Kategorie: Europa

Am 30. April rief ein Arzt die Bullen, weil sich ein 49-jähriger Diabetiker sich möglicherweise gegen eine Zwangseinweisung in eine Psychiatrie zur Wehr gesetzt hätte. Die Bullen setzten einen Taser gegen den stark adipösen Mann ein. Dieser kollabierte und verstarb am 4. Mai in der Frankfurter Uniklinik. Die genaue Todesursache ist bisher unklar.

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Wir möchten hier auf eine Diskussionsveranstaltung in Wien und Innsbruck aufmerksam machen, die auf der Seite der "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt" geteilt wurde, und sie allen Leserinnen und Lesern aus Österreich empfehlen. Die Flyer für die Veranstaltung könnt ihr auch als pdf auf deutsch und türkisch downloaden: Wien Deutsch, Wien Türkisch, Innsbruck Deutsch, Innsbruck Türkisch.

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Da sich Messerattacken mehren, möchten nun Politiker aus dem Bundesrat das Mitführen von Messern weiter einschränken. Laut bürgerlichen Medien sollen Verbotszonen eingerichtet werden, „an denen sich besonders viele Menschen aufhalten“. Dies betrifft das Mitführen von Messern in Einkaufszentren, an Bahnhöfen und Haltestellen sowie bei Großveranstaltungen. Laut dem Gesetzentwurf dürfen Messer mit feststehender Klinge nicht mehr in der Öffentlichkeit mitgeführt werden, wenn die Klinge eine Länge von mehr als 6cm hat. Dies betrifft somit auch kleine Küchenmesser sowie Cuttermesser. Derzeit ist das mitführen von Messern mit einer Klinge von bis zu 12cm erlaubt.

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Seit Monaten kämpfen weite Teile des albanischen Volkes gegen den Staat. Die Proteste kulminierten am letzten Wochenende zu ihrem vorläufigen Höhepunkt. Über mehrere Stunden kämpften die Demonstranten entschlossen gegen die reaktionäre Staatsmacht.

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Wir teilen hiermit einen Veranstaltungshinweis von den Genossen aus Freiburg,

Wir können heute überall den scheinbaren Siegeszug des Feminismus in der bürgerlichen Gesellschaft beobachten. H&M verkauft T-Shirts mit feministischen Parolen und große Unternehmen machen Werbung mit "Gleichberechtigung". Selbst die Bundeswehr will Frauen weis machen, in einer Armee des Imperialismus zu dienen sei ein emanzipatorischer Akt. Und doch: Obwohl uns die ewig gleichen Phrasen von Gleichberechtigung immer und überall erreichen, ändert sich für die Frauen im wesentlichen gar nichts. Dieser sogenannte Feminismus ist eine Farce und verwandelt den Feminismus in einen zahnlosen Modebegriff. Er ist unfähig, die Unterdrückung der Frauen aufzuheben, weil er ihre materielle Basis ignoriert, weil er den Klasseninteressen der Bourgeoisie dient. Statt zwischen Bourgeoisie und Proletariat zieht er eine Trennungslinie zwischen den Geschlechtern. Die Voraussetzung für echte Emanzipation der Frau ist allerdings die Überwindung der Klassengesellschaft.

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Am 30. April wurden die Bullen zu einer Werkstatt in der Straße Alsterglacis im Stadtteil Rotherbaum gerufen. Ein Mann soll einen Mitarbeiter in der Werkstatt geschlagen haben. Als die Bullen eintrafen, griff der 27-Jährige die Bullen mit einem Messer an und verletzte eine Polizisten im Gesicht. Die Bullen riefe Verstärkung, welche den 27-Jährigen fest nahmen und zur Wache brachten. Laut den Bullen hätte er dort weiter fixiert werden müssen, da er sich angeblich aggressiv verhalten habe. Danach soll er sich beruhigt haben und die Fixierung soll gelöst worden sein.

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Wir veröffentlichen einen Einblick in die Entwicklung der Kampagne in Frankreich:

Paris (zum 1. Mai):

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Wir veröffentlichen im Folgenden einen Bericht vom 1. Mai aus Österreich. KorrespondentInnen der "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt" haben Berichte von Demonstrationen und Aktionen aus Wien, Linz, Salzburg, Graz, Innsbruck und Vorarlberg gemacht.

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Im Fahrwasser der Linkspartei gibt es Menschen, die träumen neuerdings von einem sogenannten „linken Populismus“. Das ist dann plötzlich wieder von Klassenpolitik die Rede und dem Volk, dass es mit den Mächtigen aufnehmen soll. Eine positive Entwicklung könnte man meinen. Gleichzeitig aber halten die „linken Populisten“ am Parlamentarismus fest und wollen den Widerspruch zwischen Arbeiterklasse/Volk und der herrschenden Klasse innerhalb dieses Systems lösen. Das ist unmöglich, denn dieser Staat schützt das Privateigentum und damit die Interessen der Bourgeoisie. Bei den Anhängern des "linken Populismus" hingegen kommt der Staat nur als eine neutrale Institution vor, der im Klassenkampf unbeteiligt bleibt. Statt dem Imperialismus wird nur „die Oligarchie“ zum Feindbild erklärt. „Linker Populismus“ ist der neue sozialdemokratische Schlauch, der mit einer kämpferischen Rhetorik befüllt wird. Ein alter Wein mit dem das Volk eingelullt werden soll, damit es nicht wirklich für seine Befreiung kämpft.

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In Bremen fand dieses Jahr zum ersten Mal eine revolutionäre, internationalistische Demonstration statt, die von einem Bündnis unterschiedlicher Organisationen und Gruppen organisiert wurde. 
Bremen1

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