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Alles trägt den Stempel einer Klasse, so auch der Klimawandel und der so viel propagierte „Klimaschutz“. Beides ist Ausdruck des Hauptwiderspruchs auf Weltebene, Ausdruck des Widerspruchs zwischen Imperialismus und unterdrückten Nationen (innerhalb der imperialistischen Länder: Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie). Ganz deutlich zeigt dies das Beispiel des Emissionshandel.
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Der sogenannte Koalitionsvertrag bildet die formale Basis für die Einheit der drei Parteien, die die neue Regierung unter der Führung der SPD bilden. Dieser wurde nach großer Geheimnistuerei am 24. November der Öffentlichkeit vorgestellt.
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Sowohl die EU-Kommission, als auch die noch amtierende Bundesregierung der BRD haben neue Pläne zur Vorratsdatenspeicherung, welche noch weit über das ursprünglich geforderte hinaus gehen, hervor gebracht.
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Unmittelbar nach der Kulmination des niederträchtigen Plans der peruanischen Reaktion Vorsitzenden Gonzalo – unter der Führung des Yankee-Imperialismus und in Zusammenarbeit mit der kapitulationistischen und liquidationistischen rechts-opportunistischen Linie – zu ermorden, ging der Aufruf für eine gemeinsame Demonstration die eine Woche später stattfinden sollte raus. Diesem Aufruf folgten diesen Samstag um die 150 Menschen, einige davon aus anderen Ländern angereist, die in Hamburg zusammen kamen um die von Vorsitzendem Gonzalo gehisste Fahne hoch zuhalten und offensiv alle Versuche zurück zuschlagen, dass Ansehen von Vorsitzendem Gonzalo zu bedrecken, nach dem er zu Lebzeiten alle Pläne der Reaktion dies zu tun siegreich zerschlug.
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Im französischen Reims haben Militante der TKP/ML ein Banner für die Freiheit und Verteidigung der Gesundheit des Vorsitzenden Gonzalo mit der Parole „Verteidigen wir das Leben des Vorsitzenden Gonzalo!“ über einer zentralen Autobahn aufgehangen. In einer Erklärung der Militanten hieß es, die Solidaritätsaktionen für die Verteidigung des Lebens und die für Freiheit des Vorsitzenden Gonzalo werden verstärkt werden.
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Vor kurzem hat der Fernsehsender ARTE eine Dokumentation über die Situation von Künstlern in Spanien veröffentlicht. Seit dem Inkrafttreten des „Bürgerschutzgesetz“ 2015, populär als Maulkorbgesetz bezeichnet, wird die freie Meinungsäußerung besonders im Bereich der Kultur zunehmend eingeschränkt.
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Die Partizan Jugendinitiative / Marxistisch-Leninistisch-Maoistisch hat in vier Ländern Europas Aktionen für die Freiheit des Vorsitzenden Gonzalo durchgeführt. In Deutschland, Frankreich, Österreich und der Schweiz wurden unter der Parole „Verteidigen wir das Leben des Vorsitzenden Gonzalo!“ Banner aufgehängt, Malungen angefertigt und Dazibaos und Plakate verklebt. Der Bericht der Genossen mit allen Bildern ist hier zu finden.
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Erneut sind letztes Wochenende wieder mehr als 160.000 Franzosen auf die Straße gegangen um gegen die Verschärfung der Coronaregeln zu demonstrieren. Rufe nach „Freiheit“ und die Bezeichnung des französischen Präsidenten Macrons als „Tyrannen“ wurden laut.
