Kategorie: Europa

( Faschismus )

Letztes Wochenende fand in Finnland ein von faschistischen Kräften inszeniertes „Gedenken“ an die Ermordung von zwei Frauen statt, die zwei Jahre zuvor in Turku, Finnlands drittgrößter Stadt, durch reaktionäre Gewalt zu Tode kamen. Von der Partei „Die wahren Finnen” bis zu den Überbleibseln des Nordic Resistance Movement beteiligten sich um die 200 Faschisten an der „Gedenkzeremonie“ in der Hoffnung damit neue Kontakte in den rückschrittlichsten Teilen der Massen knüpfen zu können.

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Ein faschistisches Netzwerk sammelte gezielt Namen und Adressen von ihren politischen Gegnern aus ganz Deutschland. Viele dieser Faschisten stammen dabei aus dem Umfeld der Bundeswehr und der Polizei. Sie bereiteten sich auf einen Tag X vor.

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Wir haben diesen interessanten Leserbrief erhalten, den wir im folgenden veröffentlichen:

Krieg gegen das Volk – in Deutschland

Der folgende Text ist eine Zusammenstellung verschiedener „Skandale“ der letzten Jahre. Anhand dessen soll verdeutlicht werden, dass die BRD einen Krieg gegen das Volk vorbereitet und mit Terroraktionen probt. Denn sie fürchten die Macht der Arbeiterklasse. Außerdem wird sich kritisch mit der linken Debatte dazu auseinander gesetzt.

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Zweimal wurde das Lokal der faschistischen „Bastion Social“ in der französischen Stadt Clermont-Ferrand angegriffen. Begleitet von ähnlichen Aktionen in anderen Städten wie Lyon oder Marseille ist es den Genossen der Revolutionären Jugend und der C.A.R.A. jetzt gelungen, den Laden in ihrer Stadt einfürallemal zu schließen. Mit einer offiziellen Stellungnahme verkündete die Führung von „Bastion Social“ am 16. Oktober ihren Rückzug.

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Die AfD hat es mal wieder geschafft Schlagzeilen zu machen. Dieses Mal allerdings nicht wie sonst durch besonders ekelhafte, chauvinistische Äußerungen und „Tabubrüche“. Stattdessen sorgt der ehemalige Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, für einen Skandal, weil WhatsApp Chats zwischen ihm und einer Frau im Internet gelandet sind.

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Immer wieder bestätigt es sich. Der Faschismus ist dem Imperialismus nicht antagonistisch gegenüber. Er ist nur eine mögliche Regierungsform des Imperialismus, die angewandt wird wenn die Bourgeoisie keine neuen Lösungen für die immer gleichen Widersprüche und Probleme findet. Entsprechend ist auch der Umgang der Vollstrecker des bürgerlichen Rechts, der Polizei, mit dem Faschismus.

 

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Im folgenden Dokumentieren wir eine Stellungnahme der Gruppe Proletarische Autonomie zu den Ausschreitungen in Chemnitz:

Stellungnahme zu den faschistischen Ausschreitungen in Chemnitz


Am 26.8. und 27.8. 2018 gab es in Chemnitz pogromartige Krawalle, hauptsächlich provoziert von faschistischen Führern, rechtsradikalen Hooligans und geduldet von Staat und Polizei.

Die Auseinandersetzungen begannen einem Tag nachdem der 35 jähriger deutsch-kubaner Daniel H. durch Messerstiche ums Leben kam. Sein Facebook-Profil zeigt, dass er tendenziell links und antifaschistisch eingestellt war. Mit den Faschisten die nun politisches Kapital aus seinem Tod schlagen wollen hatte er nichts zu tun.

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Am vergangenen Samstagabend griffen Faschisten der Organisation "Lemberg Jugend", die Teil der Maidan-Bewegung waren und im offen faschistischen Asow-Bataillon gegen die ukrainische Bevölkerung kämpfen, ein Roma-Lager in einem Vorort von Lwiw an.

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Die Bundesagentur für Arbeit meldete, dass 216.000 Geflüchtete in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit arbeiten, was bedeutet, dass jeder Vierte, der seit 2015 nach Deutschland gekommen ist und sich im erwerbstätigen Alter befindet inzwischen arbeitet. Hierbei sind die „geringfügig Beschäftigen“ noch nicht mitgezählt. Des weiteren machen 28.000 gerade eine Ausbildung. Dies bestätigt die Tendenz die wir bereits im Aprilfesthielten, dass deutsche Firmen immer mehr auf Geflüchtete basieren um ihre Ausbildungsstellen zu füllen um so billige Arbeitskräfte nutzen zu können.

Wie der deutsche Imperialismus dennoch mit Geflüchteten, auf die er angewiesen ist, umgeht ist beispielsweise an dem Ausmaß der medialen Behandlung des „Bamf-Skandals“ zu sehen, bei dem mehr Asylbewerber angenommen wurden, als rechtlich vorgesehen, oder auch an den Forderungen, die als Ausdruck der faschistischen Tendenz die Einrichtung von „Ankerzentren“ und erhöhten Grenzkontrollen verlangen. Solche erhöhten Grenzkontrollen gibt es aktuell an der deutsch-österreichischen Grenze, wo österreichische und deutsche Bullen seit Freitag mit gemeinsamen Kontrollen in Dreierstreifen unterwegs sind. Neben dem Verhindern von „illegalen Einreisen“ wird hier das „verstärkte Vorgehen gegen Kriminalität“ als Vorwand genutzt, wobei dies auch nicht näher erläutertwird.  Bayerns Innenminister fordert des weiteren, dass es bei solchen Kontrollen möglich sein soll „an der Grenze auch selbst zurückweisen“ zu können.

Der deutsche Imperialismus möchte genau so viele Asylanten haben, wie er benötigt um die billigen Arbeitsplätze gefüllt zu behalten. Und das ist auch der zentrale Zweck für die er sie haben möchte. Dafür geht er mit allen möglichen Mitteln vor, ungeachtet seiner eigenen Gesetze oder medizinischen Fakten. Beispielsweise die Versuche eine „Flüchtlingsobergrenze“ einzurichten, die verfassungs- und menschenrechtswidrig wäre, oder die „medizinische Altersbestimmung“, von der die Bremer CDU-Fraktion letzten Mittwoch forderte sie auf Bundesebene verbindlicheinzuführen, obwohl sie medizinisch nicht möglich ist. Diese dient dazu Jugendliche aus der Jugendhilfe in den Arbeitsmarkt zu drängen.

Am 12. Mai findet das alljährliche Treffen der kroatischen Faschisten „Ustaša“ in der Nähe der Ortschaft Bleiburg am Loibacher Feld in Kärnten statt. Die Ustaša haben im „Unabhängigen Staat Kroatien“  während des antifaschistischen Widerstandskriegs im KZ Jasenovac zehntausende  Serben, Juden, Roma, Antifaschisten und Kommunisten mit den brutalsten Methoden gefoltert und umgebracht.

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