Kategorie: Europa

( Serbien )

Den fünften Samstag in Folge überfluteten zehntausende Demonstranten die serbische Hauptstadt Belgrad um gegen den Präsidenten Vucic zu protestieren. Seit Dezember letzten Jahres flammt damit der Kampf der serbischen Bevölkerung, der schon im Frühjahr 2017, nach der Wahl Vucics, begann, wieder auf.

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Wir dokumentieren einen Beitrag von den Genossen von "newepoch.media", über eine Solidaritätsaktion aus dem Balkan für Igor Mendes und den angeklagten 23, sowie in Solidarität mit dem Volkskrieg in Indien. Im Folgenden haben wir den Text dazu übersetzt.

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In Kosovo versammelten sich hunderte Menschen zum Maiprotestzug in der Hauptstadt Pristina. Es beteiligten sich viele Gewerkschaften an dem Protestzug und forderten bessere Arbeitsbedingungen. Ein der Hauptforderungen: die Einführung eines Mindestgehalts von € 250,- pro Monat und gesicherte Arbeitsplätze. Auch wurden viele Schilder mit der Aufschrift „ Stop der geschlechterspezifischen Gewalt!“ auf der Demonstration mitgetragen.

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Am 24. März war der 19. Jahrestag der Bombardierung Jugoslawiens durch die NATO. Die NATO tötete damals mindestens 2.500 Menschen, großteils Zivilisten, und trieb Zehntausende in die Flucht. Die NATO führte damals einen Krieg aus der Luft unter dem Vorwand der „humanitären Hilfe“.

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Im Februar jährte sich die Unabhängigkeit Kosovos zum zehnten mal. Die FPÖ rollt dieses Thema wieder auf und stellt sich in Worten auf die Seite Serbiens, um im Interesse des österreichischen Kapitals die Beziehungen zur serbischen Regierung zu intensivieren. Damit bedient sie sich aber auch gleichzeitig an den reaktionären serbischen Nationalisten welche pro-russisch orientiert sind und nicht gegen die imperialistische Politik sind.

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Nach dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban, kam am 2.2. der serbische Präsident Aleksander Vucic als zweiter in Folge als internationaler Gast der neuen Regierung nach Österreich. Serbien dient den österreichischen Investoren, Bankern und Firmenchefs, als Brücke zu den restlichen Balkanländern welche noch nicht in die EU integriert sind, es aber in Zukunft werden sollen.

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Die US-Imperialisten sind in letzter Zeit wieder verstärkt am Balkan aktiv. Erst vor kurzem gab es Gespräche darüber die KFOR - Mission als Dauerauftrag umzusetzten um ihren militärischen Einfluss am Balkan zu vergrößern. Diese Gespräche zeigen, dass sie nicht nur Probleme damit haben die Region in ihrem Sinne zu „stabilisieren“,

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In der kleinen Stadt mit ca. 12.000 Einwohner gingen mehr als 1.000  Menschen auf die Straßen um zu demonstrieren. Der Grund dafür ist ein Bau einer Müllverbrennungsanlage. Erst vor kurzem hat die Stadtregierung der Zementfabrik "Titan" in Kosjević die Erlaubnis zum Müllverbrennen erteilt, mit dem Ziel alternative Kraftstoffe  zu gewinnen. Zudem soll nicht nur Müll aus Serbien sonder aus der ganzen EU in dieser kleinen Stadt im Hinterland die Luft verpesten.

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Wir dokumentieren hier eine Übersetzung aus Serbien des Artikels "Das war G20" des Antifaschistische Aktion - Infoblatt, der auch auf englisch erschienen ist:

Sastanak grupe G20 bio je važan događaj, za koji su se vladari a i brojni oponenti mesecima pripremali. Više od 200.000 ljudi učestvovalo je u demonstracijama i borbi protiv policijskih snaga koje su retko viđene u ovolikom broju. Činjenica da je toliko ljudi stalo rame uz rame u borbenim redovima, pokazujući veliku solidarnost, samo po sebi je bilo veliki incident za vlastodršce. I posle svega vladajuća klasa uveliko koristi priliku da okrene ove proteste za svoje ciljeve. Zato sve ovo još više zahteva utvrđivanje i raspravu o uspesima i posledicama sastanka grupe G20.

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Seit 2008 ist der Kosovo von mehreren Staaten aus dem Westen als unabhängig anerkannt. Gestern hieß es seitens der herrschenden Serbiens samt Aleksander Vučić noch, dass der Kosovo die Wiege Serbiens sei. Heute ruft der Staatspräisdent Vučić mit den Worten "wir müssen realistisch sein, nicht irgendetwas verlieren oder weggeben, was wir haben, aber auch nicht erwarten, etwas zu bekommen, was wir vor langer Zeit verloren haben" das serbische Volk auch dazu auf den Kosovo anzuerkennen. Es brauche nämlich eine Normalisierung in der Beziehung um den EU Beitritt zu ermöglichen. Die bürgerliche Presse berichtet: „Der Staatspräsident hat mittlerweile so viel Macht, dass er es sich leisten kann, den Kosovo für verloren zu erklären“.

Der Kosovo als Einzelstaat

Der Kosovo ist einer der ärmsten Teile am Balkan. Der Durchschnittslohn beträgt in etwa 300-350 Euro das für die Verhältnisse dort sehr niedrig ist. Die Arbeitslosigkeit liegt ungefähr bei 40%, bei Jugendlichen ca. 80% und 45% leben in absoluter Armut. Korruption und organisierte Kriminalität sind im Staatsapparat, welche ähnlich wie in der Ukraine unter Leitung von EU und OSZE steht, allgegenwärtig. Dementsprechend ist auch die Auswanderungsrate. Der Kosovo hat eine sehr geringe Eigenproduktion welche auf der Hauptseite von Rohstoffen (Braunkohle, Nickel, Zink, Blei etc.) gekennzeichnet ist. Die steuerlichen Rahmenbedingungen für Investoren sind sehr günstig. Die Körperschaftsteuer liegt bei 10% (in Österreich 25%). Der Kosovo ist derzeit eine leichte Beute für die Imperialisten und ist ein Land, welches vom Finanzkapital der Imperialisten, und ihrer Armeeeinheit KFOR unterdrückt wird. Die Unzufriedenheit und Perspektivlosigkeit im Volk drängt zu neuen Wegen. Der feste Zusammenschluss der Bevölkerung im Kosovo mit allen unterdrückten und ausgebeuteten Völkern des Balkans, gegen den Plan der EU in dieser Region, ist ein wichtiger Grundstein dafür in dieser Region gegen die imperialistische Beherrschung kämpfen zu können. Dies würde den Unabhängigkeitskampf der Albaner als auch der Serben am Balkan bestärken und schneller vorantreiben.