Kategorie: Asien

( Türkei )

Am 12. Juni wurde im Flüchtlingscamp Jalazone bei Ramallah ein Palästinenser von mehreren Soldaten beleidigt, verprügelt und dann festgenommen, nachdem sie zuvor versuchten, mehrere Angehörige der Presse mit Blendgranaten zu vertreiben. Als ihr Opfer am Boden fixiert wurde, kamen auch noch Soldaten zum Schlag, die zuvor nicht in der Lage waren, in einer Vierergruppe, mit angelegtem Sturmgewehr, mit einer Einzelperson klar zukommen.

Auch am 12. Juni wurden 5 Menschen in Kafr Qaddum angeschossen, einer davon befand sich in einem kritischen Zustand. Die israelischen Soldaten stürmten das Dorf, um die wöchentliche Demonstration zu unterbinden, sie fuhren mit einem Laster, der eine übelriechende Flüssigkeit über Demonstranten und Wohnungen verteilte, durch das Dorf, als sich die Bewohner mit Steinwürfen und Spiegeln, um Soldaten und Polizei zu blenden, zur Wehr setzten, eröffneten die Soldaten das Feuer mit scharfer Munition. Die wöchentliche Demonstration bezieht sich auf die Sperrung einer Straße, die das Dorf von umgebenden Orten abschneidet, der Grund für die Sperrung der Straße ist eine illegale israelische Siedlung auf ihrem Weg.
Am 14. Juni wurde bei Ausschreitungen im Dorf Kafr Malek, bei denen die Besatzer Tränengas, Blendgranaten und scharfe Munition einsetzten, ein Palästinenser beschossen und danach von einem Jeep überfahren, der sich dabei überschlug und auf dem Opfer liegen blieb. Die israelischen Soldaten ließen über drei Stunden weder Sanitäter noch Bewohner zu Hilfe kommen, und übergaben danach die Leiche an die Rettungskräfte. Das Opfer befand sich zuvor zwei Jahre in israelischer Haft und wurde erst vor drei Monaten freigelassen.
Am 15. Juni wurde ein unbewaffneter Palästinenser in Silwad von Scharfschützen erschossen, das einzige Problem, was ein Vorgesetzter des Schützen mit dieser Aktion hatte, war das Video, das von dem Mord aufgezeichnet wurde der IDF Schaden zufügen könne.

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Die Neue Volksarmee (NPA) führte am 14. Juni einen Schlag gegen das 69. Infanteriebataillon der reaktionären Streitkräfte aus. Bei der offensive gegen das Bataillon, das hauptsächlich für die faschistischen Angriffe gegen die Landbewohner der Berge von Davao und Bukidnon, wie z.B. das Massaker in Paquibato verantwortlich ist, wurden 13 Feuerwaffen erbeutet, darunter ein leichtes Maschinengewehr, ein Granatwerfer und 8 Gewehre.
Des weiteren führte die NPA am 7. Juni eine Vergeltungsaktion gegen einen Bauernmörder, Landräuber und Drogendealer durch, sowie am 5. Juni gegen einen Verräter und Überläufer, wegen folgender Verbrechen:
1. Diebstahl eines Kaliber 30 Maschinengewehrs und einem Mörser von der NPA und Zusammenarbeit mit einem Politiker, um sie an das philippinische Militär zu verkaufen
2. Feindliche Truppen in einem Angriff auf Genossen zu führen, am Tag seiner Aufdeckung im Mai 2001
3. Belästigung, Aufbrechen von Massenorganisationen und zwingen von Zivilisten zur Aufgabe
4. Missbrauch von finanziellen Ressourcen der revolutionären Bewegung
5. Enge Koordination mit anderen Verrätern im Rahmen der konterrevolutionären Banditen BULIF in Lumad-Gemeinschaften (Die Lumad ist ein indigenes Volk im Süden der Philippinen)

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Am 6. Juni wurde in Istanbul ein Anschlag auf Fehmi Altınbilek verübt. Entgegen anderer Meldungen starb er bei dem Anschlag nicht, sondern wurde schwer verletzt, seine Frau überlebte den Angriff nicht.
Fehmi Altınbilek war in den 70er Jahren an mehreren Aktionen der Reaktion gegen fortschrittliche Gruppierungen in der Türkei führend beteiligt, so unter anderem an der Festnahme und Ermordung von Ibrahim Kaypakkaya 1973 und der Ermordung von Mitgliedern der THKP-C 1972.
Diese bewaffnete Aktion in der Stadt wäre im Zuge der Umkreisung der Städte vom Land aus eine positive Entwicklung des Volkskrieges in der Türkei.

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Bereits am 17. Mai gab es in Linshui erst eine Massendemonstration mit über 30.000 Teilnehmern und nach dem Angriff der Bullen auf die Demonstration massive Straßenschlachten, bei denen mindestens vier Menschen getötet wurden. Die Bewohner Linshuis protestierten gegen die Änderung einer geplanten Bahnlinie, die durch ihre Stadt führen sollte, nun aber durch die nahe gelegene, kleinere Stadt Guang’an verläufen soll, die bereits mit zwei Bahnlinien verbunden ist.
Die reaktionären chinesischen Polizeikräfte waren mit über 2000 Bullen nicht in der Lage, den Protest zu beenden, auch in der Nacht nach der Demonstration gab es weitere Ausschreitungen, insgesamt verlor die Polizei mehrere Fahrzeuge, nachts wurden diese teilweise auch angezündet.

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Der türkische Staat intensiviert seine Angriffe gegen demokratische und revolutionäre Strukturen weiter. In Istanbul und der Provinz Kocaeli wurden am 27. Mai erneut Vereinsräume fortschrittlicher Vereinigungen genauso wie Privatwohnungen von Aktivisten von der Polizei gestürmt und verwüstet, Dokumente und Computer beschlagnahmt sowie 22 Aktivisten verhaftet. Eine weitere Person wurde am 28. Mai festgenommen. Den Aktivisten, die größtenteils Mitglieder der Föderation der Demokratischen Rechte (DHF) sind,  wird vorgeworfen an der 1. Mai Demonstration und einer Demonstration mit Bezug auf die Ermordung Berkin Elvans durch die Bullen teilgenommen zu haben. Darüber hinaus sollen sie angeblich Mitglieder in der verbotenen Maoistischen Kommunistischen Partei (MKP) sein. Auch der Chefredakteur der revolutionären Zeitschrift Halkın Günlüğü ist von den Razzien betroffen.

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Israel hat wieder damit begonnen den Teil des palästinensischen Volkes, der im Gaza-Streifen eingesperrt ist zu bombardieren. Angeblich sollen die Angriffe eine Reaktion auf Raketenangriffe aus der Gegend sein. Der wahre Zweck ist jedoch die Bewohner des Gaza-Streifens weiter zu demoralisieren und den schleichenden Völkermord am palästinensischen Volk fortzusetzen. Schon seit den massiven Angriffen im letzten Sommer war fast ganz Gaza-Stadt in Schutt und Asche gelegt worden, auch UN-Schulen blieben nicht verschont.

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Im April zeigte sich der Volkskrieg in Indien wieder besonders stark, indem die Volksbefreiungsguerillaarmee (PLGA), geführt von der Kommunistischen Partei Indien (Maoistisch) einige große Aktionen durchführte. Doch zunächst zeigte die reaktionäre Politik des indischen Staates ihre Auswirkungen auf die Reihen seiner eigenen bewaffneten Kräfte. Ein Polizist ergab sich freiwillig der KPI (Maoistisch) nach 10 Jahren Polizeidienst, da er die Grausamkeiten der Sicherheitskräfte gegen das Volk nicht mehr unterstützen wollte.
Am 11. April legte die PLGA einen Hinterhalt auf eine Spezialeinheit der Polizei in Chhattisgarh, als diese eine vorher geplante Operation im Distrikt Sukma durchführte. Bei dem Hinterhalt konnten sieben feindliche Soldaten vernichtet werden und weitere zehn wurden schwer verwundet. In einer später von der KPI (Maoistisch) veröffentlichten Stellungnahme wurden Berichte der Polizei, sie hätte es geschafft 20 Maoisten zu töten widerlegt und als „Polizeipropaganda zu Erhöhung der Moral ihrer Männer“ demaskiert.

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Seit Tagen streiken tausende Arbeiter in einer der wichtigsten Städte für Automobilproduktion in der Türkei für bessere Löhne, den Rauswurf der sozialpartnerschaftlichen und als „mafiös“ bezeichneten Gewerkschaften aus den Betrieben und gegen die Entlassungen ihrer Kollegen. Auch jetzt, über eine Woche nach Beginn des Streiks, wird immer noch in zwei von vier Betrieben, die am 14. Mai in den Streik gegangen sind, nicht gearbeitet.

Derweil versucht die Reaktion den Druck auf die Streikenden zu erhöhen und diese zu spalten. Ganz offen droht Renault in der türkischen Presse damit, dass wenn der Streik nicht bald zu einem Ende kommt, weitere Investitionen in die Produktion in Bursa fragwürdig sind. Gleichzeitig rufen fünf Automobil-Organisationen und -Verbindungen zur Einstellung der Streiks auf und die Betriebsleitungen fordern dies als Grundlage für Verhandlungen. Trotz alledem lassen sich die streikenden Arbeiter bisher nicht von den Drohungen der Bonzen in den Führungspositionen der Gewerkschaften, Lobbyverbänden und Firmen einschüchtern. Der Streik und die Welle der Gewerkschaftsaustritte gehen weiter.

Seit Mittwoch befinden sich landesweit auch die Ärzte im Streik. Grund für ihre dreitägige Arbeitsniederlegung ist die in diesem Jahr eingeführte Gesetzgebung, die Ärzte dazu verpflichtet auch Samstags zu arbeiten. Ärzte, die der im Januar in Kraft getretenen Direktive des  Gesundheitsministeriums bisher nicht gefolgt sind, wurden bereits teilweise die Lizenzen entzogen. Auch hiergegen richtet sich der Zorn der Streikenden.

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Bei einem Angriff am 6. Mai auf die philippinischen Streitkräfte konnte die Neue Volksarmee (NPA) nach einem zweistündigen Feuergefecht mehrere Waffen, mengen an Munition und Gerätschaften wie Tablets und Handys sicherstellen. Vier Soldaten der philippinischen Armee wurden dabei getötet, sowie acht weitere verletzt. Die Aktion war eine Antwort auf die Flächenbombardements, die zwischen dem 23. und 26. März sowie im April stattfanden.

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Wir dokumentieren hier einen Bericht über den Kampf der Metallarbeiter in der Türkei.

Die Arbeiter in den Fabriken von Renault, Coskunöz und Mako in Bursa haben heute begonnen, aus der Gewerkschaft TÜRK-METAL, der sie angehören und die sie als eine Gewerkschaft mit Mafiastrukturen bezeichnen, auszutreten. Dem war eine Warnung der Metallarbeiter vorangegangen.

Bei dieser Entscheidung handelt es sich um eine selbstständige Entscheidung der Metallarbeiter in den betreffenden Fabriken und ist vollends legitim.

Auch dieses Mal hat die Gewerkschaft TÜRK-METALL, deren Funktionäre ihre Herrschaft den Beiträgen der Gewerkschaftsmitglieder schulden, die Arbeiter frontal angegriffen. Viele Arbeiter wurden verletzt, darunter einige schwer. Die schwerverletzten Arbeiter befinden sich derzeit in den Notaufnahmen. Die arbeiterfeindlichen Banden setzen unvermindert ihre Angriffe bis jetzt fort.

Die Metallarbeiter sind jedoch fest entschlossen. Die Generalversammlung, die die Arbeiter von Renault, Coskunöz und Mako eigens gegründet haben, hat soeben folgenden Aufruf veröffentlicht: „Von nun an haben wir mit dieser blutvergießenden Mafia-Gewerkschaft nichts mehr gemein! Der Stein wurde somit zum Rollen gebracht! Wir rufen alle Mitarbeiter auf, aus dieser Gewerkschaft auszutreten!“

An die Metallarbeiter von Renault, Mercedes, Bosch, Opel, MAN und anderer Fabriken in Europa!

Die Metallarbeiter von Bursa sind eure Klassengeschwister. Auch ihr arbeitet unter den schwersten Bedingungen. Auch ihr seid einem Leben unter dem Armutslohn ausgesetzt. Die intensive kapitalistische Ausbeutung, unerträgliche Unterdrückung, das Leiharbeitersystem als ein modernes Sklavensystem, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit gehören auch zu euren brennendsten Fragen.

Eure Klassengeschwister in Bursa haben sich für ihre gerechten und legitimsten Rechte, für ihre Zukunft, gegen die Gewerkschaftsbürokraten und für Gewerkschaften, in denen die Verantwortung den Arbeitern gehört, mobilisiert. Der Kampf ist ein sehr schwieriger und bedarf eurer uneingeschränkten Solidarität. Lasst eure Klassengeschwister nicht alleine.

Werdet aktiv, setzt euch mit den unten aufgeführten Kontakten in Verbindung und tragt die legitimen Forderungen der Metallarbeiter aus Bursa in eure Fabriken und an eure Kolleginnen und Kollegen.

Es lebe die Klassensolidarität!
Die Einheit der Arbeiter wird das Kapital besiegen!
Plattform für die Einheit der Arbeiter und Freundschaft der Völker/Arbeiterkomitee
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Facebook: Metal İşçileri Birliği – MİB

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