Grundsätzlich sind Dämmstoffe, die mehr als 0,1 Prozent HBCD enthalten, seit dem 1. Oktober als „gefährliche Abfälle“, d.h. Sondermüll, eingestuft. Da den meisten Müllverbrennungsanlagen in der BRD die erforderliche Zulassung zur Entsorgung gefährlicher Abfälle fehlt, verweigern sie nun die Annahme dieser Stoffe. Nicht ganz zwei Wochen hielt diese Maßnahme zum Schutz von Gesundheit und Natur. Nun ist sie passé - dank den "Grünen".

Hexabromcyclododecan (HBCD) ist ein additives Flammschutzmittel, das überwiegend in Polystyrolschaum und in hochschlagfestem Polystyrol Verwendung. Durch die Ausrüstung mit HBCD wird erreicht, dass Polystyrol als „schwer entflammbar“ klassifiziert wird. Der industrielle Verbrauch in Europa wurde zur Jahrtausendwende auf jährlich rund 9500 Tonnen geschätzt. Bereits 2008 wurde HBCD in die Liste von besonders besorgniserregenden Stoffen aufgenommen. Im Mai 2013 wurde HBCD in das Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe aufgenommen. Für den Einsatz als Flammschutzmittel gilt ein weltweites Herstellungs- und Anwendungsverbot.

"Wir sehen einen pragmatischen Weg, damit das langlebige und für die Umwelt schädliche HBCD aus den früher verwendeten Dämmplatten auch weiterhin in den Müllverbrennungsanlagen im Land verbrannt und somit sicher zerstört werden kann“, erklärte Umweltminister Franz Untersteller am vergangenen Mittwoch. Der "grüne" "Umweltminister" hat einen Weg erdacht sich aus einer misslichen Lage heraus zu lavieren. Verbrennt man den Giftmüll zusammen mit genügend anderem Müll werden die Grenzwerte nicht erreicht.

Ganz nebenbei haut der "Grüne" dann noch einen raus: "Diese formale Hürde [gemeint ist die Sondergenehmigung für die Entsorgung von Giftmüll] können die Betreiber der Anlagen [Hausmüllverbrennungsanlagen!] aber leicht überwinden." Denn: "Hierzu müssen sie lediglich den notwendigen Antrag für eine Änderung ihrer Genehmigung stellen." Vielleicht ist das auch der Weg für Atommüll, den man dann, anstatt ihn in undichten Salzstollen zu lagern, einfach in den Hausmüll wirft?