Kategorie: Allgemein

( USA )

Seit mehreren Monaten entwickeln Genossen der Revolutionären Volksverteidigungseinheiten in Los Angeles Arbeit unter den größtenteils migrantischen Straßenhändlern rund um Exposition Park im Süden der Stadt. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu willkürlichen Angriffen und Schikanen durch die Behörde für "Integration and Customs Enforcement – ICE" (verantwortlich u.a. für die Festnahme und Rückführung angeblich "Illegaler"), der Gesundheitsbehörde und den Bullen. Nach den letzten Angriffen auf Straßenhändler und insbesondere der Festnahme einer der Verantwortlichen des Kampfes gegen die Schikanen wurden erneut eine Reihe von Soliaktionen durchgeführt.

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Wir dokumentieren hier eine inoffizielle Übersetzung von Ausschnitten einer Veröffentlichung des Vereins für Neue Demokratie.

Der Vorsitzende Gonzalo sagt über diesen Prozess, die Bedeutung der vom Präsidenten oder der Exekutive getroffenen Maßnahmen, wie momentan bei den Vereinigten Staaten der Fall ist, die Maßnahmen die durch den erzreaktionären völkermörderischen Präsidenten,den Kopf des Yankee-Imperialismus, Trump, per Präsidialdekrete diktiert werden. Der fortführte, was durch den völkermörderischen Präsidenten Bush jr. enorm verstärkt wurde und noch mehr durch den völkermörderischen Präsidenten Obama. Präsidentieller Absolutismus, durch den die imperialistischen Armeen und Geheimdienste des Yankee-Imperialismus so wie die CIA usw. mit enormer Macht ausgestattet wurden. Diesen Prozess der zunehmenden Reaktion verstehen, die Bedeutung dieser Aktion des Yankee-Präsidenten und der bestimmten Form die dieser Prozess der zunehmenden Reaktion des bürgerlichen Staates einnimmt, im Fall des yankee-imperialistischen Staates, der präsidentieller Absolutismus und nicht Faschismus ist. Wir haben die Zitate des Vorsitzenden Gonzalo in derVeröffentlichung vom 10. Februar genannt, bezüglich des Prozesses der zunehmenden Reaktion des bürgerlichen Staates. Heute, basierend auf diesen Zitaten, fokussieren wir uns auf den Prozess in den Vereinigten Staaten mit einer Betonung auf den Wechsel der reaktionären Regierung.

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Durch einen von Polizeilobbyisten korrigierten Gesetzesentwurf sind in North Dakota mittlerweile Drohnen, die die Bullen einsetzen auch mit „Nicht-tödlichen Waffen“ ausrüstbar. Die Möglichkeiten an Waffen, deren Benutzung aufgelistet wird, liest sich wie der Traum eines jeden Schweins am Steuerknüppel, darunter Pfefferspray, Gummigeschosse und Taser. Nicht-tödliche Waffen, durch die regelmäßig Menschen verrecken. Und durch den technischen Fortschritt muss man noch nicht einmal vom Schreibtisch aufstehen dabei.

Auch in Deutschland hält dieser Einzug, Drohnen werden in diversen Bundesländern zur Aufklärung gesteuert und nach Testeinsätzen in Frankfurt seit 2013, werden seit Juni auch in Hamburg sogenannte Bodycams von den Bullen eingesetzt, um Beweise zu ihren Gunsten zu sammeln. Auch diese Technik wurde zuvor in den USA ausgiebig getestet.

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