Kategorie: Asien

( Türkei )

Seit Tagen streiken tausende Arbeiter in einer der wichtigsten Städte für Automobilproduktion in der Türkei für bessere Löhne, den Rauswurf der sozialpartnerschaftlichen und als „mafiös“ bezeichneten Gewerkschaften aus den Betrieben und gegen die Entlassungen ihrer Kollegen. Auch jetzt, über eine Woche nach Beginn des Streiks, wird immer noch in zwei von vier Betrieben, die am 14. Mai in den Streik gegangen sind, nicht gearbeitet.

Derweil versucht die Reaktion den Druck auf die Streikenden zu erhöhen und diese zu spalten. Ganz offen droht Renault in der türkischen Presse damit, dass wenn der Streik nicht bald zu einem Ende kommt, weitere Investitionen in die Produktion in Bursa fragwürdig sind. Gleichzeitig rufen fünf Automobil-Organisationen und -Verbindungen zur Einstellung der Streiks auf und die Betriebsleitungen fordern dies als Grundlage für Verhandlungen. Trotz alledem lassen sich die streikenden Arbeiter bisher nicht von den Drohungen der Bonzen in den Führungspositionen der Gewerkschaften, Lobbyverbänden und Firmen einschüchtern. Der Streik und die Welle der Gewerkschaftsaustritte gehen weiter.

Seit Mittwoch befinden sich landesweit auch die Ärzte im Streik. Grund für ihre dreitägige Arbeitsniederlegung ist die in diesem Jahr eingeführte Gesetzgebung, die Ärzte dazu verpflichtet auch Samstags zu arbeiten. Ärzte, die der im Januar in Kraft getretenen Direktive des  Gesundheitsministeriums bisher nicht gefolgt sind, wurden bereits teilweise die Lizenzen entzogen. Auch hiergegen richtet sich der Zorn der Streikenden.

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Wir dokumentieren hier einen Bericht über den Kampf der Metallarbeiter in der Türkei.

Die Arbeiter in den Fabriken von Renault, Coskunöz und Mako in Bursa haben heute begonnen, aus der Gewerkschaft TÜRK-METAL, der sie angehören und die sie als eine Gewerkschaft mit Mafiastrukturen bezeichnen, auszutreten. Dem war eine Warnung der Metallarbeiter vorangegangen.

Bei dieser Entscheidung handelt es sich um eine selbstständige Entscheidung der Metallarbeiter in den betreffenden Fabriken und ist vollends legitim.

Auch dieses Mal hat die Gewerkschaft TÜRK-METALL, deren Funktionäre ihre Herrschaft den Beiträgen der Gewerkschaftsmitglieder schulden, die Arbeiter frontal angegriffen. Viele Arbeiter wurden verletzt, darunter einige schwer. Die schwerverletzten Arbeiter befinden sich derzeit in den Notaufnahmen. Die arbeiterfeindlichen Banden setzen unvermindert ihre Angriffe bis jetzt fort.

Die Metallarbeiter sind jedoch fest entschlossen. Die Generalversammlung, die die Arbeiter von Renault, Coskunöz und Mako eigens gegründet haben, hat soeben folgenden Aufruf veröffentlicht: „Von nun an haben wir mit dieser blutvergießenden Mafia-Gewerkschaft nichts mehr gemein! Der Stein wurde somit zum Rollen gebracht! Wir rufen alle Mitarbeiter auf, aus dieser Gewerkschaft auszutreten!“

An die Metallarbeiter von Renault, Mercedes, Bosch, Opel, MAN und anderer Fabriken in Europa!

Die Metallarbeiter von Bursa sind eure Klassengeschwister. Auch ihr arbeitet unter den schwersten Bedingungen. Auch ihr seid einem Leben unter dem Armutslohn ausgesetzt. Die intensive kapitalistische Ausbeutung, unerträgliche Unterdrückung, das Leiharbeitersystem als ein modernes Sklavensystem, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit gehören auch zu euren brennendsten Fragen.

Eure Klassengeschwister in Bursa haben sich für ihre gerechten und legitimsten Rechte, für ihre Zukunft, gegen die Gewerkschaftsbürokraten und für Gewerkschaften, in denen die Verantwortung den Arbeitern gehört, mobilisiert. Der Kampf ist ein sehr schwieriger und bedarf eurer uneingeschränkten Solidarität. Lasst eure Klassengeschwister nicht alleine.

Werdet aktiv, setzt euch mit den unten aufgeführten Kontakten in Verbindung und tragt die legitimen Forderungen der Metallarbeiter aus Bursa in eure Fabriken und an eure Kolleginnen und Kollegen.

Es lebe die Klassensolidarität!
Die Einheit der Arbeiter wird das Kapital besiegen!
Plattform für die Einheit der Arbeiter und Freundschaft der Völker/Arbeiterkomitee
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Facebook: Metal İşçileri Birliği – MİB

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Am 24. April 2015 jährte sich der Genozid des osmanischen Reichs am armenischen Volk zum 100. Mal. Damals wurden über 1,5 Millionen Menschen massakriert. Bis heute verleugnet die türkische Regierung, dass der Völkermord überhaupt stattgefunden hat, da dies nicht nur Reparationszahlungen, sondern auch einen Bruch mit der Romantisierung des osmanischen Reiches bedeuten würde. Während Erdogan aus aktuellem Anlass heuchelt, persönlich betroffen zu sein, sagte er noch 2011, dass alle Behauptungen von einem Genozid zurückgewiesen werden, da ihre Stammväter so etwas unmöglich gemacht haben könnte.

An dem gesamten Völkermord war der deutsche Imperialismus federführend beteiligt. Die osmanische Armee war direkt unter deutscher Führung organisiert, unterstand  General von Schellendorf und deutsche Soldaten waren auch direkt beteiligt und drückten den Abzug. In Gedenken an die Ermordeten, für die Anerkennung als Genozid und gegen den völkermörderischen Charakter des Imperialismus fanden am vergangenen Freitag, in der ganzen BRD und überall auf der Welt Kundgebungen statt, an denen sich tausende von Leute beteiligten, wie in Berlin, Köln, Hamburg, Stuttgart oder Paris.

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Am 31. März wurde der türkische Staatsanwalt, der sich damit beschäftigt den  Mord an Berkin Elvan zu vertuschen, von 2 Angehörigen der DHKP/C in ihre Gewalt gebracht. Die Bedingungen für seine Freilassung, die sie stellten waren die folgenden:

“1- Die Polizisten, die Berkin Elvan ermordet haben sollen auf Live-Sendung gehen und ihre Tat gestehen.
2- Die Polizisten sollen vor einem Volksgericht angeklagt werden.
3) Aufhebung aller Anklagen gegen Personen, gegen die wegen Teilnahme an Aktionen für Berkin Elvan Ermittlungsverfahren eingeleitet, die entlassen oder verhaftet wurden…
4) Es muss für sicheren Rückzug nach dieser Frist von drei Stunden gesorgt werden.
5) Kontaktaufnahme mit einer Delegation. Personen, die bei dieser Delegation anwesend sein sollen:
Ümit Kocasakal (Vorsitzender d. Istanbuler Anwaltskammer), Sezgin Tanrıkulu (CHP-Abgeordneter), ein Anwalt/Anwältin der CHD (Vereinigung Progressiver JuristInnen), 1 Person vom Volksparlament, Angehörige der Juni-Gefallenen und Angehörige des TAYAD (Verein der Angehörigen politischer Gefangener)”

Während die Kämpfer sich noch in Verhandlungen befanden und zugestanden haben, dass sie bei den anderen Forderungen mit sich reden ließen, solange ihre Hauptforderung, die Bekanntgabe der Namen der zwei Bullen, die Berkan Elvin ermordet hatten, erfüllt wird, stürmte die Polizei den Raum, in dem sie sich mit ihrer Geisel aufhielten und eröffnete das Feuer. Die beiden Kämpfer, Safak Yayla und Bahtiyar Dogruyol, sowie der Staatsanwalt wurden dabei getötet.

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Im Januar 2015 gab es in Istanbul mindestens 5 große Schießereien mit der Polizei, bei denen die Beteiligten zumeist nicht verfolgt wurden. Im Fall des Anschlages auf İlhan Yıldırım, den Bruder des ehemaligen Verkehrsminister der Türkei, am 10. Februar 2015 im Stadtteil Çekmeköy, zu dem sich die Maoistische Kommunistische Partei (MKP) der Türkei bekannt hat, macht die Polizei keine Fortschritte. Der organisierte Anschlag scheiterte letztlich an technischen Fehlern.
Zudem gelang es einer Angehörigen der DHKP/C nach einem Angriff auf die Bullen am Taksimplatz Anfang Februar, zu flüchten, und sich bis jetzt einer Festnahme zu entziehen.

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Auf erheblichen Widerstand der Massen stieß der reaktionäre türkische Staat, als er das Denkmal Mahsum Korkmaz‘ – des gefallenen Zentralkomiteemitglieds der PKK – stürzte. Er schreckte wieder einmal nicht davor zurück, auf die Massen zu schießen und traf dabei den 23-jährigen Mehdin Taskin am Kopf. Zusätzlich wurde in einem weiteren Angriff die Grabstätte der Gefallenen in Brand gesetzt. Die Ein- und Ausreise in die Stadt wurde sofort verboten und in der nahen Umgebung Checkpoints eingerichtet.
Der Angriff des türkischen Staates auf die kurdische Nation wird nicht aufhören. Etliche gescheiterte Friedensverhandlungen und die andauernden Angriffe auf das kurdische Volk, welches vom türkischen Staat im Interesse des Imperialismus unterdrückt wird, haben dies oft genug bewiesen. Alle Verhandlungen mit dem reaktionären türkischen Staat, dem Feind des türkischen und kurdischen Volkes, sind zum Scheitern verurteilt und ein Verrat am Volk.

Auf ihrer Onlineplattform ruft „Özgür gelecek“ zum Boykott der anstehenden Wahl des Staatspräsidenten Anfang August auf und entlarvt die Wahlen als reaktionäres Spektakel um die Lüge von einer legitimen Grundlage der AKP-Regierung aufrecht zu halten. Die Beteiligung an diesen Wahlen stellt sich aus Sicht der Genossen als reaktionäres Unterfangen heraus, da es den Eindruck vermittelt es sei am Imperialismus etwas zu verändern, wenn man das höchste Amt im parlamentarischen System bekleidet. Dies sei zutiefst reformistisch und angeblich linke Parteien wie die Halkların Demokratik Partisi (HDP) müssten sich im klaren sein das ihre Arbeit in die Hände der Reaktion spielt, da sie Illusionen über das System schürt.

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Ein drei Monate langer Streik von Molkereiarbeitern in  Karacabey in der Türkei wurde am 8. Juli von der Polizei angegriffen. Die Polizeiaktion erfolgte nachdem Unternehmen die Polizei darum baten eine Sitzblockade vor dem Firmengelände aufzulösen. Unter anderem wurde ein Gewerkschaftsfunktionär festgenommen.

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