Kategorie: Europa

( Antiimperialismus )

 

Mit einer großen Prozession entlang der Falls Road in Belfast wurde gestern Alex Murphy beigesetzt. In seinen jungen Jahren, war er mit nur 15 Jahren der jüngste politische Gefangene der republikanischen Bewegungen in dem berüchtigten Knast Long Kesh. Als Offiziere der britischen Armee in Zivil eine 1988 eine Beisetzungsprozession angriffen, in dem sie ihr Auto in den Marsch fuhren und anfingen zu schießen, war es angeblich Alex Murphy der beide Offiziere tötete – das ist zumindest wofür er verurteilt wurde und lebenslang bekommen hat.

 

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Vergangenen Donnerstag wurde in Österreich eine gelungene und gut Besuchte antiimperialistische Veranstaltung unter der Losung "EU: Hände weg von Afrika" organisiert. Seit den Protesten gegen den EU-Afrika Gipfel vergangenen Dezember hat sich in Österreich das Bündnis gegen die Ausplünderung Afrikas gegründet, das diese Veranstaltung durchführte. Wir wollen zu dieser Veranstaltung einen Bericht dazu vom "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt" dokumentieren:

Gelungene Veranstaltung „EU:Hände weg von Afrika!“

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Wir dokumentieren einen Bericht von Genossen des Antifaschistischen Aktion Infoblatt, die über eine Demonstrationen gegen die EU in Wien, im Zuge der österreichischen Ratspräsidentschaft, berichtete.

Im Zuge der österreichischen EU Ratspräsidentschaft traf sich am 7. und 8. September der Rat zu „Wirtschafts und Finanzen“ (Ecofin) und die Mitglieder der Europäischen Kommission im „Vienna International Center“(VIC). Themen der Wirtschaftspolitik, Steuerfragen, Finanzmärkte, Kapitalverkehr und Wirtschaftsbeziehungen der EU zu Drittländern wurden dabei diskutiert. Die militärische Aufrüstung und der EU-Außengrenzschutz spielten dabei eine wesentliche Rolle. Für dieses Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister waren insgesamt 900 Soldaten und 12 Hubschreiber im Einsatz.

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Am 1. September 1939 überfielen die Truppen deutsche Imperialismus Polen. Seit dem finden jährlich Kundgebungen und Aktionen überall auf der Welt statt, um an diesem Tag die kriegstreibersche Rolle die der Imperialismus damals wie heute spielt zu denunzieren. In Hamburg wurde dieses Jahr erneut für einen antiimperialistischen Block innerhalb der Antikriegstags-Demo mobilisiert, an dem auch Genossen des Kollektiv Rotes Hamburg beteiligten.

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Folgender Artikel ist aus der neuen Ausgabe der "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt".

„Lechts und Rinks – kann man nicht velwechsern?“
Arbeitskräftemigration – wer gewinnt und wer verliert

Migration betrifft weltweit nicht nur Millionen Menschen die vor ungerechten Kriegen flüchten müssen sondern ebenso Millionen ArbeiterInnen und ausgebildete Fachkräfte die in ihrem Land keinen Job finden.

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Seit letzten Samstag gibt es täglich in Griechenland, auf der Insel Kreta und in Zypern große Proteste gegen die militärische Offensive, geführt durch die USA, Großbritannien und Frankreich.

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Am Dienstag, den 30. Jänner, kam Orban nach Wien um sich mit Kanzler Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Strache (FPÖ) zu treffen. Es war der erste Auslandsbesuch den die Regierung offiziell empfing, und damit auch ein dementsprechendes symbolisches Zeichen setzte. Orban regiert seit 2010 in Ungarn und ist bekannt für seine rassistische und aggressive Politik gegen die Bevölkerung, die sich mit einer engen Verbindung zu (teilweise paramilitärisch organisierten) Nazi- und Faschistenorganisationen wie der Jobbik-Partei auszeichnet. Orban und seine Regierung unterdrückt nicht nur die unterschiedlichen Nationalitäten in Ungarn (vor allem Roma und Sinti), sondern fährt auch einen extrem aggressiven Kurs gegen die ungarische Bevölkerung. Die Medienfreiheit wurde reduziert und mit der Verfassungsänderung von 2013 dürfen Höchstrichter Verfassungsänderungen und Zusätze künftig nur noch verfahrensrechtlich, nicht mehr inhaltlich prüfen. Solche Maßnahmen sind fundamentale Schritte hin zum offenen Faschismus. Kurz und Strache haben noch vor den Nationalratswahlen zynisch wettgeeifert wer besser mit Orban „verbandelt“ ist. Auffällig an der außenpolitischen Stützen des österreichischen Staates ist die gute Verbindung zu den widerwärtigsten offenen Nazis und Faschisten wie der Regierung in der Ukraine oder nun Orban, denn sie sind treue Diener (unter anderem) österreichischer Kapitalinteressen. Doch unterscheidet sich der besonders aggressive Kurs der ÖVP/FPÖ Regierung im Ausland nicht grundsätzlich von jenem der Sozialdemokraten, auch während der vergangenen Regierungsperiode stützten sie sich nach außen auf offen faschistische Kräfte.

Die antifaschistischen Kräfte Europas müssen die immer härteren Angriffe der Herrschenden im internationalen Rahmen sehen. Die Angriffe der ÖVP/FPÖ Regierung durch die geplante Kürzung der Kindergelder für alle im Ausland lebenden Kinder betrifft beispielsweise auch viele ungarische Familien, die damit in noch größere Armut gezwungen werden. Umso dringlicher ist es auch in diesem Punkt eine internationalistische Haltung einzunehmen und dem österreichischen Imperialismus, als gemeinsamen Feind mit allen antifaschistischen Kräften in Ungarn, Schläge zu versetzten.

 

Seit Monaten wird von den bürgerlichen Medien hierzulande von den Plänen der polnischen Regierung berichtet, die Gerichte sollen nur noch vom Justizminister eingesetzt werden. Ohne jedwede Kontrolle kann die Regierung durch das neue Gesetz, alle PräsidentInnen von obersten Verfassungsgerichten bis hin zum Kommunalgericht nach Belieben absetzen und ernennen. Weitere Gesetze sollen die „Unabhängigkeit“ der Gerichte noch weiter einschränken. „Die Kommission warnte davor, dass durch das neue Gesetz „die Unabhängigkeit der Gerichte untergraben wird.“ derstandard.at

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Am 12.07.2017 fand die vierte Westbalkan-Konferenz (wir berichteten bereits über die Westbalkankonferenzen) in Triest (Italien) statt. Der sogenannte "Berlin-Prozess" wurde von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel 2014 ins Leben gerufen. Nach dem ersten Westbalkangipfel in Berlin 2014 fanden Treffen 2015 in Wien, sowie in Paris 2016 statt. Neben den sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien werden

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[Wir veröffentlichen hier gerne folgende Stellungnahme die wir zugesannt bekommen haben.]

Im Rahmen des Widerstands gegen das G20-Treffen in Hamburg formierte sich auch das Antiimperialistisch Bündnis aus verschiedenen Organisationen. Erklärtes Ziel des Bündnisses war es: „Inmitten der vielfältigen Formen des Widerstands werden wir kämpfen, um eine klare internationalistische und revolutionäre Botschaft an die in der ganzen Welt gegen den Imperialismus Kämpfenden zu senden: Wir stehen zusammen mit euch, euer Kampf ist unserer! Diese Botschaft senden wir u.a. an die armen Bauern in Brasilien, die ihre Leben geben, um eine große Revolution zu entfalten; wir senden diese Botschaft an alle, die in Kurdistan, Syrien und dem Irak gegen die imperialistische Aggression kämpfen;

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