Kategorie: Europa

( OSZE )

Beim diesjährigen OSZE Ministerrat in Wien trafen sich die Außenminister aus 41 Mitgliedsstaaten in der Hofburg. Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist die größte Organisation, die im euro-atlantischen Gebiet (USA, Kanada, die Mongolei und ehemalige Soviet-Staaten nehmen auch teil) tätig ist.

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Österreichischer Außenminister Kurz als Vorsitzender der OSZE

Mit 1.Jänner 2017 wurde dem Außenminister Österreichs, Sebastian Kurz, der Vorsitz der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) übergeben. Er ließ keine Zeit verstreichen, eines der wichtigsten Projekte der OSZE anzugehen: die Ukraine. Bei seinem Besuch, nur zwei Tage nach dem Amtsantritt, besuchte er das "Krisengebiet" in der Ukraine. Er legte den Weg in der OSZE klar, er besuchte die Ukraine, „um ein Signal zu setzen, dass wir auf diesen Konflikt fokussieren wollen“, denn „im Moment befinden wir uns definitiv in einer Sackgasse.“ Die Ukraine ist eben ganz und gar nicht das, was die Imperialisten der EU/USA und Russland sich erhofft hätten, keiner der Imperialisten hat es geschafft, sie gänzlich zu kontrollieren.

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Wir dokumentieren einen Bericht zur Demonstration gegen den OSZE-Gipfel in Hamburg.

Am 8. und 9. Dezember fand in Hamburg das Außenministertreffen der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) statt. Dafür mobilisierte der Repressionsapparat der BRD eine vorher noch nicht dagewesene Stärke. Mit über 13.000 Polizisten, 22 Wasserwerfern, 18 Panzern, 35 Booten, mehrere tausend Einsatzfahrzeuge, Hunde- und Pferdestaffeln, 10 Hubschrauber und 700 Spezialkräfte der Polizei wurde das Messegelände als Austragungsort, die umliegenden Viertel Sternschanze und St. Pauli und die gesamte Innenstadt militärisch besetzt und die Anwohner und Besucher schikaniert.

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Vergangenes Wochenende gab es Aktionen gegen das OSZE-Treffen, das nächste Woche in Hamburg stattfinden soll. Die bürgerliche Presse übt sich derweil in Desinformation und Diffamierung.

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