Kategorie: Lateinamerika

( Brasilien )

Neben der fortschreitenden Agrarevolution auf dem Land, die von den Grundbesitzern immer wieder hart angegriffen und unterdrückt wird, entwickeln sich nun auch wieder die Kämpfe in den Städten Brasiliens. Immer wieder gab es in den vergangenen Jahren Wellen von Kämpfen die sich entwickelten und in Massendemonstrationen und heftigen Auseinandersetzungen mit der Militärpolizei gipfelten, sei es der Kampf gegen Fahrpreiserhöhungen oder gegen die WM-Ausrichtung. Ersterer ist nun wieder aufgeflammt. So gab es am 8. Januar erste Demonstrationen in Sao Paulo und Rio de Janeiro. Im verlauf der Demonstration in Sao Paulo kam es zu Auseinandersetzungen mit der Militärpolizei, die setzte Tränengas Schockgranaten und Pfefferspray ein. Demonstranten wehrten sich mit Steinen und Schlugen Scheiben von Banken und Geschäften ein. Laut Polizei passierte ähnliches auch in Rio, allerdings nicht so heftig. Hier beteiligte sich auch ein Block zur Verteidigung der politischen Gefangenen.

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Am 12. Januar gab es eine weitere Demonstration in Sao Paulo. Diese Demonstration wurde schon bevor sie beginnen konnte von der Militärpolizei mit Schockgranaten angegriffen und brutal auseinandergetrieben. Mindestens 25 Demonstranten wurden mit Verletzungen in ein nahe gelegenes Krankenhaus gebracht. Anlass des erneuten aufflammen dieser Proteste ist die Erhöhung der Fahrpreise für den öffentlichen Nahverkehr von 3,50 auf 3,80 Reales. Allgemein werden die Lebenshaltungskosten in Brasilien immer teurer, im vergangenen Jahr sind die Preise im Schnitt um etwa zehn Prozent gestiegen. Das Volk schreit nach Revolution, ob auf dem Land oder in der Stadt. Und die Reaktion zeigt schon jetzt welche Antwort sie parat hat.

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In der Nacht des 31. Dezember verschwand in dem Dorf Monte Negro im brasilianischen Bundesstaat Rondônia der Bauernaktivist Lucas da Costa da Silva, als er zum Fischen gehen wollte. Bauern in er Umgebung hörten mehrere Schüsse du berichteten, dass Farmhäuser von bewaffneten Banden zerstört wurden. Die Liga der armen Bauern (LCP) denunzierte das Verschwinden des Aktivisten umgehend und es wurde ein Suchtrupp zusammengestellt, um Lucas da Costa zu finden, tot oder lebendig. Wobei ersteres von Anfang an wahrscheinlicher war, wenn man betrachtet wie die Grundeigentümer schon alleine in den letzten Monaten mit der Bauernbewegung umgesprungen waren. Am 2. Januar des neuen Jahres gab es dann die traurige Gewissheit, dass Lucas da Costa mit einem Schuss in den Kopf getötet worden war. Die bürgerliche Presse begann umgehend damit die Lüge zu verbreiten, dass er ein Opfer der Landarbeiter selbst war. Der wahre Verantwortliche für diesen erneuten Mord in Rondônia an einem Bauernaktivisten bleibt dabei ungenannt. Es ist der Grundbesitzer der Region mit seinen bewaffneten Mörderbanden, die die Bauern und ihre Organisation terrorisieren und ungehemmt morden. Darum fordert die LCP auch: „Schluss mit den Angriffen der Bewaffneten und Polizei gegen die Bauern auf das Geheiß der Grundbesitzer!“

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Bereits im vergangenen Monat haben die Grundbesitzer im brasilianischen Bundesstaat Rondônia zwei Bauerführer ermorden lassen und eine Atmosphäre des Terrors gegen die armen Bauern und ihre Organisation, die Liga der armen Bauern (LCP), verbreitet. Nun haben am 11. Dezember wieder die bewaffneten Banden der Grundbesitzer zugeschlagen und in Alto Paraiso in Rondônia ein Lager der armen Bauern überfallen und dabei den jungen Genossen Francimar de Souza ermordet. Francimar de Souza war gerade einmal 21 Jahre alt und wurde durch Schüsse und Messerstiche getötet.Bereits am 12. Dezember kehrten die bewaffneten Banden der Grundbesitzer zurück und terrorisierten die Bauern weiter, schlugen und bestahlen sie. Diese gewalttätigen Übergriffe und Morde gegen die armen Bauern durch die Grundbesitzer sind voller Entschlossenheit zu verurteilen. Der Terror dem die Massen und die LCP ausgesetzt sind muss beendet werden.

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Im brasilianischen Bundesstaat greift die Reaktion zur Zeit ieder zu einem verstärkten Terror gegen revolutionäre Bauernorganisationen. So wurden am 22. November Terezinha Nunes Meciano und Anderson Mateus André dos Santos in ihrem Zuhause ermordet. Nachbarn haben darüber berichtet, dass in er Nacht drei Männer mit Motorrädern kamen in das Haus eindrangen und darauf 16 Schüsse abgaben. Eine Tochter und zwei Enkel konnten sich in den Wald retten. Die beiden Ermordeten führten in der Vergangenheit Landbesetzungen in der Region. Nach den Morden begann die bürgerliche Presse damit Lügen über die beiden Bauernführer und die Liga der armen Bauern (LCP) zu verbreiten und bezeichnete diese als „kriminell“. Eine typische Kooperation zwischen den Grundbesitzern und der bürgerlichen Presse also.

Die Grundbesitzer in den ländlichen Regionen Brasiliens bedienen sich häufig skrupellos dem Mittel des reaktionären Terrors gegen die kämpfenden Massen und auch die Bauernführer sind beliebte Ziele ihrer bewaffneten Banden oder der Polizei. Genosse Cleomar und Genosse Renato sind nur zwei ihrer vielen Opfer, die Liste ist bei weitem länger und nun wieder einmal erweitert woden. Bereits am 4. und am 12. November waren kleine Gruppen von Bauern von den bewaffneten Banden der Grundbesitzer attackiert worden, wobei es zu Verletzten und Sachbeschädigungen kam.

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Vom 10. bis 11. Oktober fand in Januária ein Kongress der Liga der armen Bauern (Liga dos Camponeses Pobres – LCP) statt. Im Laufe des Kongresses wurden Volksschulen abgehalten, Reden gehalten und Theaterstücke aufgeführt. Die Redner gingen insbesondere auf die durchzuführende Agrarrevolution ein. Zum Abschluss wurde eine große kämpferische Demonstration durchgeführt, die gegen die kurz auftauchende Polizei durchgesetzt wurde.

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Am 16. Oktober wurden in São Paulo an zwei Orten zeitgleich Demonstrationen durchgeführt, bei der ein Demonstrationszug mit über 3000 Teilnehmern am Ende Kämpfe mit den Bullen führte. Grund für die Proteste ist eine Bildungsreform, die faktisch die Schliessung hunderter Schulen, Entlassung von Lehrern und Angestellten und überfüllte Vorlesungsräume bedeuten würde.

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In dieser Woche reiste die deutsche Bundeskanzlerin mit einer großen Anzahl ihrer Minister, darunter der Außenminister, der Verkehrsminister und der Entwicklungshilfeminister, nach Brasilien. Zweck des Besuchs ist sicherlich, die zukünftigen Aktivitäten Deutschlands in Brasilien, wie Beispielweise weiteren Kapitalexport, zu regeln. Eine Sache die große Aufmerksamkeit verlangt und die im wesentlichen noch weiter untersucht werden muss. Einige Dinge lassen sich jedoch schon konstatieren, so hat Deutschland einen großen Einfluss in der brasilianischen Ökonomie. Deutsche Unternehmen haben in Brasilien 250.000 Beschäftigte. Viele davon in der Automobilindustrie, die in Brasilien eine große Bedeutung hat. Allerdings besitzt Brasilien keine eigene Automobilindustrie, alle Hersteller die in Brasilien produzieren kommen aus dem Ausland. Vorne mit dabei sind auch viele deutsche Autohersteller, wie beispielsweise Volkswagen (inklusive Audi), Mercedes und BMW. All diese Firmen planen auch eine Erweiterung ihrer Produktion in Brasilien. Eine der Verstrickungen Deutschlands in Brasilien. Daher ist es auch sicher kein Zufall, dass die brasilianische Regierung zum Zeitpunkt des Besuches der deutschen Regierung ein „Hilfspaket“ für die Automobilindustrie im Wert von etwa 805 Millionen Euro ankündigt. Das deutsche Interesse an Brasilien ist auch sicherlich kein Zufall, denn das Land stellt eine regionale Großmacht in Südamerika dar und öffnet das Tor zu anderen Ländern des Kontinents.

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Wir dokumentieren hier die Übersetzung einer Erklärung der Liga Operária zu den Festnahmen der Aktivisten von ATIK in Europa.

Am 15. Mai kriminalisierte das Justizministerium von Deutschland ATIK – Konföderation der Arbeiter der Türkei in Europa – auf der Grundlage des „Antiterror“-Gesetzes von 2001, gefolgt von Griechenland, Frankreich und der Schweiz, wurden insgesamt 12 Mitglieder der ATIK (Deutschland sieben, Frankreich eins, Griechenland drei und in der Schweiz drei) festgenommen, alle europäischen und internationalen Gesetze verletzend.
Die ATIK ist eine Organisation, die in allen Ländern legal registriert ist, in denen sie tätig ist und macht deutlich, dass sie eine antiimperialistische, antifaschistische, antimilitaristische, demokratische und Massen ist, Wanderarbeiter verschiedener Nationalitäten umfassend. Für ihre unbestreitbare Unterstützung aller Kämpfe um die demokratische Freiheit der Arbeiterklasse und der Werktätigen aller Länder machen die faschistischen Regierungen in Europa mehrere illegale Festnahmen gegen ihre Mitglieder, indem sie in ihre Privatsphäre eindringen und die ATIK als „terroristische Organisation“ betrachten.

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Aus Anlass der Freilassung von Igor Mendes und dem andauernden Kampf der politischen Gefangenen weltweit veröffentlichen wir hier die Übersetzung einer Erklärung der MEPR (Revolutionäre Studentenbewegung des Volkes).

Volksbewegung erobert Freiheit für Igor Mendes: Hebt die Arme, lasst uns einmal mehr schreien: Faschisten kommen nicht durch!

Igor Mendes, Geographiestudent an der UERJ, Aktivist der MEPR und der FIP-RJ, war willkürlich und illegal für fast 7 Monate in der Bangu Strafvollzugsanstalt für die Verteidigung des Versammlungs- und Organisationsrechtes für sein Volk und seine Jugend eingekerkert. Er war politischer Gefangener des alten brasilianischen Staats, verwaltet von Dilma Roussef (PT) und ihrer opportunistischen Wahlfront (PT/PMDB/PSB/„Pecedobe“). Igor wurde am 3. Dezember 2014 festgenommen und am vergangenen 22. Juni aufgrund des Drucks, der von einer demokratischen und revolutionären Volksbewegung aufrechterhalten wurde, freigelassen.

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Igor Mendes wurde am 3. Dezember letzten Jahres in Rio de Janeiro von der brasilianischen Polizei verhaftet und in den Knast geworfen. Jetzt wurde er nach über 200 Tagen Haft freigelassen. Igor Mendes ist Geografiestudent an der Pädagogischen Universität von Rio de Janeiro und politischer Aktivist der Revolutionären Studentenbewegung des Volkes (auf Portugiesisch abgekürzt MEPR) und der Unabhängigen Volksfront – Rio de Janeiro (auf P. abgek. FIP – RJ). Wie viele andere Jugendliche in Brasilien nahm auch er an den großen Demonstrationen gegen die FIFA und die Olympiade Mitte 2013, gegen Polizeigewalt und gegen die militärische Besetzung der Armenviertel (Favelas) durch die sogenannte Befriedungspolizei (auf P. abgek. UPP) und die Armee teil, die oftmals in große Kämpfe mit der Polizei des reaktionären brasilianischen Staates umschlugen. Vorwand für seine Verhaftung war die angebliche Missachtung einer Auflage der brasilianischen Behörden, nicht an Versammlungen teilzunehmen, da seine Anwesenheit eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstelle.

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