Kategorie: Europa

( Österre )

Zum 1. Mai, dem internationalen Arbeiterkampftag wird es noch einen ausführlichen Beitrag geben, wir wollen aber jetzt schon Aufrufe zu revolutionären Demonstrationen in Deutschland teilen:

Berlin
1.5 | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
1.5 | 18:00 | Spreewaldplatz | Revolutionäre 1. Mai Demo
Aufruf zur Demonstration

Bonn
1.5 | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
1.5 | Marienschule | Internationalistisches 1.Mai-Fest
Aufruf zur Demonstration

Hamburg
1.5 | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
1.5 | 18:00 | Feldstraße | Revolutionäre 1. Mai Demo
Aufruf zur Demonstration

Köln
30.4 | 18:00 | Wiener Platz | Revolutionäre 1.Mai-Vorabenddemo [NRW-weit]
1.5. | Internationalistischer Block auf der DGB-Demo
Aufruf zur Demonstration

Magdeburg
1.5 | 13:00 | Alter Markt  | 1.Mai-Demo
Aufruf zur Demonstration

Nürnberg
1.5 | Revolutionäre 1. Mai-Demo
Aufruf zur Demonstration folgt

Stuttgart
1.5 | 11:30 | Schlossplatz | Revolutionäre 1. Mai Demo
Aufruf zur Demonstration

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Bei Razzien im Rahmen der Operation Pandora, die bereits im Januar begann, wurden am vergangenen Montag Privatwohnungen und besetzte Zentren von Beschuldigten in Barcelona, Madrid und Palencia durchsucht und über 10 Menschen festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen Teil eines anarchistischen Netzwerkes zu sein, dass u.a. für Angriffe auf Geldautomaten, Banken und kirchliche Gebäude sowie das Verbreiten von diesbezüglicher Propaganda verantwortlich sein soll.

Aus Solidarität mit den Festgenommenen beteiligten sich am Dienstag mehrere Dutzend Menschen bei einer unangemeldeten Demonstration durch die Innenstadt Madrids. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden dabei acht Bullen verletzt.

Anarchisten aus Berlin berichten über die Situation wie auf der Seite des Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen dokumentiert:
„Für uns spielt es keine Rolle ob die GefährtInnen bekannt oder unbekannt, schuldig oder unschuldig sind. Für uns ist es wichtig gegen jede Form von Unterdrückung und Ausbeutung zu kämpfen.”

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Bei den Regionalwahlen in Frankreich (und seinen Départments Martinique, Guadeloupe und Réunion außerhalb Europas) verlor die Regierungspartei um Hollande einen großen Teil seiner Départments an die UMP um den ehemaligen Premierminister Sarkozy. Die Front National um Le Pen hat massiv an Stimmen zulegen können, aufgrund des Wahlsystems aber keinen Wahlkreis für sich entscheiden können.

Bereits im Vorfeld der Wahl war klar, dass das von der Krise getroffene französische Volk kaum ein Interesse an der Regierung Hollandes hat, die u.a. vorletztes Jahr Mali überfallen hatte. So beteiligten sich an der Wahl nicht einmal 50% der Wahlberechtigten: 48.9% gingen gar nicht erst hin, 2% gaben ihren Zettel leer ab. Unter der Parole „Wahlen, nein! Krieg gegen den kapitalistischen Staat und Faschismus, ja!” hatten bereits im Vorfeld der Wahl französische Genossen zum Wahlboykott aufgerufen und klar gemacht, dass parlamentarischer Kretinismus kein Mittel für den Kampf um die Staatsgewalt ist. Auch Faschisten müsse man nicht in Parlamenten, sondern in antifaschistischen Aktionen und dem revolutionären Kampf begegnen, so die Genossen.

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In Frankfurt am Main gab es am 18. März Proteste gegen die Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank. An diesem Tag kam es zu heftigen Kämpfen mit der Polizei. Im laufe dieser Kämpfe wurden Autos angezündet und brennende Barrikaden errichtet. Die Polizei berichtet von angeblichen 150 verletzten Beamten, es wurden über 350 Demonstranten verletzt und über 500 festgenommen. Insgesamt waren etwa 10.000 Polizisten im Einsatz, mit etlichen Einsatzfahrzeugen, wie Wasserwerfern und Räumpanzern. Sie setzte massiv Pfefferspray, Schlagstöcke und auch Tränengasgranaten (auch wenn sie das hinterher leugnete) ein . Trotz allem gelang es der Polizei nicht die wütenden Massen unter Kontrolle zu bringen. Die Kämpfe begannen bereits in den frühen Morgenstunden und dauerten bis zum Nachmittag, unter anderem wurde eine Polizeistation angegriffen. Die Einsatzkosten und Schäden sollen sich in die Millionen belaufen. Am Abend gab es noch eine Demonstration mit bis zu 25.000 Teilnehmern. Die Kämpfe in Frankfurt  zeigen uns wieder einmal die ungleichmäßige Entwicklung der revolutionären Situation in den imperialistischen Ländern und stellen eine äußerst begrüßenswerte Tendenz dar.

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„Ein Fünftel der Deutschen ist zur Revolution bereit“ – so titelte am 23. Februar der Tagesspiegel in seiner Online-Ausgabe die Zusammenfassung einer Studie der FU-Berlin zum Thema „Linksextremismus“. Entstanden ist die Studie im Rahmen des „Programms gegen Linksextremismus“ initiiert von Familienministerin Schröder um fortschrittliche Positionen als radikal, dogmatisch oder faschistisch zu verunglimpfen und die „Totalitarismustheorie“ der Reaktion weiter in den Medien zu popularisieren. Fortschrittliche Positionen sollten damit isoliert, gelabelt und verdammt werden, so der Plan der Reaktion.

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Wenige Wochen nach der Wahl in Griechenland, bei der die sogennante „linke“ Regierung an die Spitze des bürgerlichen Staates gestellt wurde kam es nun in Athen am 26. Februar zu den ersten Kämpfen gegen die neue Lakaienregierung. Zuvor gab es eine Demonstration von etwa 450 Leuten gegen das von der Syriza neu beschlossene „Reformprogramm“, im Anschluss kam es zu Kämpfen mit der Polizei, bei denen die Demonstranten Steine und Molotowcocktails warfen.

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Eine neue Untersuchung zeigt, wie die CIA von 1948 bis 1959 Anschläge in der DDR finanzierte. Mithilfe der „Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit e.V.“ (KgU), die offiziell eine sogenannte humanitäre Organisation sein sollte wurden mehrere Anschläge verübt. Die KgU unterhielt ein großes Spionagenetzwerk. Unter anderem verübte sie Brandanschläge auf Läden der Handelsorganisation, sie zerstörte Telefon- und Strommasten und bereitete auch die Sprengung von Schleusen und Eisenbahnbrücken vor, was aber vor der Durchführung aufgedeckt wurde. Laut CIA verursachte die Gruppe Schäden in Millionenhöhe.
Auch wenn mit der DDR einem Teil des deutschen Proletariats der Sozialismus geschenkt und nicht selber erkämpft wurde, nachdem die Völker Europas und allen voran die Sowjetvölker den Faschismus besiegt hatten, und die DDR nach der Usurpation der Führung der KPdSU durch Chruschtschow und seine revisionistische Clique schnell in eine Halbkolonie der dann sozialimperialistischen Sowjetunion verwandelt wurde, so lässt sich aus diesem Beispiel doch einiges lernen. Unter anderem wie vehement die Imperialisten gegen die sozialistischen Länder vorgegangen sind und vorgehen werden und wie allumfassend die Diktatur des Proletariats darum sein muss.

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In der Frage welche Imperialisten in der Ukraine die Überhand gewinnen werden zeigen nun einige Mitlieder NATO, allen voran die US-Imperialisten, immer deutlicher in Richtung der direkten Invasion. So gaben die USA bekannt, dass sie im März eine Truppe von 800 Mann in die Ukraine schicken werden. Auch England bereitet einen Einsatz von 75 Soldaten vor. Beide Einsätze werden unter dem Deckmantel der „Ausbildung der ukrainischen Armee“ durchgeführt. Wie solche Truppen direkt an den Kampfhandlungen teilnehmen können schilderte eine Reporter bereits vor einigen Monaten im Zusammenhang mit der Situation im Irak und in Syrien. Neben den USA und England wollen wohl auch weitere fünf NATO-Länder sogenannte „Ausbilder“ in die Ukraine schicken. Aber auch die deutschen Imperialisten wollen ihren Beitrag zur Eroberung der Ukraine leisten, so wollen sie dabei helfen die Kommunikationsstruktur der ukrainischen Armee zu verbessern. In den USA wird derweil ein Paket im Wert von einer Milliarde US-Dollar zusammengestellt, bestehend aus Kriegswaffen. Für uns gilt weiterhin: wir unterstützen den Kampf des ukrainischen Volkes gegen die Imperialisten, egal ob aus den USA, Deutschland, Russland oder sonst woher. Die Imperialisten spielen wieder einmal mit der Gefahr des Weltkrieges, dem die Völker der Welt den Weltvolkskrieg entgegenstellen müssen, geführt von den Kommunistischen Parteien. Das zeigt uns auch wie viel Arbeit die Revolutionäre der Welt noch zu leisten haben, denn auch in den europäischen Ländern müssen die Kommunistischen Parteien noch rekonstituiert werden, damit diese sich aufbauen können.

Die Proteste nach der Vergewaltigung und Ermordung von Özgecan Aslan am 11. Februar in Mersin weiten sich auf ganz Europa aus.
Nach größeren Demonstrationen am 15. Februar mit 1500 Teilnehmern in Ganziantep, 3000 in Mersin und unzähligen weiteren in verschiedenen Städten in der ganzen Türkei, fanden am 17. Februar auch in ganz Europa Demonstrationen statt, so z.B. in Zypern, London, Berlin, Frankfurt und Hamburg.
Am 18. Februar gab es eine Demonstration mit über 15.000 Teilnehmern in Tarsus.
Die Entfesselung der Wut tausender Frauen durch diese abscheuliche Tat ist gerade in der Türkei sehr lange fällig. Die doppelte Unterdrückung der Frau ist in der Türkei besonders heftig zu spüren und nimmt durch die immer reaktionärer werdende Herrschaft des Tayyip Erdogan seit Jahren zu. Aber ebenso nimmt der Kampfeswillen der Frauen zu, wie im Laufe der Proteste zum Beispiel an der Reaktion auf einen Angriff auf die Demo durch einen Mann zeigt, der erst im Krankenhaus wieder zu Bewusstsein kam.

Wir dokumentieren hier einen Flyer von Yeni Kadin – Neue Frau

ÖZGECAN ist unser Aufstand! Wir trauern nicht, Wir sind in Rebellion!

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Folgenden Bericht haben wir von Genossen zugeschickt bekommen und publizieren ihn hier gerne.

Am 15. Februar fand in Hamburg die Wahl zur Bürgerschaft statt. Im Vorfeld fand eine massive Wahlkampagne der bürgerlichen Parteien statt, die die Kosten mehrerer hunderttausend Euro nicht scheuten, trotz der vergleichsweise kleinen Wahl. Gegen das Wahlspektakel entfaltete sich ein kraftvoller Wahlboykott. Das Hamburger Stadtbild war geprägt von zerstörten, beschädigten, beklebten und bemalten Wahlplakaten. Während der Wahl manifestierte sich der Hass der Massen gegen die bürgerlichen Wahlen immer wieder. Laut offiziellen Berichten wurden während der Dauer der Wahlkampagne mindestens 1500 Wahlplakate zerstört oder beschädigt. Damit hat sich die Zahl der zerstörten Wahlplakate seit der letzten Bürgerschaftswahl (779) fast verdoppelt. Besonders Eindrucksvoll ist dabei, dass an einem Wochenende im Stadtteil Ottensen die Straße Bleickenallee komplett entplakatiert wurde. An dieser Stelle sprechen wir allen die deswegen von Repression betroffen sind unsere Solidarität aus, es gilt: Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle.

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