Kategorie: Allgemein

( MEPR )

Mit dem 1. Januar 2016 ist das Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften „Zweites Pflegestärkungsgesetz“ (im weiteren PSG II) in Kraft getreten. Bis zum 1. Januar 2017 soll das Gesetz, das Pflegebedürftige, aber auch ihre pflegenden Angehörigen, angeblich unterstützen soll, vollends umgesetzt sein.
Unser Hauptaugenmerk soll hierbei auf der angeblichen „Entlastung“ der Pflegenden liegen.
Waren sie bis vor kurzem noch kaum finanziell unterstützt, so soll ihre soziale Absicherung „verbessert“ werden. Dies soll durch Rentenbeiträge, die von der Pflegeversicherung entrichtet werden sollen, sowie eine Verbesserung der Arbeitslosen- und Unfallversicherung, gerade im Fall einer Arbeitslosigkeit, geschehen.
Für die pflegenden Angehörigen der momentan 1,75 Mio. zu hause versorgten Pflegebedürftigen klingt dies nach einer positiven Entwicklung.
Das PSG II will eine sogenannte bessere Vereinbarkeit von Pflegezeit und Beruf ermöglichen. (mehr Informationen unter: https://www.wege-zur-pflege.de/familienpflegezeit.html) Die „Verbesserungen“ bedeuten aber konkret die weitere Verdrängung der Frau in die Reproduktionsarbeit, damit wird auch ihre Isolation und Unterdrückung verschärft. Sie ist Gefangene der vier Wände des Hauses.
Das betrifft im Besonderen das Proletariat, aber auch Teile des Kleinbürgertums, da sie sich die Unterbringung der Angehörigen in einem Pflegeheim schlicht und ergreifend nicht leisten können.
Dieses Problem löst das neue Gesetz in keinster Weise.

Wir wissen schon, dass es die Frauen sind, die diese unbezahlte Reproduktionsarbeit leisten, denn sie sind doppelt unterdrückt und ausgebeutet, einerseits durch den Imperialismus und andererseits durch das Patriarchat.
Auch die Statistiken, die im Dienst der Bourgeoisie erfasst werden, belegen, dass 90% der Pflegenden (Stand 2015) weiblich sind, ein Drittel von ihnen nebenbei noch arbeitet, 20% davon in Vollzeit.
Den Zahlen des AOK-Bundesverbands nach, spart der Staat mit dieser Arbeit jährlich 29 Milliarden Euro ein.
Frauen, die also schon sowieso arbeiten und zusätzlich den Haushalt machen und die Kinder versorgen, wird unter dem Deckmantel des PSG II nun versucht, die Pflege Angehöriger attraktiv zu machen.
Das sind in keinem Fall „soziale Interessen“, sondern dient allein dem imperialistischen Staat.
Im imperialistischen System, werden weiterhin Frauen die Reproduktionsarbeit leisten, egal ob „bezahlt“ oder unbezahlt, und somit in ökonomischer Abhängigkeit zum Mann bleiben oder von Armut bedroht sein.


Wenn Frauen angegriffen werden, muss das denunziert und bekämpft werden, aber wir werden nicht erlauben, dass die Ereignisse in Köln, mithilfe des bürgerlichen Feminismus dazu genutzt werden, die Spaltung zwischen Flüchtlingen und Migranten, bzw. ausländischen Arbeitern, und deutschen Arbeitern zu verschärfen und Abschiebungen, mehr Überwachung, sowie eine militärische Intervention in Mali zu legitimieren.

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Die Theorie von einer angeblichen „menschlichen Natur“ besagt: Menschen hätten eine unveränderbare Natur, welche unabhängig von den sozialen Bedingungen bestehe. Diese Theorie wird seit Jahrhunderten benutzt, um den Menschen glauben zu machen, dass sie halt so sind, wie sie sind und vor allem, um den unterdrückten Klassen einzutrichtern, dass mit den jeweiligen gesellschaftlichen Systemen und ihrem Platz darin, dem Platz des Ausgebeuteten, schon alles in Ordnung sei. Eine wichtige Rolle spielte dabei früher vor allem die Religion, als Ausdruck der idealistischen Weltanschauung. Mit dem Aufkommen der bürgerlichen Wissenschaft durch die Entwicklung des Kapitalismus wurde zwar die Bedeutung der Religion zurückgedrängt, doch die Theorie von einer „menschlichen Natur“ blieb. Engels schrieb darüber in seiner Schrift „Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen“:

„[...]und so entstand mit der Zeit jene idealistische Weltanschauung, die namentlich seit Untergang der antiken Welt die Köpfe beherrscht hat. Sie herrscht noch so sehr, daß selbst die materialistischsten Naturforscher der Darwinschen Schule sich noch keine klare Vorstellung von der Entstehung des Menschen machen können, weil sie unter jenem ideologischen Einfluß die Rolle nicht erkennen, die die Arbeit dabei gespielt hat.“

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Mehr als 10.000 zahlende Gäste, 202 Redner und eine Theatergruppe haben auf dem 32 Chaos Communication Congress der gestern in Hamburg endete 186 Vorträge und Vorführungen mit insgesamt 122 Stunden Programm bestritten.

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Zur Jahreswende 1918/19 wurde in Berlin die Kommunistische Partei Deutschlands konstituiert. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gründeten sie, als dies eine Notwendigkeit für unsere Klasse, das internationale Proletariat, in Deutschland war.

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Zum Geburtstag Mao Tse-Tungs, der sich dieses Jahr zum 122. Mal jährt, publizieren wir eine kurze Biographie des Vorsitzenden.
Am 26. Dezember 1893 erblickte Mao Tse-Tung in der Provinz Hunan als ältester Sohn einer Bauernfamilie das Licht der Welt, als dieses durch die Flammen des Krieges aufgerührt war. Zur Zeit des Boxerkrieges, der sich gegen die imperialistischen Besatzer Chinas richtete, war er sieben Jahre alt. In dem Jahr in dem er 18 werden sollte, 1911, als das Reich zusammenbrach und die chinesische Monarchie ihr Ende fand, schrieb er sich als Soldat ein, um später großer Organisator der Bauern und der Jugend in Hunan zu werden. Als Gründer der Kommunistischen Partei Chinas und der Roten Armee der Arbeiter und Bauern etablierte er den Weg der Einkreisung der Städte vom Land, entwickelte die Militärtheorie des Proletariats, den unbesiegbaren Volkskrieg.

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Frauen werden täglich in Tausenden ermordet, nicht wegen vorgeblichen „persönlichen Tragödien“, sondern weil sie Frauen sind. Das patriarchale System ermordet Frauen durch „häusliche Gewalt“, durch gezielte Angriffe in Kriegen, durch Hunger, durch fehlende medizinische Versorgung usw. Die Liste ist unendlich. Eine besonders zynische Art von Frauenmord ist die Ermordung von Frauen durch den Verkauf von tödlichen Medikamenten. Selten wird darüber berichtet und wenn etwas über das Thema öffentlich gemacht wird, dann wird die Sache niemals bei seinem richtigen Namen genannt.

Durch den Einsatz der mutigen jungen Frau Felicitas Rohrer wurde dem tödlichen „Verhütungsmittel“ Yasminelle in der bürgerlichen Presse Aufmerksamkeit gegeben. Im Stern lesen wir: „Durch Pillen, die wie Yasminelle den Wirkstoff Drospirenon enthalten, sind laut der "Food and Drug Administration" in Deutschland bereits 28, in den USA rund 190 Frauen gestorben.

Das heißt, in nur zwei Staaten sind schon über zweihundert Frauen ermordet worden, aufgrund dessen, dass sie „ihre Verantwortlichkeit für die Verhütung“ übernehmen (was auch ein Ausdruck für das patriarchale System ist, darauf  kommen wir in der nächsten Zeit zurück). Ein wahrer Massenmord. Wenn wir dann bemerken, dass diese tödlichen Pillen überall auf der Welt verkauft werden, dann nimmt das Massaker ungeheuerlichen Umfang an. Aber die Mörder werden nicht genannt, es wird nur auf Firmen hingewiesen. Bayer wird genannt und die „Unternehmen“ bezahlen ein paar Euro, um von dem Problem weg zu kommen – und das Leben geht weiter, außer für die ermordeten Frauen und für die, die bald an dem gleichen Gift sterben werden.

Stellt man sich jetzt vor, dass Zuhälter von einem beliebigen „Rockerclub“ 28 Frauen in Deutschland ermordet hätten. Die Bild würde Sonderausgaben machen und die hässlichen Fressen der Rocker würden überall zu sehen sein. Sie wären ausgehängt mit Namen und Foto und ein Leben lang in den Knast geworfen. So würde die BRD mit ein paar Lumpen umgehen.

Aber jetzt sind die Mörder Mitglieder der herrschenden Klasse, der imperialistischen Großbourgeoisie, und entsprechend werden sie geschützt von ihrem Staat und den bürgerlichen Medien. Trotzdem sind sie einfach zu finden. Man kann ganz schnell googeln und diese Website finden: http://www.bayer.de/de/Vorstand.aspx               

Da sind sie, die verdammten Mörder. Wer wünscht, dass diese Mörder eines Tages zur wirklichen Verantwortung gezogen werden, muss die Entwicklung der proletarisch feministischen Bewegung fördern. Nur durch das Entfalten der Rache der Frauen als Teil der  proletarischen Revolution wird Gerechtigkeit gemacht werden für unsere ermordeten Schwestern.  

Zum Schluss wollen wir alle unsere Leser auffordern die Website von Felicitas Rohrer und ihren Freundinnen zu besuchen, auf der lebenswichtige Informationen zu finden sind:  http://www.risiko-pille.de/

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Wenn du einen Kampf führst, muss Du, um gewinnen zu können, dafür sorgen, dass du deine Gegner kennst. Das gilt natürlich auch für den Kampf, den wir als proletarische Feministinnen entwickeln. Wir müssen das patriarchale System verstehen, seine Widersprüche und Bewegungsgesetze, sonst können wir es nicht zerschlagen.

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In der Kernfusionsforschung ist in der Versuchsanlage "Wendelstein 7-X"des Max-Planck-Instituts für Plasmaphysik in Greifswald, Mecklenburg-Vorpommern, am Donnerstag die "Generalprobe" gelungen. Es wurden rund 10 Milligramm Helium in einem Magnetfeld einer Vakuumkammer auf eine Million Grad erhitzt.

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Mit Anlass des 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen, haben Genossinnen aus Österreich, das Rote Frauenkomitee Wien, eine Sondernummer der Zeitung "Antifaschistische Aktion – Infoblatt" herausgegeben.

Dieser Beitrag der Genossinnen ist begrüßenswert und wichtig und diese Publikation verdient eine Auseinandersetzung in ihrer Gesamtheit, ebenso wie das Flugblatt des Revolutionären Aufbaus Österreich. Hier sollen einige Auszüge dazu anregen:

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