Kategorie: Europa

( Brexit )

Am 19. Januar zündeten Militante vor dem Gerichtsgebäude in einem zentralen Stadtteil von Derry eine Autobombe. Im typischen IRA-Stil wurde 15 Minuten vorher telefonisch eine Warnung ausgesprochen – es wurden also nur Sachschäden verursacht. In der aktuellen anhaltenden Debatte über „Backstops“ und dem „Harte-Grenze-Brexit“ ist diese Bombardierung ein Vorgeschmack darauf, wie aktuelle Kurs der Imperialisten in Europa um ein Vielfaches verstärkt wird.

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Nordirland befindet sich seit jeher unter britischem Mandat. Der nördliche Teil der Insel wurde nicht im Irischen Unabhängkeitskrieg im Jahre 1922 von den britischen Besatzern befreit. Dies spaltet die dortige Bevölkerung, da sich ein Teil mit der britischen Krone identifiziert und ein andrer Teil mit der Republik Irland. Letzterer möchte, dass die ganze Insel eine Republik ist. Seit 1998 wurde der bewaffnete Konflikt zwischen den Fraktionen formell beendet. Seit dem ist es recht ruhig geworden – bis zum Brexit.

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Der Yankee-Imperialismus hat vergangenenn Donnerstag erste Schritte gegen den deutschen Imperialismus und seine Importe in die USA eingeleitet und Strafzölle gegen bestimmte Stahlblech-Lieferungen beschlossen. Dies entspricht der neuen Handelsstrategie der Yankees.

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Wir dokumentieren hier eine uns sehr wichtig erscheinende Stellungnahme der Redaktionen von "Rot Front" (Österreich) und "Klassenstandpunkt" (Deutschland). Wir sind der Meinung, dass diese kurze aber sehr klare Stellungnahme zu "Brexit" breit diskutiert werden sollte, deshalb versuchen wir auch sie in den nächsten Tagen in anderen Sprachen dokumentieren zu können.

 

Die Abstimmung in Großbritannien ist geschlagen, das Egebnis ist knapp zu Gunsten der Befürworter eines „Brexit“ ausgefallen, auch wenn nun wegen der zahlreichen ökonomischen und politischen Verbindungen, kein wirklicher „Austritt“ sondern nur eine Modifikation der politischen Verbindungen stattfinden wird. Das bedeutet für die Imperialisten in der EU vor allem, dass Deutschland und Frankreich sich einen wichtigen Konkurrenten zurückgedrängt haben. Dies wird mittelfristig vor allem der deutsche Imperialismus für sich nutzen können. Das bedeutet, dass der Widerspruch zwischen BRD-Imperialismus und den Völkern an Schärfe gewinnt.

Das Ergebnis der Abstimmung beweist, dass die Mittel des parlamentarischen Kretinismus keinen einzigen Schritt zur Befreiung unserer Klasse bringen können. Alle jene Kräfe die als „Revolutionäre“ oder „Kommunisten“ dazu aufriefen gegen einen Verbleib in der EU zu stimmen, haben nun ihr Pulver verschossen, denn das Ergebnis der Abstimmung fiel im Sinne ihrer Wahlempfehlung aus. Nun stehen sie da und müssen kleinlaut zugeben, dass ihre Wahlteilnahme nicht das britische Proletariat vorwärts brachte, sondern nur einer bestimmten Fraktion der britischen Bourgeoisie, sowie einigen imperialistischen Konkurrenten Großbritanniens in der EU hilft. Anstatt entschlossen und auf fester Grundlage zum aktiven Wahlboykott zu mobilisieren und damit die selbstständigen Kräfte des Volkes zu entwickeln, beteiligten sie sich am Spektakel der Bourgeoisie. Ihre nun eingetretene Ratlosigkeit darüber wie es weitergehen soll, zeigt die Perspektivlosigkeit des Revisionismus und parlamentarischen Kretinismus. Gerade deshalb ist die feste, internationalistische Stellungnahme der Kommunistischen Partei Italiens (maoistisch), die klarstellt dass die Völker sich nicht über Abstimmungen und parlamentarischen Kretinismus befreien werden, ein wichtiger Beitrag über dieses Ereignis. Die Abstimmung in Großbritannien zeigt deutlich, dass die Bourgeoisie immer weniger so herrschen kann wie bisher. Das ist eine allgemeine Lage, nicht nur in Großbritannien, weshalb es in Zukunft vermehrt zu Abstimmungen und anderen Tricks der Bourgeoisie kommen wird. Die kommunistischen Kräfte haben die große Verantwortung, diese Situation zu nutzen und fest auf die Massen gestützt darum zu kämpfen, die politische Krise der Bourgeoisie weiter zu vertiefen. Diesen Weg aufrecht beschreiten zu können, setzt den Bruch mit dem parlamentarischen Kretinismus voraus und erfordert den schonungslosen Kampf gegen den Revisionismus. Reckte der Revisionismus im Zuge der Abstimmung überall in der EU deutlich sein Haupt empor, waren es ebenso die roten Kräfte der kommunistischen Bewegung, die in diesem Kampf wichtige Schritte taten.

 

Tod dem Imperialismus!

Es lebe die proletarische Weltrevolution!

 

Redaktion des Rot Front (Österreich)

Redaktion des Klassenstandpunkt (Deutschland)