DEM VOLKE DIENEN

Viola em noite enluarada
No sertão é como espada,
Esperança de vingança.
O mesmo pé que dança um samba
Se preciso vai à luta,
Capoeira.

Vor G20 gab es genug Gründe zum kämpfen - nach G20 noch mehr.

Die Hexenjagd, die Veröffentlichung von G20-Fahndungsfotos, und die darauf folgende Reaktion der Presse hat erneut bewiesen, wie reaktionär und frauenfeindlich das herrschende System ist. Wenn die Herrschenden kraft ihrer Gewalt mit zehntausenden hochgerüsteten Bullen diesen Staat verteidigen, verteidigen sie auch das Patriarchat, denn sowohl der Kapitalismus, als auch das Patriarchat fußen auf der Existenz des Privateigentums.

Wir teilen diese traurige Nachricht aus Brasilien, wo die Genossin Remís Carla am 23. Dezember tot aufgefunden wurde, in ein Tuch gewickelt und in einem Loch vergraben, 10m vom Haus ihres Ex-Freundes entfernt. Letzterer gestand den Mord am gleichen Abend.
Die Genossen der MEPR (Movimento Estudantil Popular Revolucionário – Revolutionäre Studentenbewegung des Volkes) und der MFP (Movimento Feminino Popular – Volksfrauenbewegung) oroganisierten vom 19. Dezember an eine Suchkampagne, zwei Tage nach ihrem letzten Telefonkontakt mit ihrer Mutter.

Nach einem neuen Gesetzesentwurf der Regierung soll das Streikrecht massiv eingeschränkt werden.

Am 23. November führte die ExNEPe (Executiva Nacional de Estudantes de Pedagogia - Nationale Führung der Pädagogiestudenten) verschiedenen Aktionen am Nationalen Kampftag in Verteidigung von allgemeiner und kostenfreier Bildung durch. In den Städten Rio de Janeiro (RJ), Guarulhos (SP), Belo Horizonte (MG), Petrolina (PE), Dourados (MS), Porto Velho (RO) und Itaberaba (BA) wurden Demonstrationen durchgeführt. An anderen Orten, wie Recife (PE), Montes Claros (MG), Nazaré da Mata (PE), Juazeiro (BA), Luzilândia (PI), Arapiraca (AL), Goiânia (GO) und União dos Palmares (AL) wurden Flugblätter verteilt und andere Aktionen ausgeführt. Im folgenden dokumentieren wir Bilder sowie ein Video der Genossen in Brasilien:

Am 25. Dezember wurde Alberto Fujimori, ehemaliger Präsident Perus und verurteilt für Völkermord (vom reaktionären alten peruanischen Staat!), vom aktuellen yankeelakeien Präsidenten Perus, Pedro Pablo Kuczynski, entlassen. Diese Entlassung ist keine Überraschung und wurde für eine lange Zeit ausgearbeitet. Die Kommunistische Partei Perus schrieb in ihrer Deklaration zum Anlass der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution:

„Der Yankee PPK hat vor kurzem mit dem Vertreter der Vereinten Nationen Fragen der Außenpolitik und Pläne ihrer „Menschenrechte“ (HR) erfüllt, die nichts anderes als die Rechte der Bourgeoisie und sie unterstützen die Verbrechen des alten peruanischen Staates, er sagte, dass die UNO ihm gesagt hat, den Völkermörder Fujimori zu einer Untersuchung von internationalen Ärzten vorzuführen; für was? Um die Begnadigung zu verleihen. Sie unterstützen die Völkermorde auf bürokratische Art und Weise und er will seine konterrevolutionäre Hauptaufgabe, den VK und die KPP zu vernichten, erfüllen.“

Wir publizieren hier die bereits auf deutsch und englisch veröffentlichte Erklärung der TKP/ML, die mittlerweile auch auf griechisch übersetzt wurde:

Partimiz içinde yaşanan gelişmeler ve ayrışmaya dair “son bir açıklama” yaparak kamuoyunu bilgilendirmek ve yönelimimizi çizmek bir ihtiyaç olarak ortaya çıkmaktadır. Zira Partimizde yaşanan ayrışmaya dair bütünlüklü bir bilgilendirme yanında, partimizin gelinen noktada sınıf mücadelesinin görevlerine odaklanacak bir yönelime hızla sokulması açısından bu açıklamayı önemli görüyoruz. Kamuoyuna yansıyan ve yansımayan boyutuyla ana hatları ve dönüm noktalarını tespit ederek süreci bütünlüklü bir değerlendirmeye tabi tutacağız. Son yaşanan gelişmelerin ne anlam ifade ettiği, parti kamuoyumuza ne anlatmak istediğine dairde perspektifimizi ortaya koyacağız. Zira artık gelinen nokta tüm cepheleri ve hatları çizilmiş, örgütsel ayakları oturmuş, siyasi-ideolojik çizgileri belirginleşmiş net bir ayrışma durumudur. Bu tabloda partimizden bir hizip çalışmasıyla ayrışan grubu nasıl tanımladığımız, ilişkilenmemizin ve yaklaşımımızın ne olacağı, bu grubu siyasal-ideolojik tanımlamamızın ne olduğunu yeniden ve bütünlüklü ilan etmemiz gereken bir aşamaya gelmiş bulunuyoruz.

Am 22.Dezember streikte ca die Hälfte der 4000 ArbeiterInnen des US-amerikanischen Ford-Werkes in Craiova gegen einen neuen Tarifvertrag den die Betriebsgewerkschaft mit dem Unternehmen gegen die ArbeiterInnen abgeschlossen hatte.