitees Berlin hat auf der großen Demo zum 8. März teilgenommen. Trotz der sehr "liberalen" Prägung der Demonstration haben die GenossInnen einen klassenkämpferischen Beitrag geleistet.

Weiterlesen...

Aus technischen Gründen wird dieser Artikel erst heute veröffentlicht, er hätte so letzte Woche erscheinen sollen:

Erdogan hat die türkischen Grenzen nach Westen frei gegeben. Daraufhin sind mehrere tausend der rund 4 Millionen Flüchtlinge in der Türkei gen Griechenland losgezogen, und über die Grenze getreten. Dabei wurden sie auf dem Landweg von griechischer Polizei, Armee und Frontex mit Tränengas und Wasserwerfern begrüßt, brutal zurück geschlagen und teilweise festgenommen. Auf dem Seeweg ist mindestens ein Kind gestorben. Auf Lesbos haben sich faschistische Milizen gebildet, die Flüchtlinge angreifen und mindestens ein Boot zum Kentern gebracht haben. Aber es gibt auch große Proteste auf den Inseln gegen die schlechten Lebensbedingungen der Flüchtlinge. Über diese Geschehnisse berichtete unter anderem die Welt.

Weiterlesen...

Wir teilen dieses Video welches Aktionen proletarischer Revolutionäre am 03.10.2019 in verschiedenen Orten in der BRD dokumentiert:

Weiterlesen...

Kurz vor dem Jahres Tag der Annexion der DDR durch die BRD, dem 3. Oktober, startete die Bundesregierung eine Werbekampagne für den Rechtsstaat, also für sich selbst. Das Vertrauen der Massen in den bürgerlichen Staat scheint inzwischen schon so sehr geschwunden zu sein, dass dieser solch eine Kampagne inszeniert, um es zurückzugewinnen. Die Massen haben zurecht schwindendes vertrauen in den Staat. Beim Recht geht es nicht um Gerechtigkeit, es ist erst mal ein Gewaltverhältnis welches durchgesetzt wird.

Weiterlesen...