Kategorie: Lateinamerika

Am 24. Dezember demonstrierten über 100 Angehörige der verschleppten und ermordeten Studenten vor der deutschen Botschaft in Mexiko-Stadt. Sie denunzierten, dass die Jugendlichen die bei einem Angriff getötet wurden bevor die 42 verschleppt wurden mit Sturmgewehren die aus Deutschland stammten beschossen wurden. Bei dem Angriff wurden damals sechs Studenten getötet  und 25 verwundet. Die Parole „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt!“ zeigt wieder einmal, dass sie keine leere Phrase ist, sondern eine Wahrheit ist, die solange existieren wird, wie die imperialistische Bestie Deutschlands weiter besteht. Daran ändert auch die Lüge von einer Regulierung des Waffenexportes, mit angeblichen Exportverbot nach Mexiko, nichts. Den deutschen Imperialismus zu demaskieren und zu bekämpfen bleib auch weiterhin die oberste Pflicht der Revolutionäre in Deutschland.

Aufgrund der aktuellen Repression in Brasilien veröffentlichen wir hier eine Übersetzung der Erklärung der Volksrevolutionären Studentenbewegung (MEPR)
Mendes da Silva, Geografiestudent an der Pädagogischen Universität von Rio de Janeiro (UERJ), Aktivist der Volksrevolutionären Studentenbewegung (MEPR) und der Unabhängigen Volksfront von Rio de Janeiro (FIP-RJ),  sitzt seit dem 3. Dezember 2014 im Gefängniskomplex von Bangu. Der Aktivist der MEPR und des FIP-RJ wurde zu Hause von einem Team von DRCI (die Polizei zur  Unterdrückung der Computerkriminalität) die einen ausgegebenen präventiven Haftbefehl des Richter Flávio Itabaiana der 27. Strafkammer um 6:30 Uhr morgens ausführt, fest genommen.
Zur gleichen Zeit wurden Haftbefehle gegen zwei weitere Aktivisten ausgegeben, gegen  Elisa Quadros Pinto, bekannt als „Sininho“ und Karlayne Moraes da Silva Pinheiro, behandelt wie Kriminelle von der verrotteten Justizmacht und dem Pressemonopol, angeführt als Sprecher des Yankee-Imperialismus und Unterstützer des Faschismus von gestern und heute, der „Rede Globo“.

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Durch das Gesetz, das bereits vom Kongress abgesegnet wurde, werden für Jugendliche zwischen 18 und 24 Jahren die Arbeitsgesetze so geändert, dass sie unter anderem nur halb soviele Urlaubstage und keine Krankenversicherung mehr haben.

Gegen dieses Gesetz demonstrierten Donnerstag, den 18. 12. über 25.000 Jugendliche in Lima. Sie zogen vom San Martín Platz zum Ministerium für Arbeit, zum Marktplatz, und zur Parteizentrale der Peruanischen Nationalistischen Partei.

Am Rande der Demonstration am Donnerstag wurde ein Jugendlicher von einer Polizeistreife überfahren, die nach kurzem Abbremsen weiterfuhr.

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Auf verschiedenen Nachrichtenseiten ist in den vergangenen Tagen die Nachricht aufgetaucht, dass der Vorsitzende Gonzalo, der Führer der Kommunistischen Partei Perus, angeblich in einen Hungerstreik getreten sein soll. Aus diesem Grund und weil viele unserer Leser darüber nachgefragt haben möchten wir hier klar stellen, dass die KPP den Hungerstreik stets abgelehnt hat und niemals als Mittel eingesetzt hat!
Wer sich über die aktuelle Lage in Peru informieren möchte, dem empfehlen wir die Übersetzung einer gemeinsamen Erklärung verschiedener lateinamerikanischer kommunistischer Organisationen anlässlich des 22. Jahrestages der Rede des Vorsitzenden Gonzalo.

Lang lebe der XXII. Jahrestag der Rede des Vorsitzenden Gonzalo

„Wir durchleben historische Ereignisse. Jeder von uns weiß, dass das der Fall ist. Machen wir uns nichts vor. In diesen Momenten müssen wir all unsere Kräfte verstärken, um uns den Schwierigkeiten zu stellen, unsere Aufgaben weiter zu erledigen und die Ziele zu erobern! Die Erfolge! Der Sieg! Das ist was getan werden muss.“

Vorsitzender Gonzalo, 24. September 1992

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Am 24. November wurde in  Pedras de Maria da Cruz eine Demonstration der Liga der armen Bauern zum Gedenken an den von der Reaktion ermordeten Genossen Cleomar durchgeführt. Die Demonstration hinterliess einen starken Eindruck auf die Bevölkerung der Stadt, Händler, Arbeiter und andere kamen hinzu und schlossen sich der Demonstration an. Die Demonstration führte zum Rathaus um dort die Verbrechen der Großgrundbesitzer zu denunzieren und eine Bestrafung die Mörder und Hintermänner des Mordes an Cleomar Rodrigues zu fordern.

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Die Proteste gegen das Verschwinden der 43 Studenten in Iguala reissen nicht ab. Entgegen der Hoffnungen der Regierung nehmen sie stark zu und weiten sich sowohl regional als auch thematisch aus. Auch weil die Regierung versuchte, das Verbrechen an den Studenten auf Drogenbanden abzuwälzen, weiten sich die Proteste auf die staatliche Korruption und Verknüpfung mit dem Drogenhandel und die Angriffe auf alle staatlichen Institutionen aus.
Eine Demonstration, die von vermummten Angehörigen der Lehrerverbände angeführt wurde, lief am 14. November mit tausenden Teilnehmern durch Chilpancingo und griff aus Mangel an Bullen Regierungsgebäude und Supermarktketten an.
Am 15. November eröffnete die Polizei das Feuer mit scharfer Munition auf Studenten der Autonomen Universität Mexikos in Mexikostadt, die an einem Treffen zur Vorbereitung des Generalstreiks, der am 20. November stattfand, teilnahmen. Laut Augenzeugen verliess eine Gruppe bewaffneter Polizisten ihr Fahrzeug, und eröffnete das Feuer auf die Teilnehmer, nachdem sie aufgefordert wurden, den Platz zu verlassen. Danach flüchteten sie mit einem Taxi und hinterliessen ihr Fahrzeug.
Das Volk reagiert auf diese Angriffe mit weiteren Attacken auf Banken, Regierungsgebäude und die Polizei.

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Im Falle der im September verschwundenen 43 Studenten  haben inzwischen drei Mitglieder der Drogenbande Guerreros Unidos den Mord an den Studenten gestanden. Dadurch kam es zu einer neuen Welle des Zorns gegen die Regierung. So wurde im Verlauf der Woche der Regierungssitz im Bundesstaat Guerrero mehrfach angegriffen  und am 12. November schließlich in Brand gesteckt, auch das Hauptquartier der Regierungspartei PRI war zuvor bereits angezündet worden.
Auch in Mexiko-Stadt versuchten Jugendliche am 11. November in den Nationalpalast, schon seit langem ein Symbol der Unterdrückung und Fremdherrschaft, einzudringen und bewarfen ihn mit Molotow-Cocktails.
In Acapulco wurde der Flughafen am 10. November von mehreren tausend wütenden Demonstranten für drei Stunden blockiert. Sie waren bewaffnet mit dicken Holzstöcken, Eisenstangen und Macheten bewaffnet, um sich gegen Übergriffe der korrupten Bullen wehren zu können.
Auch in den Bundesstaaten Michoacán, Oaxaca, Chiapas und Veracrúz gingen Tausende auf die Straßen um die Rolle des Staates bei der Vertuschung bzw. ihrer direkten Beteiligung an den Massakern an der Bevölkerung zu entlarven.

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Am 22. Oktober wurde Genosse Cleomar in einem Hinterhalt ermordet. Genosse Cleomar war ein Bauernführer bei der Liga der armen Bauern (Liga dos Camponeses Pobres – LCP) in den Regionen Northern Minas und Bahia. Bei dem Hinterhalt, der von Großgrundbesitzern organisiert war, wurde ihm mit einer Schrotflinte in die Brust geschossen. Wir verurteilen diesen abscheulichen Mord am Genossen Cleomar, der ein Kämpfer für die Rechte der armen Bauern in Brasilien war.

Die LCP ist eine Organisation der armen Bauern in Brasilien, die für die Rechte der Bauern und die Agrarrevolution kämpfen. Erst Ende September hatte sie erfolgreich ihren 6. Kongress durchgeführt, bei dem sie unter anderem aktiv gegen die laufende Wahlfarce in Brasilien agitierten.

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Am 26.10. findet die Stichwahl der Präsidentschaftskandidaten in Brasilien statt, in der sich die aktuelle Präsidentin Rousseff und ihr Gegenkandidat Neves gegenüberstehen werden. Der kommende Sonntag wird aber nicht nur die Wahl eines neuen Anhängsels der herrschenden Elite zum Präsidenten mit sich bringen, sondern auch einen weiteren wichtigen Schritt in der Entwicklung des Kampfes in Brasilien darstellen. Denn soviel steht bereits jetzt fest: Die Wahlboykottkampagne zur Entlarvung der reaktionären Regierung und ihrer Wahlfarce und für die Stärkung der wahrhaft fortschrittlichen Kräfte hat bereits große Erfolge erzielt und weite Teile des Landes und der Menschen in seinen Bann gezogen. Bei der zentralen Wahl die am 5. Oktober stattgefunden hat (und Grundlage der kommenden Stichwahl ist), haben 38.797.556 Menschen ungültig gewählt, leere Wahlzettel abgegeben oder sich nicht an der Wahl beteiligt. In vier Bundesstaaten hat der Boykott die Anzahl an Stimmen für die gewählten Kandidaten übertroffen. So etwa in Rio de Janeiro: Hier erhielt der BDMP Kandidat Pezão, mit 3.242.513 die meisten Stimmen, doch ihm gegenüber stehen 4.142.231 Stimmen des Volkes, die sich nicht für die Wahlfarce haben gewinnen lassen. Diese Ergebnisse sind umso beeindruckender, da in Brasilien Wahlpflicht besteht und das unbegründete Fernbleiben von der Wahl zu schwerwiegenden Konsequenzen führen kann. Wir begrüßen daher den Mut des brasilianischen Volkes sich der inszenierten Farce aktiv zu entziehen und aufbauend auf die Erfahrungen der Boykottkampagne den Kampf gegen die herrschenden Klassen voran zu treiben. Der 26.10. wird die Fortschritte in dieser Arbeit ein weiteres mal darlegen.

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Am 13. Oktober wurde morgens ein Hinterhalt auf eine Patroullie bei einem Gelände einer Strassenbaugesellschaft, die schon zuvor Ziel von Angriffen wurde, verübt. Etwa ein Dutzend Kämpfer, wahrscheinlich von einer Fraktion der Kommunistischen Partei Perus, schoss auf das Fahrzeug, das daraufhin mit einem entgegenkommenden kollidiert.
Bei dem Angriff wurde ein Soldat getötet und fünf weitere verletzt.
In der Gegend wurden auch in weniger als zehn Tagen drei Mitglieder der Bundespolizei getötet.

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